Deutschland

'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt

Die GroKo hatte am Samstag um 15.08 Uhr eine Erklärung veröffentlicht, in der Kemmerichs Rücktritt gefordert wurde. Um 15.11 Uhr trat er zurück. Die DWN haben die Erklärung im Wortlaut abgedruckt.
08.02.2020 20:55
Aktualisiert: 08.02.2020 20:55
Lesezeit: 1 min
'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt
Kramp-Karrenbauer, Merkel und Scholz. (Foto: dpa) Foto: Kay Nietfeld

Der Ausschuss der Koalition teilte am Samstag um 15.08 Uhr über den Kurznachrichtendienst Twitter in einer Erklärung mit: 'Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen mit einer Mehrheit, die nur durch Stimmen der AfD zustande kam, ist ein unverzeihlicher Vorgang. Die Koalitionspartner erwarten, dass der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich heute daraus die einzig richtige Konsequenz zieht und von seinem Amt zurücktritt. Jetzt geht es darum, schnell für stabile und klare Verhältnisse in Thüringen zu sorgen. Deshalb erwarten die Koalitionspartner als nächsten Schritt, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt wird. Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind. Regierungsbildungen und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schliessen wir aus. Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen'.

Nur drei Minuten, nachdem die Erklärung veröffentlicht wurde, teilte Kemmerich über Twitter seinen Rücktritt mit.

DWN
Unternehmen
Unternehmen Sneaker-Revolution aus dem Drucker: Wie ein Hamburger Start-up die Schuhwelt umkrempelt
22.03.2026

Von der heimischen Werkstatt an die Füße der Weltstars: Cornelius Schmitt hat geschafft, wovon viele Sneaker-Fans nur träumen. Mit...

DWN
Politik
Politik EU-Vermögensregister: Die Infrastruktur für totale Transparenz steht
22.03.2026

Über ein europäisches Vermögensregister wird seit Jahren gestritten. Vertreter der EU-Kommission betonten lange Zeit, ein solches...

DWN
Politik
Politik Iran-Krieg eskaliert weiter: Wird das Regime in Teheran gestürzt?
21.03.2026

Der Iran-Krieg zwingt die Staaten am Persischen Golf zu einer grundlegenden Neubewertung ihrer Strategie und trifft besonders die...

DWN
Technologie
Technologie Neuer Audi RS5 kombiniert V6-Biturbo mit Elektro-Power
21.03.2026

Audi bringt mit dem neuen RS5 erstmals einen Hochleistungs-Plug-in-Hybrid von Audi Sport. Setzt das Modell neue Maßstäbe für Performance...

DWN
Unternehmen
Unternehmen EuGH kippt Schienenmaut-Deckel: Drohen weniger Züge? Was Sie wissen sollten
21.03.2026

Der Schienenmaut-Deckel steht vor dem Aus – mit weitreichenden Folgen für den Bahnverkehr in Deutschland. Das EuGH-Urteil zwingt die...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Payroll, Urlaub, Equal Pay: Diese 5 BAG-Urteile müssen Unternehmen kennen
21.03.2026

Ein Blick auf Urteile des Bundesarbeitsgerichts aus den Jahren 2024 und 2025 zeigt, wie stark arbeitsgerichtliche Entscheidungen inzwischen...

DWN
Technologie
Technologie Kernenergie: China und Russland bauen Atomkraft weiter aus
21.03.2026

Chinas Ausbau von Kernkraftwerken hält die globale Atomindustrie auf Rekordniveau. Doch außerhalb Chinas stagniert der Markt...

DWN
Politik
Politik S.EU im Gesetzgebungsprozess: Neue EU-Unternehmensform mit 1 Euro Mindestkapital
21.03.2026

Die EU-Kommission plant mit der S.EU eine einheitliche Unternehmensform mit 1 Euro Mindestkapital und schneller Online-Gründung. Wird sie...