Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat an die neue deutsche Außenministerin Annalena Baerbock appelliert, sich für ein militärisch starkes Deutschland einzusetzen. „Die Nato braucht ein starkes Deutschland, politisch und militärisch“, sagte der Norweger am Donnerstag nach einem Treffen mit Baerbock in der Bündniszentrale in Brüssel. Insbesondere auch vor dem Hintergrund des russischen Militäraufmarsches in und um die Ukraine sei der deutsche Beitrag zur gemeinsamen Sicherheit wichtig.
Baerbock sagte: „Wir wollen das transatlantische Bündnis politisch ausbauen und stärken - und in jedem anderen Bereich.“ Es sei ganz klar, dass die Nato ein unverzichtbarer Pfeiler für die Sicherheit in Europa bleibe.
Mit Blick auf das angespannte Verhältnis zu Russland sprachen sich sowohl Stoltenberg als auch Baerbock für Dialog aus. „Das Angebot, im Nato-Russland-Rat zusammenzukommen, liegt noch auf dem Tisch“, erklärte Stoltenberg. „Gerade in schwierigen Zeiten müssen wir uns zusammensetzen und reden.“
Baerbock sagte: „Die Spannungen zeigen, wie notwendig es wäre, den Nato-Russland-Rat wiederzubeleben.“ Die russischen Truppenbewegungen nahe der Ukraine seien Anlass für Besorgnis. „Mit Blick auf die Ukraine selbst, aber auch mit Blick auf unsere Sicherheit in Europa“, ergänzte sie.
Hintergrund der Äußerungen zur Ukraine sind Erkenntnisse der Nato, wonach Russland an der Grenze zur Ukraine ungewöhnlich große Kontingente gefechtsbereiter Truppen sowie schwere Waffen und Drohnen stationiert hat. Die Entwicklungen wecken Erinnerungen an 2014. Damals hatte sich Russland nach dem Umsturz in der Ukraine die Halbinsel Krim einverleibt und mit der noch immer andauernden Unterstützung von Separatisten in der Ostukraine begonnen.
Die bislang letzten Gespräche mit Russland im Nato-Russland-Rat gab es im Juli 2019. Seitdem scheiterten alle Versuche, einen neuen Termin für ein Treffen festzulegen. Als ein Grund gilt, dass Russland in dem Format nicht mehr über den Ukraine-Konflikt reden will, was wiederum vor allem östliche Nato-Staaten nicht als Bedingung für neue Gespräche akzeptieren wollen.
