Die von Georgien abtrünnige Konfliktregion Südossetien will über einen möglichen Beitritt zu Russland abstimmen, meldet die dpa. Eine Volksbefragung sei für einen solchen Schritt grundsätzlich notwendig, sagte der Machthaber der Region im Südkaukasus, Anatoli Bibilow, am Mittwoch im russischen Staatsfernsehen. Das sei aber „nicht sehr schwierig“ zu organisieren. Bibilow sagte zudem: „Ich glaube, dass eine Vereinigung mit Russland unser strategisches Ziel ist.“ Russland hatte Südossetien 2008 nach einem Krieg gegen Georgien - ebenso wie das Gebiet Abchasien - als unabhängigen Staat anerkannt und Tausende Soldaten in der Region stationiert. Doch die Gebiete gehören völkerrechtliche zu Georgien.
Südossetiens Parlamentschef Alan Tadtajew sagte der russischen Staatsagentur Tass, dass das Referendum bereits „in nächster Zeit“ abgehalten werden solle. Russland hatte am 24. Februar einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine begonnen und ihn unter anderem mit einer angeblichen „Befreiung“ der ostukrainischen Separatistengebiete Donezk und Luhansk begründet. Daraufhin wuchs die Sorge, dass auch in prorussisch geführten Regionen in anderen Ex-Sowjetstaaten Kämpfe wieder aufflammen könnten.
Am Sonntag hatte der Lugansker Separatistenführer Leonid Passetschnik erklärt, dass über einen Beitritt der Region zu Russland abgestimmt werden solle. Aus Kiew hieß es daraufhin, dass ein solches Referendum von der Ukraine nicht anerkannt werden würde.
Der DWN-Autor Mathias von Hofen führt in einem Bericht aus:
„Zu Georgien haben die Russen ein emotionales und manchmal auch irrationales Verhältnis. Schon der russische Nationaldichter Puschkin schrieb über die Schönheit des Landes, und bis heute ist Georgien ein bevorzugtes Urlaubsziel der Russen. Georgische Restaurants findet man in Moskau viele, ebenso wie georgischen Wein in den Supermärkten. Das hinderte die russische Regierung aber nicht, einen zeitweisen Stopp gegen den Import georgischen Weines zu verhängen.
Das Kaukasusland wurde nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1990 unabhängig. Bis 2003 betrieb der georgische Präsident und frühere sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse eine geschickte Schaukelpolitik zwischen Russland und dem Westen. Dann wurde Schewardnadse durch die sogenannte „Rosenrevolution“ gestürzt. Unter seinem Nachfolger Micheil Saakaschwili verschlechterte sich das Verhältnis zu Russland massiv. 2008 brachen Kämpfe zwischen Milizen der autonomen Teilrepublik Südossetien und georgischen Regierungstruppen aus. Die russische Armee intervenierte aufseiten der Osseten und drang weit nach Georgien vor. Das Land musste die weitgehende Abspaltung von Südossetien ebenso wie der Teilrepublik Abchasien akzeptieren. Auch in Abchasien hatte die georgische Armee eine Niederlage erlitten.
Dadurch hat Russland eigentlich seine Ziele in Georgien erreicht. Mit Abchasien und Süd-Ossetien hat Russland knapp 20 Prozent des georgischen Staatsgebietes eng an sich gebunden. Zu der jetzigen georgischen Führung ist das Verhältnis Moskaus zwar auch nicht gut, aber entspannter als unter Saakaschwili. Zudem wird Georgien mit seiner kaukasischen, nicht slawischen Bevölkerung selbst von russischen Nationalisten nicht als Teil der „russkij mir“ (russischen Welt) betrachtet, anders als die Ukraine und Belarus. Daher scheint eine groß angelegte Invasion Georgiens durch russisches Militär unwahrscheinlich.
Nicht ausgeschlossen ist aber ein Wiederaufleben von Grenzgefechten zwischen abchasischen/ossetischen und georgischen Truppen, in die dann auch russisches Militär verwickelt werden könnte. Deshalb ist die Einrichtung von demilitarisierten Zonen entlang der Konfliktlinien sehr wichtig.“
