Wegen angeblicher Spionage: Belgien erteilt Forscher aus China Einreiseverbot

 

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29.10.2019 12:41  Aktualisiert: 29.10.2019 12:55
Belgien hat dem Direktor des Konfuzius-Instituts in Brüssel ein Einreiseverbot erteilt. Dem Mann wird Spionage für die Volksrepublik China vorgeworfen.
Wegen angeblicher Spionage: Belgien erteilt Forscher aus China Einreiseverbot
Foto: Arne Immanuel B

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Der chinesische Direktor des Konfuzius-Instituts der Vrije Universiteit Brussel (VUB), Xinning Song, darf nicht mehr nach Belgien einreisen. Ihm wird Spionage für die Volksrepublik China vorgeworfen. Der Verdacht, dass China über das Konfuzius-Institut Spionage betreibt, kam erstmals im vergangenen Jahr auf. Das Konfuzius-Institut ist in vielen Ländern vertreten und unterliegt der weitgehenden Kontrolle des chinesischen Bildungsministeriums. Ein Konfuzius-Institut wird immer von einem lokalen und einem chinesischen Direktor geleitet.

“Je schwächer Europa in den Augen Chinas erscheint, desto leichter nähern sie sich an und beeinflussen uns”, zitiert die belgische Zeitung De Morgen Zsuzsa-Anna Ferenczy, VUB-Forscherin und Beraterin des Europäischen Parlaments.

2007 landete Song in Belgien für eine Stelle bei UNU-CRIS, einer UN-Forschungsinstitution in Brügge. Als die VUB 2016 in Zusammenarbeit mit der Renmin-Universität ein Konfuzius-Institut gründete, wurde Song zum Direktor ernannt.

In den vergangenen zwei Jahren hat Song insgesamt sechs Vorträge am Egmont-Institut gehalten - dem königlichen Institut für internationale Beziehungen im Herzen von Brüssel, das an das belgische Außenministerium angegliedert ist. Diese Vorträge fanden immer zusammen mit Professor Sven Biscop statt. Biscop arbeitet für das Egmont Institute und UGent, hat aber auch eine Forschungsstelle am Centre of European Studies der Renmin-Universität inne.

“Es ist auch unsere Aufgabe, eine Debatte mit Rednern aus undemokratischen Regimen zu führen, solange es eine Gegenstory gibt", erklärt Biscop seine Position in einem Meinungsbeitrag von De Morgen. “China ist ein autoritäres Land, aber man muss sich immer noch austauschen, denke ich. Darüber hinaus ist es eine Gelegenheit, sich auch informell mit diesen Menschen zu unterhalten”, meint er.

Doch nach Angaben des belgischen Blatts soll es Hinweise darauf geben, dass Song auch als Recruiter für chinesische Geheimdienste tätig war und Informanten unter chinesischen Studenten und in der Geschäftswelt engagierte.

Am 3. Oktober 2019 wurde Song erneut zu einem Vortrag im Egmont-Institut über die Beziehungen zwischen der EU und China erwartet, den er selbst organisiert hatte. Er versuchte mit einem Schengen-Visum über die österreichische Botschaft in Peking zu reisen und entdeckte dann sein Einreiseverbot. "Ich habe Berufung eingelegt. Ich weiß nicht, wo Leute mit chinesischen Geheimdiensten Kontakt aufnehmen. Ich habe ein gutes Verhältnis zu Geng Huichang, dem ehemaligen Minister für Staatssicherheit in China, der als Gastprofessor an der Renmin-Universität unterrichtet. Geht es darum?”, so Song.

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