Deutschland

'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt

Die GroKo hatte am Samstag um 15.08 Uhr eine Erklärung veröffentlicht, in der Kemmerichs Rücktritt gefordert wurde. Um 15.11 Uhr trat er zurück. Die DWN haben die Erklärung im Wortlaut abgedruckt.
08.02.2020 20:55
Aktualisiert: 08.02.2020 20:55
Lesezeit: 1 min
'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt
Kramp-Karrenbauer, Merkel und Scholz. (Foto: dpa) Foto: Kay Nietfeld

Der Ausschuss der Koalition teilte am Samstag um 15.08 Uhr über den Kurznachrichtendienst Twitter in einer Erklärung mit: 'Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen mit einer Mehrheit, die nur durch Stimmen der AfD zustande kam, ist ein unverzeihlicher Vorgang. Die Koalitionspartner erwarten, dass der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich heute daraus die einzig richtige Konsequenz zieht und von seinem Amt zurücktritt. Jetzt geht es darum, schnell für stabile und klare Verhältnisse in Thüringen zu sorgen. Deshalb erwarten die Koalitionspartner als nächsten Schritt, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt wird. Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind. Regierungsbildungen und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schliessen wir aus. Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen'.

Nur drei Minuten, nachdem die Erklärung veröffentlicht wurde, teilte Kemmerich über Twitter seinen Rücktritt mit.

Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Neue deutsch emiratische Investitionen stärken Dubais Standortrolle

Die Zeiten, in denen eine Firma vor allem am eigenen Standort und nur begrenzt darüber hinaus florieren wollte, sind vorbei. Heute sind...

DWN
Politik
Politik CO2-Speicherung unter der Nordsee: Dänemark startet Regelbetrieb
18.09.2026

Dänemark macht bei der unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid den nächsten Schritt. Das Projekt „Greensand“ wechselt vom...

DWN
Politik
Politik Übergewinnsteuer für Ölkonzerne: EU-Kommission bremst Klingbeil
18.09.2026

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil drängt auf eine europäische Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne. Doch aus Brüssel kommt...

DWN
Politik
Politik Ukraine-Hilfe: Merz fordert mehr Geld von EU-Partnern
18.09.2026

Bundeskanzler Friedrich Merz erhöht den Druck auf andere EU-Staaten, ihre Unterstützung für die Ukraine deutlich auszuweiten. Gemeinsam...

DWN
Politik
Politik Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern: Knappe Rennen setzen CDU unter Druck
18.09.2026

Kurz vor den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern spitzt sich der Kampf um die Spitzenplätze zu. Während in beiden Bundesländern...

DWN
Immobilien
Immobilien Lohnen sich Immobilien noch als Altersvorsorge?
18.09.2026

Lange galten Immobilien eine "sichere Bank" im Sinne der Altersvorsorge. Doch stimmt das 2026 immer noch? Hohe Baukreditzinsen,...

DWN
Panorama
Panorama DWN-Podcast Folge 43: Die Woche im Rückblick – KW 38
18.09.2026

Unser neuer Podcast ist da: Die ganze Woche in wenigen Minuten. Der DWN-Wochenrückblick bringt die Themen, die zählen – eingeordnet,...

DWN
Unternehmen
Unternehmen VW-Aktie fliegt aus EuroStoxx 50: Was das für Volkswagen bedeutet
18.09.2026

Volkswagen verliert seinen Platz in einem der wichtigsten europäischen Aktienindizes. Die VW-Aktie scheidet aus dem EuroStoxx 50 aus –...

DWN
Politik
Politik Chinas Ölimporte: Wie Peking den Ölpreisschock verhindert
18.09.2026

China gilt als größter Ölimporteur der Welt und ausgerechnet Peking hat zuletzt einen noch heftigeren Preisschock verhindert. Sinkende...