Deutschland

'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt

Die GroKo hatte am Samstag um 15.08 Uhr eine Erklärung veröffentlicht, in der Kemmerichs Rücktritt gefordert wurde. Um 15.11 Uhr trat er zurück. Die DWN haben die Erklärung im Wortlaut abgedruckt.
08.02.2020 20:55
Aktualisiert: 08.02.2020 20:55
Lesezeit: 1 min
'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt
Kramp-Karrenbauer, Merkel und Scholz. (Foto: dpa) Foto: Kay Nietfeld

Der Ausschuss der Koalition teilte am Samstag um 15.08 Uhr über den Kurznachrichtendienst Twitter in einer Erklärung mit: 'Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen mit einer Mehrheit, die nur durch Stimmen der AfD zustande kam, ist ein unverzeihlicher Vorgang. Die Koalitionspartner erwarten, dass der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich heute daraus die einzig richtige Konsequenz zieht und von seinem Amt zurücktritt. Jetzt geht es darum, schnell für stabile und klare Verhältnisse in Thüringen zu sorgen. Deshalb erwarten die Koalitionspartner als nächsten Schritt, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt wird. Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind. Regierungsbildungen und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schliessen wir aus. Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen'.

Nur drei Minuten, nachdem die Erklärung veröffentlicht wurde, teilte Kemmerich über Twitter seinen Rücktritt mit.

Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Finanzielle Freiheit braucht einen starken Partner

Vermögen eröffnet Möglichkeiten – und bringt zugleich Entscheidungen mit sich: Wie lässt sich das Erreichte bewahren, gezielt...

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Finanzen
Finanzen Teure Autos, teure Reparaturen: Neue Typklassen in der Kfz-Versicherung
01.10.2026

Bei teuren Autos kosten auch die Reparaturen mehr. Das spiegelt sich in den Typklassen wider. Am günstigsten sind historische Kleinwagen,...

DWN
Technologie
Technologie Er war Spitzenmanager bei der NATO, jetzt hat er zehn Milliarden Euro für eine entscheidende Aufgabe bekommen
01.10.2026

Europa besitzt nur einen Bruchteil der weltweiten KI-Rechenleistung und liegt bei führenden Modellen weit hinter den USA und China. Nun...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Wall Street beendet September uneinheitlich
30.09.2026

Ein turbulenter Monat geht zu Ende – erfahren Sie, welche Dynamiken jetzt die Kurse an der Wall Street bestimmen.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Frankreich Staatsverschuldung: Die nächste Gefahr für die Eurozone
30.09.2026

Frankreich galt lange als einer der politischen und wirtschaftlichen Pfeiler der Eurozone. Doch an den Anleihemärkten wächst die...

DWN
Finanzen
Finanzen VW kündigt Tarifvertrag: Was jetzt auf 100.000 Beschäftigte zukommt – und auf die VW-Aktie
30.09.2026

Volkswagen verschärft seinen Sparkurs und kündigt einen Großteil seiner Haustarifverträge. Nach Angaben der IG Metall sind zehn...

DWN
Politik
Politik Innere Sicherheit: Innenministerkonferenz beschließt nicht mehr einstimmig
30.09.2026

Die Innenministerkonferenz verabschiedet sich vom Einstimmigkeitsprinzip, um zukünftig "Blockaden" zu verhindern. Künftig reichen 13...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Europäische Unternehmen, die in China tätig sind, stehen vor einer schwierigen Wahl
30.09.2026

Europäische Unternehmen mit Geschäften in China stehen vor einem Dilemma: gegen EU-Recht verstoßen oder gegen chinesisches Recht. Die...

DWN
Politik
Politik Vestager und Nobelpreisträger schlagen KI-Alarm: Kritisches Zeitfenster schließt sich Monat für Monat
30.09.2026

Europa läuft Gefahr, bei künstlicher Intelligenz dauerhaft von den USA und China abhängig zu werden. Margrethe Vestager, zwei...