Deutschland
Wie Karlsruhe das ESM-Ding gedreht hat

Der Heuwagen des Euro wird von germanischen Ochsen gezogen

Deutschland hat ein Problem mit dem Demokratie-Verständnis. In der Diskussion der ESM-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kam die entscheidende Frage zu kurz: Dass nämlich die Abschaffung der No-Bailout-Klausel den demokratischen Spielraum des Deutschen Bundestages unwiderruflich beschränkt. Das Parlament verliert dadurch seine tatsächliche Entscheidungsfreiheit.
article:authors
Deutsche Wirtschaftsnachrichten, Burkhardt Brinkmann
23.09.2012 23:50
Lesezeit: 12 min

Im Folgenden:

Aktuell: EU plant Gesamtpaket für Griechenland, Spanien und ZypernSelbstverständlich ist es wichtig, künftige Entwicklungen möglichst realistisch einzuschätzen und sich nicht von eigenen...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Goldpreis-Prognose: Deutsche Bank senkt Erwartungen deutlich
DWN
Finanzen
Finanzen Goldpreis-Prognose: Deutsche Bank senkt Erwartungen deutlich
29.06.2026

Eine weitere Großbank hat ihre Goldpreis-Prognose nach unten korrigiert. Die Experten der Deutschen Bank haben ihre Erwartungen für den...

Die schwankende Adobe-Aktie wird immer attraktiver
DWN
Finanzen
Finanzen Die schwankende Adobe-Aktie wird immer attraktiver
29.06.2026

Die Adobe-Aktie ist stark gefallen und wirkt im Vergleich zu vielen Tech-Werten günstig bewertet. Doch Anleger fragen sich, ob Adobe seine...

Sechs Tote in Stade nach Schießerei – Was bisher über die Tat bekannt ist
DWN
Panorama
Panorama Sechs Tote in Stade nach Schießerei – Was bisher über die Tat bekannt ist
29.06.2026

In einer Jugendeinrichtung im niedersächsischen Stade sind Schüsse gefallen. Es gibt mehrere Tote und Schwerverletzte und die Politik...

Airbus bekommt Rekordsumme: EU-Förderbank zahlt drei Milliarden 
DWN
Finanzen
Finanzen Airbus bekommt Rekordsumme: EU-Förderbank zahlt drei Milliarden 
29.06.2026

Die Europäische Investitionsbank soll Prioritäten der EU finanzieren helfen - etwa bei Sicherheit und Verteidigung. Die Förderbank...

Spitzel, Quellen und Agenten: Maaßen kritisiert Verfassungsschutz
DWN
Politik
Politik Spitzel, Quellen und Agenten: Maaßen kritisiert Verfassungsschutz
29.06.2026

Der frühere Chef des Inlandsnachrichtendienstes Hans-Georg Maaßen kritisiert beim 1. Demokratiekongress der AfD seine ehemaligen...

Europäische Fonds: Wo EU-Geld am häufigsten durch Betrug verschwindet
DWN
Politik
Politik Europäische Fonds: Wo EU-Geld am häufigsten durch Betrug verschwindet
29.06.2026

Während Italien und Rumänien in absoluten Zahlen an der Spitze der Länder stehen, ist der geschätzte Schaden pro Einwohner durch Betrug...

Insolvenzverfahren: Deko-Kette Depot schließt 66 Filialen in Deutschland
DWN
Unternehmen
Unternehmen Insolvenzverfahren: Deko-Kette Depot schließt 66 Filialen in Deutschland
29.06.2026

Depot betrieb vor einigen Jahren noch rund 400 Geschäfte. Jetzt macht der Einzelhändler erneut eine große Zahl an Geschäften dicht....

Ausgaben für Verteidigung: Höchster Anstieg staatlicher Investitionen seit 2000
DWN
Finanzen
Finanzen Ausgaben für Verteidigung: Höchster Anstieg staatlicher Investitionen seit 2000
29.06.2026

Die staatlichen Investitionen in Deutschland steigen 2025 so stark wie seit 25 Jahren nicht. Vor allem in einem Bereich fließt mehr Geld....