Deutschland

'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt

Die GroKo hatte am Samstag um 15.08 Uhr eine Erklärung veröffentlicht, in der Kemmerichs Rücktritt gefordert wurde. Um 15.11 Uhr trat er zurück. Die DWN haben die Erklärung im Wortlaut abgedruckt.
08.02.2020 20:55
Aktualisiert: 08.02.2020 20:55
Lesezeit: 1 min
'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt
Kramp-Karrenbauer, Merkel und Scholz. (Foto: dpa) Foto: Kay Nietfeld

Der Ausschuss der Koalition teilte am Samstag um 15.08 Uhr über den Kurznachrichtendienst Twitter in einer Erklärung mit: 'Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen mit einer Mehrheit, die nur durch Stimmen der AfD zustande kam, ist ein unverzeihlicher Vorgang. Die Koalitionspartner erwarten, dass der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich heute daraus die einzig richtige Konsequenz zieht und von seinem Amt zurücktritt. Jetzt geht es darum, schnell für stabile und klare Verhältnisse in Thüringen zu sorgen. Deshalb erwarten die Koalitionspartner als nächsten Schritt, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt wird. Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind. Regierungsbildungen und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schliessen wir aus. Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen'.

Nur drei Minuten, nachdem die Erklärung veröffentlicht wurde, teilte Kemmerich über Twitter seinen Rücktritt mit.

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Finanzen
Finanzen Anleihemarkt mit Warnsignal: Ist die Ära des billigen Geldes vorbei?
30.08.2026

Nicht nur KI-Aktien bewegen die Finanzmärkte. Immer stärker rückt der Anleihemarkt in den Mittelpunkt, da langfristige Zinsen weltweit...

DWN
Panorama
Panorama Rückkehr nach Polen: Der große Exodus nach Deutschland dreht sich um
30.08.2026

Jahrzehntelang galt Deutschland für viele Polen als Versprechen auf ein besseres Leben. Doch inzwischen hat sich die Richtung gedreht:...

DWN
Technologie
Technologie Signal auf mehreren Smartphones nutzen: So funktioniert es
30.08.2026

Wer Signal parallel auf mehreren Mobilgeräten verwenden wollte, musste bislang mit Einschränkungen leben. Neue App-Versionen schaffen nun...

DWN
Technologie
Technologie KI im Unternehmen: Wer jetzt Mitarbeiter feuert, könnte es bitter bereuen
30.08.2026

KI soll Kosten senken, Prozesse beschleunigen und Personal überflüssig machen. Doch Oxford-Professor Christopher Tucci warnt vor einer...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Marge im Tank: Warum es beim Spritpreis eben nicht nur um Geopolitik und Steuern geht
30.08.2026

Daten der FH Münster belegen: Rohölpreise und Abgaben erklären die aktuellen Spritpreise nicht vollständig. Warum der mangelnde...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Konsumflaute trotz besserer Stimmung: Händler senken Preise
30.08.2026

Der Sommer neigt sich dem Ende zu, das Leben verlagert sich wieder stärker nach drinnen. Für Händler beginnt damit eine wichtige Phase...

DWN
Technologie
Technologie Debatte über Jugendschutz: Verbraucherschützer fordern nach Meta-Vergleich strengere Regeln für soziale Medien
30.08.2026

Nächtliche Sperren, deaktivierte Benachrichtigungen und mehr elterliche Kontrolle: Meta verspricht neue Schutzmechanismen für...

DWN
Finanzen
Finanzen Bußgeldbescheid prüfen: Wann schnelles Handeln entscheidend ist
30.08.2026

Nach einem Tempoverstoß folgt häufig unangenehme Post von der Bußgeldstelle. Dann zählt nicht nur, ob der Vorwurf stimmt, sondern auch,...