Dreier-Diplomatie zeigt vorsichtige Annäherung zwischen China, Japan und Südkorea

 

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23.12.2019 16:00
Derzeit scheint es, als ob es in wirtschaftlichen und politischen Fragen zu Annäherungen zwischen China, Südkorea und Japan kommt.
Dreier-Diplomatie zeigt vorsichtige Annäherung zwischen China, Japan und Südkorea
Li Keqiang (l), Ministerpräsident von China, Shinzo Abe (M), Japans Regierungschef, und Moon Jae In (r), Südkoreas Präsident im Jahr 2018. (Foto: dpa)
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China, Südkorea und Japan haben sich besorgt über eine Verschärfung der Spannungen im Atomkonflikt mit Nordkorea gezeigt. Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping empfing am Montag in Peking jeweils den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe sowie den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In zu getrennten Gesprächen. Er sprach sich dabei für eine friedliche Lösung durch Konsultationen mit Nordkorea aus, um die Stabilität zu wahren.

Das Treffen fand vor dem Hintergrund wachsender Sorgen weltweit über einen möglicherweise unmittelbar bevorstehenden neuen Raketentest Nordkoreas statt. In den festgefahrenen Verhandlungen über sein Atomwaffenprogramm hatte Pjöngjang den USA eine Frist bis Jahresende gesetzt, um Entgegenkommen zu zeigen. Die Führung Nordkoreas erwartet neue Vorschläge für eine Verhandlungslösung.

Südkoreas Präsident hob bei dem Treffen mit Xi Jinping die «wichtige Rolle» Chinas in den Bemühungen um eine atomare Abrüstung Nordkoreas und eine friedliche Lösung hervor. So ist der große Nachbar der einstige Verbündete Nordkoreas und hat sich für Machthaber Kim Jong Un zu einem wichtigen Gesprächspartner entwickelt.

Das Treffen zwischen Abe und Xi Jinping war das erste seit ihrer Begegnung am Rande des Gipfels der großen Wirtschaftsmächte (G20) im Juni im japanischen Osaka. Nach Jahren der Spannungen über den Umgang Abes mit der japanischen Kriegsvergangenheit und die ungeklärten Territorialansprüche zwischen beiden Ländern haben sich die Beziehungen wieder verbessert.

Streitpunkte sind aus japanischer Sicht weiter der Umgang Chinas mit den Protesten in Hongkong sowie die chinesischen Ansprüche auf Inseln im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer. Japan will aber die wirtschaftliche Zusammenarbeit voranbringen. Hintergrund dafür dürften die wirtschaftlichen Schwierigkeiten sein, in denen nicht nur Japan, sondern auch Südkorea stecken. Abes Gespräche sollen auch den Weg für einen Staatsbesuch von Xi Jinping im Frühjahr ebnen.

Moon und Abe sind auch zu einem Dreier-Treffen am Dienstag mit Chinas Premier Li Keqiang in der südwestchinesischen Metropole Chengdu nach China gereist. Außer dem Atomkonflikt geht es um Handelsfragen und die Kooperation der ostasiatischen Nachbarn. Moon sprach angesichts der stagnierenden Atomverhandlungen zwischen den USA und Nordkorea von einem kritischen Punkt in dem Konflikt.

Es gibt Hoffnungen, dass sich auch die Beziehungen zwischen Südkorea und China verbessern. Die Entscheidung Südkoreas vor drei Jahren, das US-Raketenabwehrsystem THAAD zu stationieren, stieß in Peking auf Protest. China sah durch THAAD seine eigenen Sicherheitsinteressen bedroht. Zwar hatten sich Südkorea und Peking seitdem wieder angenähert, doch gilt der Streit als noch nicht restlos gelöst.

Moon wird in Chengdu auch bilateral mit Abe über die Probleme zwischen beiden Ländern sprechen. Beide Nachbarn misstrauen einander. Die Beziehungen waren wegen eines Handelsstreits und eines Disputs um die Entschädigung koreanischer Zwangsarbeiter während der japanischen Kolonialherrschaft in Korea (1910-45) auf einen Tiefpunkt gesunken.

Der jüngste Handelsstreit hatte sich an Japans Beschluss im Juli entzündet, strengere Kontrollen für den Export von Materialien zur Chipproduktion nach Südkorea zu verhängen. Hintergrund ist der Konflikt um den Umgang mit den ehemaligen Zwangsarbeitern. Der Oberste Gerichtshof in Südkorea hatte im vergangenen Jahr zwei japanische Konzerne angewiesen, Schadenersatz zu zahlen. Tokio sieht das Thema durch einen Vertrag von 1965 als erledigt an.

Moon hatte Abe zuletzt Anfang November während eines kurzen Treffens am Rande des Asean-Gipfels in Bangkok Konsultationen auf hoher Ebene zum Abbau der Spannungen vorgeschlagen. Es war das erste Gespräch der beiden seit mehr als einem Jahr.


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