Deutschland

'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt

Die GroKo hatte am Samstag um 15.08 Uhr eine Erklärung veröffentlicht, in der Kemmerichs Rücktritt gefordert wurde. Um 15.11 Uhr trat er zurück. Die DWN haben die Erklärung im Wortlaut abgedruckt.
08.02.2020 20:55
Aktualisiert: 08.02.2020 20:55
Lesezeit: 1 min
'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt
Kramp-Karrenbauer, Merkel und Scholz. (Foto: dpa) Foto: Kay Nietfeld

Der Ausschuss der Koalition teilte am Samstag um 15.08 Uhr über den Kurznachrichtendienst Twitter in einer Erklärung mit: 'Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen mit einer Mehrheit, die nur durch Stimmen der AfD zustande kam, ist ein unverzeihlicher Vorgang. Die Koalitionspartner erwarten, dass der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich heute daraus die einzig richtige Konsequenz zieht und von seinem Amt zurücktritt. Jetzt geht es darum, schnell für stabile und klare Verhältnisse in Thüringen zu sorgen. Deshalb erwarten die Koalitionspartner als nächsten Schritt, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt wird. Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind. Regierungsbildungen und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schliessen wir aus. Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen'.

Nur drei Minuten, nachdem die Erklärung veröffentlicht wurde, teilte Kemmerich über Twitter seinen Rücktritt mit.

Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen BYDFi im ausführlichen Test 2026

In deutschsprachigen Krypto-Foren hält sich eine Überzeugung besonders hartnäckig: Börsen ohne KYC-Pflicht sind unseriös, unsicher und...

DWN
Politik
Politik Milliardenschwere Sparpläne: Sozialsektor schlägt Alarm
20.04.2026

Ein Geheimpapier mit drastischen Kürzungsverschlägen sorgt für massive Unruhe in der Politik und bei Wohlfahrtsverbänden. Während die...

DWN
Politik
Politik Richard Moore sieht globale Risiken: Spannungen setzen Europa unter Druck
20.04.2026

Die Aussagen von Ex-MI6-Chef Richard Moore zeichnen ein ungewöhnlich offenes Bild der aktuellen Weltlage zwischen Ukrainekrieg,...

DWN
Technologie
Technologie KI-Einsatz in Unternehmen: Warum der Produktivitätsschub ausbleibt
19.04.2026

Künstliche Intelligenz entwickelt sich rasant, doch die wirtschaftlichen Effekte bleiben bislang hinter den Erwartungen vieler Unternehmen...

DWN
Finanzen
Finanzen Chips als neue Anlageklasse: Wie GPUs die Finanzmärkte erobern
19.04.2026

Chips und Rechenleistung rücken zunehmend in den Fokus der Finanzmärkte, da Investitionen in KI-Infrastruktur massiv steigen. Kann die...

DWN
Politik
Politik Staatsschulden: Warum Deutschland über seine Verhältnisse lebt
19.04.2026

Deutschland steckt tief in der Wirtschaftskrise: kaum Wachstum, explodierende Sozialausgaben und eine Politik, die große Reformen scheut...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Schweigepflicht im Job: Diese Regeln gelten wirklich
19.04.2026

Ein kurzer Plausch über den Arbeitsalltag wirkt harmlos, kann aber rechtliche Folgen haben. Denn nicht alles darf nach außen dringen....

DWN
Technologie
Technologie KI-Modelle im Visier von Nachahmern: OpenAI, Google und Anthropic bauen Kooperation aus
19.04.2026

Große KI-Unternehmen verstärken ihre Zusammenarbeit, um ihre Technologien vor unbefugter Nutzung und wachsender internationaler...

DWN
Panorama
Panorama Klimaschutz 2030: Deutschland drohen hohe Strafen
19.04.2026

Deutschland hat sein Klimaziel für das Jahr 2025 knapp erreicht, verliert jedoch deutlich an Geschwindigkeit. Die Treibhausgasemissionen...