'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt

Lesezeit: 1 min
08.02.2020 20:55  Aktualisiert: 08.02.2020 20:55
Die GroKo hatte am Samstag um 15.08 Uhr eine Erklärung veröffentlicht, in der Kemmerichs Rücktritt gefordert wurde. Um 15.11 Uhr trat er zurück. Die DWN haben die Erklärung im Wortlaut abgedruckt.
'Unverzeihlich': GroKo drängte Kemmerich zum Rücktritt
Kramp-Karrenbauer, Merkel und Scholz. (Foto: dpa)
Foto: Kay Nietfeld

Der Ausschuss der Koalition teilte am Samstag um 15.08 Uhr über den Kurznachrichtendienst Twitter in einer Erklärung mit: 'Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen mit einer Mehrheit, die nur durch Stimmen der AfD zustande kam, ist ein unverzeihlicher Vorgang. Die Koalitionspartner erwarten, dass der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich heute daraus die einzig richtige Konsequenz zieht und von seinem Amt zurücktritt. Jetzt geht es darum, schnell für stabile und klare Verhältnisse in Thüringen zu sorgen. Deshalb erwarten die Koalitionspartner als nächsten Schritt, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt wird. Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind. Regierungsbildungen und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schliessen wir aus. Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen'.

Nur drei Minuten, nachdem die Erklärung veröffentlicht wurde, teilte Kemmerich über Twitter seinen Rücktritt mit.

DWN
Deutschland
Deutschland Corona-Insolvenzwelle nimmt Fahrt auf: Nun sind die ersten Großkonzerne in Schieflage geraten

In den vergangenen Wochen haben – meist unbeachtet von der überregionalen Berichterstattung – dutzende Firmen Insolvenz angemeldet....

DWN
Politik
Politik Neue Verordnung: 60-Stunden-Woche und Arbeit an Sonn- und Feiertagen offiziell erlaubt

In zahlreichen Branchen wird das Arbeitszeitgesetz aufgrund des Corona-Virus aufgeweicht. 12-Stunden-Tag, die 60-Stunden-Woche und Arbeit...

DWN
Deutschland
Deutschland Bleiben Sie stets informiert und unterstützen Sie die Deutschen Wirtschafts Nachrichten mit einem Abo

Aktuell dreht sich alles um das Coronavirus. Das öffentliche Leben ist komplett heruntergefahren worden - Schulen, Restaurants und der...

DWN
Politik
Politik Spanien kündigt Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens an

Die spanische Regierung bereitet eigenen Angaben zufolge ein bedingungsloses Grundeinkommen für ihre Bürger vor. Die erstaunliche Meldung...

DWN
Politik
Politik Corona-Virus droht, Amazonas-Indianer komplett auszulöschen

Das Corona-Virus ist auf die indigenen Völker übergesprungen. Brasilien ist besonders schwer betroffen.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Täglicher Bericht aus der Firmenwelt vom 9. April

Es folgt ein Überblick über die wichtigsten Entwicklungen aus der Unternehmenswelt vom Donnerstag. Neues gibt es unter anderem von BASF,...

DWN
Finanzen
Finanzen Preisaufschläge bei physischem Gold zeigen sich auch bei Kryptowährungen

Die weltweite Knappheit bei physischen Gold hat offenbar auch die mit Gold hinterlegten Kryptowährungen erreicht.

DWN
Deutschland
Deutschland Fast jeder dritte Betrieb in Deutschland setzt auf Kurzarbeit

Eine Rekordzahl von rund 650.000 Betrieben hat bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) Kurzarbeit angekündigt.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Donnerstag: Die Entwicklungen zum Coronavirus im Live-Ticker

Es folgen die Entwicklungen vom Donnerstag, den 9. April, im Live-Ticker. Das Coronavirus ist noch immer weltweit das bestimmende Thema.

DWN
Politik
Politik Friedrich Merz: Europäische Union droht auseinander zu brechen

Nach Ansicht von CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz bringt die Corona-Krise die Europäische Union in existentielle Gefahr.

DWN
Deutschland
Deutschland Wegen Betrugsverdacht: NRW stoppt Auszahlung von Corona-Hilfen

Betrüger haben im großen Stil versucht, Corona-Soforthilfen an sich zu bringen. Nun zieht NRW die Reißleine.

DWN
Deutschland
Deutschland 12-Stunden-Arbeitstag kommt: Millionen Deutsche werden psychisch krank

Die Bundesregierung will für mehrere Branchen den 12-Stunden-Arbeitstag - angeblich vorübergehend - einführen. Genau das hatten...

DWN
Politik
Politik Vorwurf: Jared Kushner hat Corona-Hilfsgüter gezielt umgeleitet

Abgeordnete des US-Kongresses werfen Trumps Schwiegersohn vor, medizinische Hilfsgüter gegen die Corona-Pandemie gezielt weitergeleitet zu...

DWN
Deutschland
Deutschland Porsche zahlt Mitarbeitern erneut 9700 Euro Prämie

Porsche überweist seinen Mitarbeitern trotz der aktuellen Krise auch in diesem Jahr 9700 Euro zusätzlich.

celtra_fin_Interscroller