Deutschland

'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt

Die GroKo hatte am Samstag um 15.08 Uhr eine Erklärung veröffentlicht, in der Kemmerichs Rücktritt gefordert wurde. Um 15.11 Uhr trat er zurück. Die DWN haben die Erklärung im Wortlaut abgedruckt.
08.02.2020 20:55
Aktualisiert: 08.02.2020 20:55
Lesezeit: 1 min
'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt
Kramp-Karrenbauer, Merkel und Scholz. (Foto: dpa) Foto: Kay Nietfeld

Der Ausschuss der Koalition teilte am Samstag um 15.08 Uhr über den Kurznachrichtendienst Twitter in einer Erklärung mit: 'Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen mit einer Mehrheit, die nur durch Stimmen der AfD zustande kam, ist ein unverzeihlicher Vorgang. Die Koalitionspartner erwarten, dass der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich heute daraus die einzig richtige Konsequenz zieht und von seinem Amt zurücktritt. Jetzt geht es darum, schnell für stabile und klare Verhältnisse in Thüringen zu sorgen. Deshalb erwarten die Koalitionspartner als nächsten Schritt, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt wird. Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind. Regierungsbildungen und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schliessen wir aus. Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen'.

Nur drei Minuten, nachdem die Erklärung veröffentlicht wurde, teilte Kemmerich über Twitter seinen Rücktritt mit.

DWN
Panorama
Panorama Trügerische Sicherheit: Warum Ihr Lieblingspasswort eine Gefahr ist
16.05.2026

Die meisten Internetnutzer wiegen sich in Sicherheit, während sie Hackern die Tür sperrangelweit offen stehen lassen. Obwohl die...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Chinesischer Ökonom Zhang mit Hinweis an Europa: Chinas Erfolg wird falsch erklärt
16.05.2026

Chinas wirtschaftlicher Aufstieg gilt vielen als Beleg für die Stärke staatlicher Steuerung. Der Ökonom Prof. Weiying Zhang widerspricht...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Materialrückverfolgbarkeit in der Produktion: Wie Unternehmen MES-Software gezielt einsetzen
16.05.2026

Die Materialrückverfolgbarkeit entwickelt sich zunehmend zum entscheidenden Faktor für Qualität, Effizienz und regulatorische Sicherheit...

DWN
Politik
Politik Iran-Konflikt: 440 Kilo Uran und das iranische Atomprogramm verschärfen den Druck auf Teheran
16.05.2026

440 Kilogramm hoch angereichertes Uran sorgen weltweit für Sorge. Israel, die USA und der Iran ringen um Kontrolle, Sicherheit und...

DWN
Technologie
Technologie Anthropic entfacht den teuersten Machtkampf der KI-Branche
16.05.2026

Fast eine Billion Dollar Bewertung für einen KI-Konzern, der erst vor wenigen Jahren zum Herausforderer wurde. Anthropic will mit frischem...

DWN
Politik
Politik US-Verzicht auf Mittelstreckenwaffen in Deutschland: EU sucht Alternativen
16.05.2026

Der US-Marschflugkörper Tomahawk wird vorerst nicht in Deutschland stationiert. Die Verlegung von US-Mittelstreckenwaffen nach Deutschland...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft EIB-Vizepräsident erklärt neue Sicherheitsstrategie: Warum Europas Verteidigung zunehmend von Banken abhängt
16.05.2026

Die Europäische Investitionsbank öffnet sich zunehmend der Verteidigungsfinanzierung und rückt damit näher an Europas neue...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Dynamik des US-Marktes verlangsamt sich, während Anleiherenditen steigen
15.05.2026

Erfahren Sie, welche treibenden Kräfte aktuell die Märkte bewegen und was Anleger jetzt unbedingt beachten sollten.