Deutschland

'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt

Die GroKo hatte am Samstag um 15.08 Uhr eine Erklärung veröffentlicht, in der Kemmerichs Rücktritt gefordert wurde. Um 15.11 Uhr trat er zurück. Die DWN haben die Erklärung im Wortlaut abgedruckt.
08.02.2020 20:55
Aktualisiert: 08.02.2020 20:55
Lesezeit: 1 min
'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt
Kramp-Karrenbauer, Merkel und Scholz. (Foto: dpa) Foto: Kay Nietfeld

Der Ausschuss der Koalition teilte am Samstag um 15.08 Uhr über den Kurznachrichtendienst Twitter in einer Erklärung mit: 'Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen mit einer Mehrheit, die nur durch Stimmen der AfD zustande kam, ist ein unverzeihlicher Vorgang. Die Koalitionspartner erwarten, dass der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich heute daraus die einzig richtige Konsequenz zieht und von seinem Amt zurücktritt. Jetzt geht es darum, schnell für stabile und klare Verhältnisse in Thüringen zu sorgen. Deshalb erwarten die Koalitionspartner als nächsten Schritt, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt wird. Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind. Regierungsbildungen und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schliessen wir aus. Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen'.

Nur drei Minuten, nachdem die Erklärung veröffentlicht wurde, teilte Kemmerich über Twitter seinen Rücktritt mit.

Anzeige
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Kennzeichnung im Produktionstempo: Wie Brady die Industrie neu taktet

Produktionslinien laufen schneller denn je, doch die Rückverfolgbarkeit hinkt oft hinterher. Brady setzt genau hier an und zeigt, wie sich...

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Politik
Politik Deutschlands Photovoltaik-Ausbau: Wie Solarstrom Europas Energiemarkt stabilisiert
15.04.2026

Deutschlands Photovoltaik-Ausbau gewinnt in einem angespannten geopolitischen Umfeld strategisch an Bedeutung für den europäischen...

DWN
Politik
Politik YouGov-Umfrage: AfD klar stärkste Kraft - Union stürzt auf schlechtesten Wert seit vier Jahren
15.04.2026

In einer YouGov-Umfrage kann sich die AfD deutlich von den anderen Parteien absetzen. Auch Grüne und Linke legen zu. Die einzigen, die...

DWN
Finanzen
Finanzen Neue Prognose der Deutschen Bank: US-Dollar verliert an Stärke
15.04.2026

Die Deutsche Bank sieht eine veränderte Ausgangslage an den Devisenmärkten und rät Marktteilnehmern zu einer Neuausrichtung ihrer...

DWN
Finanzen
Finanzen Finanzspritze vom Bund: Eine Milliarde Euro für Länder und Kommunen
15.04.2026

Der Bund greift hoch verschuldeten Kommunen unter die Arme. Doch nicht nur sie werden entlastet - sondern auch die reichsten Bundesländer.

DWN
Politik
Politik „Strategische Partnerschaft“ mit Deutschland: Mehr Militärhilfe für die Ukraine beschlossen
15.04.2026

Die Militärhilfe für die Ukraine nimmt Fahrt auf. Nach neuen Rüstungskooperationen Deutschlands legt auch Großbritannien nach. Auch die...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Heidelberger-Druck-Aktie: Druckmaschinenhersteller steigt in Drohnenabwehr ein
15.04.2026

Das für Druckmaschinen bekannte Unternehmen Heidelberg steigt ins Rüstungsgeschäft ein. Die Traditionsfirma will ihren Standort in...

DWN
Finanzen
Finanzen Riester-Reform: Lohnt sich der alte Vertrag zur Riester-Rente noch?
15.04.2026

Der neu beschlossene Riester-Nachfolger für eine bessere Altersvorsorge bringt höhere Rendite-Chancen als die klassische Riester-Rente,...

DWN
Finanzen
Finanzen Kaufkraft-Ranking in Krisenzeiten: Wo die regionalen Einkommen am meisten wert sind
15.04.2026

Das Verhältnis aus Einkommen und Lebenserhaltungskosten entscheidet über die reale Kaufkraft der Haushalte: Wo viel verdient wird, ist es...