Politik

Technologische Abkopplung: US-Regierung droht mit Verbot chinesischer Apps

Die US-Regierung droht im Wahlkampf mit Verboten für zwei chinesische Technologie-Anbieter.
07.08.2020 09:36
Lesezeit: 1 min
Technologische Abkopplung: US-Regierung droht mit Verbot chinesischer Apps
Die Apps Tiktok und WeChat. (Foto: dpa) Foto: Mark Schiefelbein

US-Präsident Donald Trump geht gegen die chinesischen Firmen hinter WeChat und TikTok vor. Damit dürften sich die Beziehungen beider Wirtschaftsmächte, die zuletzt schon angespannt waren, weiter verschlechtern. Der Republikaner verfügte am Donnerstag Anordnungen, die Transaktionen mit ByteDance, Eigner der vor allem bei Jugendlichen beliebten Video-App TikTok, und Tencent, Eigner der WeChat-App, untersagen. Die Dekrete treten in 45 Tagen in Kraft.

Tencent und ByteDance wollten sich nicht dazu äußern. Tencent-Aktien fielen am Freitag um mehr als vier Prozent.

Die Trump-Regierung hatte zuletzt schon angekündigt, aus „Sicherheitsgründen“ gegen chinesische Apps vorgehen zu wollen. TikTok und WeChat wurden in diesem Zusammenhang als "signifikante Bedrohungen" dargestellt - Trump und andere US-Politiker sehen TikTok als chinesisches Spionageinstrument. Derzeit läuft eine Frist bis zum 15. September, um die US-Aktivitäten von TikTok an den Software-Riesen Microsoft zu verkaufen. Gelingt der Deal nicht, droht das Verbot. Laut "Financial Times" will Microsoft das weltweite Geschäft des Videodienstes übernehmen, nicht nur das in den USA. Darin eingeschlossen seien die Aktivitäten in Europa und Indien. In der Trump-Anordnung hieß es, TikTok könne für Propaganda-Kampagnen genutzt werden, von denen die Kommunistische Partei (KP) in China profitiere. Im WeChat-Dekret hieß es, die KP könne über die App an Daten amerikanischer Bürger kommen.

Der Vorstoß der US-Regierung dürfte Teil des Wahlkampfes sein. Eine bedeutende Teilstrategie des Präsidentenlagers besteht darin, den Konflikt mit China (auch militärisch) zu intensivieren, um von den massiven innenpolitischen Problemen des Landes abzuwenden. Auch spielt die Strategie der Abkopplung von den Chinesen auf wirtschaftlicher und technologischer Ebene eine bedeutende Rolle.

Mit TikTok können Kurzvideos hergestellt und mit Spezialeffekten bearbeitet werden. Das Netzwerk hat sich in den USA zunehmend zu einer Plattform für politische Debatten und Kampagnen entwickelt. Die App hat rund 100 Millionen Nutzer in den Vereinigten Staaten. Der Technologie-Experte James Lewis sagte Reuters, China werde sich das Vorgehen von Trump nicht gefallen lassen und Vergeltung üben. TikTok sei der wichtigere Fall. WeChat habe in den USA nur rund drei Millionen User, die meisten davon Chinesen.

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