Deutschland

'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt

Die GroKo hatte am Samstag um 15.08 Uhr eine Erklärung veröffentlicht, in der Kemmerichs Rücktritt gefordert wurde. Um 15.11 Uhr trat er zurück. Die DWN haben die Erklärung im Wortlaut abgedruckt.
08.02.2020 20:55
Aktualisiert: 08.02.2020 20:55
Lesezeit: 1 min
'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt
Kramp-Karrenbauer, Merkel und Scholz. (Foto: dpa) Foto: Kay Nietfeld

Der Ausschuss der Koalition teilte am Samstag um 15.08 Uhr über den Kurznachrichtendienst Twitter in einer Erklärung mit: 'Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen mit einer Mehrheit, die nur durch Stimmen der AfD zustande kam, ist ein unverzeihlicher Vorgang. Die Koalitionspartner erwarten, dass der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich heute daraus die einzig richtige Konsequenz zieht und von seinem Amt zurücktritt. Jetzt geht es darum, schnell für stabile und klare Verhältnisse in Thüringen zu sorgen. Deshalb erwarten die Koalitionspartner als nächsten Schritt, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt wird. Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind. Regierungsbildungen und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schliessen wir aus. Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen'.

Nur drei Minuten, nachdem die Erklärung veröffentlicht wurde, teilte Kemmerich über Twitter seinen Rücktritt mit.

DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsenbericht: S&P 500 erreicht Rekordhoch – Aktien steigen wegen Verlängerung der Iran-Waffenruhe und starken Quartalszahlen
22.04.2026

Spannende Entwicklungen an der Wall Street: Erfahren Sie, welche Dynamiken den Markt aktuell beherrschen und warum Investoren jetzt genau...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Wirtschaftswende abgesagt: Deutschland erwartet Mini-Wachstum und halbiert Konjunkturprognose
22.04.2026

Nicht nur die Folgen des Iran-Kriegs bremsen die Konjunktur in Deutschland weiter aus. Die Bundesregierung rechnet nur noch mit einem...

DWN
Politik
Politik Kein Öl mehr aus Kasachstan: Russland stoppt Lieferung nach Deutschland
22.04.2026

Ab kommender Woche wird kein Öl aus Kasachstan mehr durch die Pipeline Druschba nach Deutschland und zur PCK-Raffinerie in Schwedt...

DWN
Politik
Politik Ungarn gibt Ukraine-Blockade auf: EU-Milliarden und neue Sanktionen gegen Russland kommen
22.04.2026

Der Weg für den 90 Milliarden schweren EU-Kredit sowie für weitere Russland-Sanktionen ist frei. Die Hälfte des Geldes soll bereits in...

DWN
Immobilien
Immobilien Bund als Wohnungsbauer? Regierung plant Bundesbaugesellschaft
22.04.2026

Wenn Wohnraum knapp wird, steigen die Preise: In Deutschland fehlen 1,4 Millionen Wohnungen zugleich verteuern sich die Mieten vor allen in...

DWN
Politik
Politik Zwischen Datenschutz und Kontrolle: EU-App zur Altersprüfung im Internet kommt
22.04.2026

Um den Jugendschutz im Internet zu verbessern, hat die EU eine App zur Altersverifizierung entwickelt. Die Lösung, die Ursula von der...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Flugstreichungen: Lufthansa streicht 20.000 Flüge bis Oktober
22.04.2026

Die Schließung der Cityline reißt Lücken ins Lufthansa-Netz. Was heißt das konkret für die nächsten Monate und ihre Urlaubspläne?

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Übernahme durch UniCredit: Welche Rolle spielt die Commerzbank-Aktie?
22.04.2026

Im Ringen um die Commerzbank-Übernahme verschärfen sich die Fronten, während UniCredit auf Kontrolle drängt und die mBank für den...