Olli Rehn: EU verliert wegen Krise ihre Weltmacht-Rolle

Der geopolitische Einfluss Europas erodiert derzeit, warnt Währungskommissar Olli Rehn. Man müsse das Vertrauen wieder herstellen, um den Einfluss Europas zu schützen. Die Staaten müssten das Bild eines geeinten Europas zeigen, sonst könnten keine Früchte geerntet werden. Der ESM, die Stabilitätsgewährung der EZB und ein Entwicklungsplan für die Währungsunion würden dabei helfen.

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Aktuell: Wirtschaftsleistung der Eurozone nimmt weiter ab

„In der politischen Entscheidungsfindung bezüglich globaler, wirtschaftlicher Angelegenheiten wie bei der G20 und bei IWF-Treffen“ sei die EU derzeit nur in der „Empfängerposition“, bedauerte EU-Währungskommissar die fehlende Fähigkeit der Einflussnahme der EU. Die Schuldenkrise gefährde die Weltmacht-Rolle und die Verhandlungsposition der EU, sagte er dem WSJ zufolge bei einer Versammlung in Helsinki. „Bei diesem Tempo (der Schuldenkrise, Anm. d. Red.) wird Europas Stellung in der Weltwirtschaft bedrohlich geschwächt.“

Die Wirtschaftskrise in der EU und vor allem in der Eurozone sei eine Krise des Vertrauens. „Wir können das Vertrauen am besten stärken, indem wir das Bild eines geeinten Europäischen Teams präsentieren“, folgerte Olli Rehn. Die europäischen Entscheidungsfindungen sollten ein „vertrauensbildender Mannschaftssport sein“, sonst werde man nichts ausrichten und keine „Früchte ernten“.

Für das Überleben des Euro seien zudem mehrere Kernstrategien wichtig, so der Währungskommissar. Einerseits beispielsweise die Stabilisierung der öffentlichen Finanzen und die Durchführung entsprechender Strukturreformen in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Andererseits aber auch die Schaffung der Bankenaufsicht und die Inbetriebnahme des ESM. Da dieser die Banken direkt kapitalisieren könne, würde das die Schuldenlast der Länder nicht mehr erhöhen und entsprechend den Druck des Marktes senken. Wichtig seien aber auch ein Entwicklungsplan für die Wirtschafts- und Währungsunion und die weitere Wahrung der Aufgaben der EZB zur Stabilisierung der Preise (die sieht die Bundesbank aber aufgrund der Bankenaufsicht bereits in Gefahr – hier).

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