Insider: US-Geheimdienste haben Einblick in Chinas innere Machtzirkel verloren

Mehreren Insidern zufolge haben US-amerikanische Geheimdienste die Fähigkeit verloren, das Verhalten der chinesischen Führung zu antizipieren und richtig einzuordnen. Dieser „Blindflug“ sei Folge der Zerschlagung mehrerer amerikanischer Spionageringe vor rund zehn Jahren durch Behörden der chinesischen Gegenspionage, von der sich die Organisationen bis heute nicht erholt hätten, berichtet die South China Morning Post.

Bei den Insidern handelt es sich um mehrere aktive und im Ruhestand befindliche Beamte aus dem US-Geheimdienstapparat, deren Namen nicht genannt werden.

Die fehlenden Kapazitäten in China hätten dazu geführt, dass die US-Regierungen der vergangenen Jahre regelmäßig von den Initiativen der chinesischen Führung überrascht worden seien, so die Insider. Zu diesen unvorhergesehenen Vorstößen Pekings gehöre beispielsweise das Durchgreifen Chinas in der von schweren Unruhen erschütterten Sonderverwaltungszone Hongkong, die Machtentfaltung im Südchinesischen Meer und die Fähigkeit, geplante Börsengänge chinesischer Unternehmen in den USA zu verhindern.

Hohe Hürden

Die Gründe für die fehlenden Kapazitäten seien vielfältig. So hätte sich das amerikanische Spionagenetz in China bis heute nicht von seiner Zerschlagung kurz vor Beginn der Präsidentschaft Xi Jinpings erholt, als zwischen Ende 2010 und Ende 2012 rund zwei Dutzend Quellen aufgeflogen waren. Hinzu komme ein Mangel an Kandidaten, welche die chinesische Landessprache Mandarin sprechen können.

Bedeutende Hürden für die Aktivitäten amerikanischer Geheimdienste in China stellten zudem die von Staatspräsident Xi vorangetriebene Kampagne gegen Korruption und Misswirtschaft in der Verwaltung dar, welche bis dato zu Strafen gegen etwa 1,5 Millionen Beamten geführt hat. Die Anti-Korruptionskampagnen hätten es beispielsweise deutlich erschwert, Quellen in China zu bezahlen, weil die Finanztransaktionen von Beamten nun engmaschiger durchleuchtet werden.

Ein weiteres großes Problem stellten die weit entwickelte Überwachungsinfrastruktur in chinesischen Städten einschließlich des Einsatzes von intelligenter Software zur Gesichtserkennung dar, zitiert die South China Morning Post die US-Geheimdienstler.

Eine hohe Hürde stelle auch das Regierungssystem Xi Jinpings an sich dar. Die Organe des chinesischen Staates seien schon ohnehin schwer zu durchschauen, weil große Teile von Medien, Universitäten, gesellschaftlichen Organisationen und der Wirtschaft von Staatsbeamten kontrolliert werden. Erschwerend komme hinzu, dass Xi Jinping einen anderen Regierungsstil als seine Vorgänger Jiang Zemin und Hu Jintao verfolge. Während Jiang und Hu auf ein auf Berater und die Einbeziehung von Ministern abgestütztes System der Entscheidungsfindung setzten, habe Xi ein streng hierarchisches Prinzip aufgebaut, in welchem Informationen von unten nach oben fließen und nicht weiträumig zirkulierten.

Beobachter sind zudem der Meinung, dass der nach den Anschlägen vom 11. September von großen Teilen der amerikanischen Sicherheitsdienste betriebene Fokus auf den Nahen Osten und andere Teile des islamischen Welt sowie die damit zusammenhängende Anti-Terrorbekämpfung zu einer relativen Vernachlässigung der Kapazitäten in China geführt habe.

Der Leiter der Central Intelligence Agency (CIA), William Burns, verwies in einem Interview mit National Public Radio auf einen Weg, um die Effektivität und Einsichtsfähigkeit des Geheimdienstes mit Blick auf China zu steigern: „Der CIA-Chef sagte National Public Radio, dass die Agency darüber nachdenke, China-Spezialisten außerhalb Chinas zu stationieren - ein Ansatz, den man schon während des Kalten Krieges verfolgt hatte, um den sowjetischen Einfluss zu kontern. Einem ehemaligen Beamten zufolge ist damit zumindest teilweise die Hoffnung verbunden, dass sich diese Orte als wirksamere Umwelt zur Rekrutierung neuer Quellen eignen würde als die engmaschig überwachten Straßen Pekings. Aber bei dieser Strategie handelt es sich eher um einen langfristigen Lösungsansatz. In naher Zukunft müssen sich die Geheimdienstler auf weitere überraschende Manöver einstellen, die Xis Regentschaft in den vergangenen Jahren charakterisiert hatten - ohne zu wissen, um was es sich dabei handelt.“