Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will per Gesetz für Elektroautos Kaufanreize schaffen, dafür aber kein Geld in die Hand nehmen. Der CSU-Politiker kündigte am Samstag in einem Interview der Rheinischen Post ein Elektromobilitätsgesetz an.
Dies werde Privilegien für Elektroautos vorsehen, etwa bei Parkplätzen oder bei der Benutzung von Busspuren.
„Reine Kaufprämien wird es allerdings nicht geben“, sagte Dobrindt. Der Minister war in der zurückliegenden Woche mit einem Elektroauto zur Kabinettsklausur in Meseberg vorgefahren.
Aus der eigenen Partei erhielt der Minister Unterstützung. „Wir brauchen einen kräftigen Schub, um mehr Elektroautos auf die Straße zu bringen“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Ulrich Lange (CSU). Der Vorschlag von Minister Dobrindt sei ein wichtiger Beitrag, das Ziel von einer Million E-Fahrzeugen bis 2020 zu erreichen.
