Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat dem SPD-Präsidium in Berlin die Wiedereinführung des Wehrdienstes schmackhaft gemacht. Er stellte verschiedene Vorschläge und Entwürfe aus Reihen seines Ministeriums vor. Das bestätigte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach der Sitzung. An einer endgültigen Fassung werde noch gefeilt. Über die Herangehensweise von Pistorius sei man sich indessen weitestgehend einig, so Kühnert.
Die Personallücke bei der Bundeswehr stelle laut Kühnert ein „veritables Problem“ dar. Das könne niemand leugnen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte noch von einem „überschaubaren“ Personalproblem der Streitkräfte gesprochen - alles kein Problem.
Führerschein und Vorteile beim Studium
Pistorius will mit Hilfe eines Freiwilligen-Modells für mehr Nachfrage bei jungen Leuten sorgen. Demnach sollen Wehrpflichtige mit Anreizen wie dem kostenlosen Führerschein angelockt werden, sich freiwillig für zwölf Monate zu verpflichten. Auch die Überlegung, freiwillig Wehrdienstleistenden einen erleichterten Zugang zu bestimmten Studienfächern an Hochschulen zu gewähren oder ihnen Vergünstigungen bei der Rückzahlung von von Studienkrediten zu geben, wird hervorgekramt. Das war auch schon in den 80er-Jahren der Weg gutausgebildeten Nachwuchs zum Bund zu holen - wenn auch nur für beispielsweise Z2- oder Z4-Einsätze, also zwei- bis vierjährige Verpflichtungen.
Die Wehrpflicht für jedermann und jede junge Frau, lehnt der Verteidigungsminister dem Vernehmen nach inzwischen ab. Besser wäre es, alle junge Erwachsenen anzuschreiben und durch einen Fragebogen zu sichten - eine qualifizierte Musterung, die nicht auf Masse, sondern Qualität des Personals hinzielt.
Informationen zum Gesundheitszustand gehören freiwillig wie bei der ärztlichen Musterung für Pistorius dazu. Ein Anfang wäre damit gemacht. Die Strukturen würden reinstalliert, an sich bereits ein Schritt voran (bzw. zurück) zur Selbstverteidigungsfähigkeit wie es die Bundesrepublik lange Jahre kannte. Der Bürger in Uniform wird wieder zur Normalität in einem wehrhaften Land.
