Der deutsche Innenminister Horst Seehofer befindet sich aktuell in der Türkei, um den Flüchtlings-Deal zu retten. Bei einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Süleyman Soylu soll er nach Angaben des türkischsprachigen Diensts der Deutsche Welle gesagt haben: “Wir sind bereit, der Türkei in jeder Angelegenheit zu helfen.” Dem Gespräch wohnte der EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos bei.
Die Pressestelle des Bundesinnenministerums zitiert Seehofer: “Die Türkei hat bei der Migration einen großen Dienst für die Region und für ganz Europa erbracht. Dafür danke ich der türkischen Regierung und der türkischen Bevölkerung.”
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hatte vor wenigen Wochen gesagt, dass die Türkei das Rückführungsabkommen, das ein Kernbestandteil des Flüchtlings-Deals mit der EU ist, einseitig aufgekündigt hat. Über diese Aussage hatten im europäischen Raum erstmals die Deutschen Wirtschaftsnachrichten berichtet.
Die Aussage sorgte für Unruhe in Brüssel und Berlin. Die dpa bestätigt: “In EU-Ländern wuchsen Sorgen, weil in Griechenland seit einiger Zeit deutlich mehr Flüchtlinge aus der Türkei eintreffen (...) Im laufenden Jahr setzten bisher fast 36.000 Menschen von der Türkei zu den griechischen Inseln über - mehr als im gesamten vergangenen Jahr (rund 32.500).”
Doch offenbar ist es Seehofer gelungen, Çavuşoğlu zu besänftigen. Nachdem er ein Gespräch mit dem deutschen Innenminister geführt hat, sagte er, dass man das Abkommen mit der EU “in allen Details” diskutiert habe. “Wir haben offen erklärt, wie wir die Situation sehen und wie wir mit der Europäischen Union kooperieren wollen. Wir haben gesehen, dass sie zu diesem Thema Interesse an einer gesünderen Zusammenarbeit mit der Türkei haben. Aber Versprechen sollten gehalten werden”, so der türkische Außenminister.
Nach Informationen des türkischen Innenministeriums befinden sich in der Türkei aktuell etwa fünf Millionen Flüchtlingen, von denen 3,75 Millionen Syrer sind.
