Deutschland

'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt

Die GroKo hatte am Samstag um 15.08 Uhr eine Erklärung veröffentlicht, in der Kemmerichs Rücktritt gefordert wurde. Um 15.11 Uhr trat er zurück. Die DWN haben die Erklärung im Wortlaut abgedruckt.
08.02.2020 20:55
Aktualisiert: 08.02.2020 20:55
Lesezeit: 1 min
'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt
Kramp-Karrenbauer, Merkel und Scholz. (Foto: dpa) Foto: Kay Nietfeld

Der Ausschuss der Koalition teilte am Samstag um 15.08 Uhr über den Kurznachrichtendienst Twitter in einer Erklärung mit: 'Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen mit einer Mehrheit, die nur durch Stimmen der AfD zustande kam, ist ein unverzeihlicher Vorgang. Die Koalitionspartner erwarten, dass der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich heute daraus die einzig richtige Konsequenz zieht und von seinem Amt zurücktritt. Jetzt geht es darum, schnell für stabile und klare Verhältnisse in Thüringen zu sorgen. Deshalb erwarten die Koalitionspartner als nächsten Schritt, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt wird. Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind. Regierungsbildungen und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schliessen wir aus. Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen'.

Nur drei Minuten, nachdem die Erklärung veröffentlicht wurde, teilte Kemmerich über Twitter seinen Rücktritt mit.

Anzeige
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft EU Single Rulebook: Warum der 10. Juli 2027 für Banken zum wichtigen Stichtag wird

Die europäische Geldwäschebekämpfung wird mit einem grundlegenden Wandel konfrontiert. Mit der Anti-Money Laundering Regulation (AMLR)...

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Aktien schließen wegen steigender Ölpreise und kletternder Anleiherenditentitle
10.09.2026

Erfahren Sie, welche Dynamiken die US-Märkte derzeit beherrschen und welche Einzelwerte sich gegen den Trend stemmen.

DWN
Technologie
Technologie Daimler Truck investiert groß in Wasserstoff-Lkw
10.09.2026

Während viele Hersteller beim Wasserstoff zurückstecken, investiert Daimler Truck weiter kräftig in die Technologie. Der Konzern setzt...

DWN
Politik
Politik Öl gibt es genug. Warum ist Diesel dann rekordteuer?
10.09.2026

Der Ölpreis ist hoch, aber nicht auf Rekordniveau. Trotzdem ist Diesel so teuer wie nie. Der Grund liegt nicht allein beim Rohöl, sondern...

DWN
Politik
Politik Neuer Umfragedämpfer bringt Bundeskanzler Merz weiter unter Druck: CDU stürzt in Mecklenburg-Vorpommern ab
10.09.2026

Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt wächst der Druck auf Friedrich Merz. Schwache Umfragewerte in Mecklenburg-Vorpommern und ein...

DWN
Unternehmen
Unternehmen VW-Aktie im Fokus: Volkswagen drohen bis zu 16 Milliarden Euro Umbaukosten
10.09.2026

Der geplante Sparkurs bei Volkswagen hat einen hohen Preis: Bis zu 16 Milliarden Euro könnten Stellenabbau und mögliche...

DWN
Finanzen
Finanzen EZB-Zinsentscheid: EZB erhöht Zinsen auf 2,5 Prozent
10.09.2026

EZB-Zinsentscheid: Die EZB erhöht den Einlagenzins auf 2,5 Prozent – und rechnet trotzdem noch Jahre mit erhöhter Inflation. Während...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft EZB-Leitzins-Prognose: Lagarde droht der Fehler von 2011
10.09.2026

Die nächste Zinserhöhung der EZB gilt beinahe als ausgemacht. Doch ausgerechnet die Erfahrung von 2011 zeigt, wie riskant ein solcher...

DWN
Technologie
Technologie Warum jeder vierte Deutsche aufs E-Auto umsteigen will
10.09.2026

Deutschland zeigt überraschend viel Interesse am Elektroauto: 27 Prozent der Besitzer von Benzin- oder Dieselautos planen den direkten...