Seit Ricardo und den anderen Klassikern des 18. Jahrhunderts lebt die Idee des Freihandels von der Illusion, dass immer beide gewinnen: Export- und Importländer, Länder mit Überschüssen und Länder mit Defiziten. Und wenn jeder das produziert, was er am besten kann, sollen alle den Vorteil haben.
Das mag mal so gewesen sein, als die Transporte über die Weltmeere noch teuer und langsam waren und als Defizite noch mit Gold bezahlt werden mussten und Gold in der Menge begrenzt war. Doch seit die großen Containerschiffe im Einsatz sind, seit der billige Luftfrachtverkehr aufgekommen ist und seit die Logistik zwischen Lieferanten und Abnehmern global und per Internet funktioniert, sind die Transportgrenzen weggeschoben worden und entscheiden vor allem die niedrigsten Sozialstandards über die Produktionsstandorte und die Verteilung zwischen Überschuss- und Defizitländern. Global operierende Unternehmen suchen sich die gewerkschaftsfeindlichsten und unsozialsten Standorte, um ihre Profite zu maximieren. Das gilt umso mehr, seit durch die verschiedenen Liberalisierungsrunden im GATT und später der WTO und vor allem seit der Aufnahme Chinas in den so garantierten Freihandel auch noch fast alle politischen Handelsbegrenzungen abgebaut wurden. Die verschiedenen Bundesregierungen haben unter dem Druck der Exportkonzerne diese Bewegung immer unterstützt.
Bei der Profitmaximierung durch Produktionsverlagerung an unsoziale Standorte sind deutsche Unternehmen in der ersten Riege, ob in Osteuropa oder den Schwellenländern und vor allem China. 2011 hatten die führenden DAX 30-Unternehmen bereits 58 % ihrer Beschäftigten im Ausland (Abb. 14675). Der Anteil des Auslandes am Umsatz lag sogar schon bei 74 %. Dagegen sind die Investitionen in Deutschland gemessen am verfügbaren Einkommen seit der Jahrtausendwende immer weiter zurückgegangen (Abb. 17045).
Andererseits werden im Verlauf der Expansion der internationalen Finanzmärkte und deren fast kompletter Liberalisierung Handelsbilanzdefizite - anders als früher per Gold - nun mit der Geldmaschine eines ziemlich unbegrenzten Kredits finanziert. Das beste Beispiel ist der Aufkauf amerikanischer Staatsanleihen durch China, womit die enormen chinesischen Überschüsse im Handel mit den USA finanziert werden, oder auch die Finanzierung der deutschen Überschüsse in der Eurozone.
Im Ergebnis dieser verschiedenen technischen und finanziellen Bewegungen verdreifachte sich das Welthandelsvolumen zwischen 1990 und 2012 während sich die Weltwirtschaftsleistung nur verdoppelte (Abb. 18265).
Die Folgen solcher hochwachsenden Defizite sind eine ebenso unbegrenzte Abwanderung von Arbeitsplätzen aus den Defizit- in die Überschussländer und immer neue Krisen auf den Kreditmärkten. Platzen die Kreditblasen, so müssen die Defizitländer bei eintrocknendem Kredit unter dem Druck der Finanzmärkte Austeritätspolitiken verfolgen, die die Arbeitslosigkeit zusätzlich hochfahren. So lag 2013 die Arbeitslosigkeitsquote in Ost-Asien, was China einschließt, bei nur 4,5 %, während sie in den entwickelten Industrieländern auf 8,6 % und in der Eurozone insgesamt auf 12,0 % und in einigen Krisenländern der Eurozone sogar bis um 20 % betrug (Abb. 08259).
An den Finanzmärkten schwappt nun eine gigantische Schuldenlast unkontrolliert herum. Nach neuesten Berechnungen der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) sind weltweit allein Schuldpapiere in Form von verbrieften Anleihen der Regierungen und der Unternehmen im Volumen von gut 100 Billionen US$ im Umlauf - 43 % mehr als beim Ausbruch der Finanzkrise im Jahr 2008 und fast dreimal mehr als zu Beginn des Jahrtausends (Abb. 18313). Mitte 2007 hatte der Schuldenberg laut BIZ-Schätzungen noch ein Volumen von etwa 70 Billionen US$ erreicht. 100 Billionen US$ entspricht dem, was alle deutschen Haushalte zusammen in 70 Jahren ausgeben. Von diesem Mega-Schuldenberg ist kein leichter Abstieg in Sicht und drohen ständig neue Krisen.
Ohne diese Flut an Krediten über Anleihen und viele andere Formen von Kreditfinanzierung, wie Bank-zu-Bank-Krediten oder Lieferantenkrediten, wäre es nicht möglich gewesen, die Handelsdefizite vieler Länder zu finanzieren und hätte sich der Handel weit weniger stark entwickelt.
Auch darf nicht vergessen werden, dass gerade die immer wieder in Deutschland gefeierten Exporte nach China Arbeitsplätze bei unseren Europartnern kosten und damit auch Nachteile für Deutschland im Euroverbund schaffen. Der größte Teil des deutschen China-Exports sind Maschinen und elektrotechnische Erzeugnisse (Abb. 10039), mit denen in China Waren produziert werden, die ihrerseits wieder zum größten Teil in den Export gehen. Auch die meisten chemischen Erzeugnisse gehören dazu. Wichtigster chinesischer Absatzmarkt ist die Europäische Union.
Die Kombination niedrigster Löhne in China und modernster deutscher Produktionsmittel ist unschlagbar. Sie verdrängt vor allem traditionelle Produkte auch der südlichen Eurozone, wie Italien, und auch aus Frankreich und heizt damit die Eurokrise an. Fast alle unsere Europartner haben erhebliche Defizite im eigenen Handel mit China, bei Italien, Spanien und Griechenland jedes Jahr um 1 % ihres BIP (Abb. 18318). Und außerhalb des eigenen Landes verlieren sie auf den Märkten der Eurozone und jenseits an die chinesische Konkurrenz. So finden die deutschen Exporte nach China ihr Gegenstück in verstärkten Defiziten unserer Europartner.
Der Druck aus der neoliberalen Globalisierung auf Löhne und Gehälter trägt entscheidend dazu bei, dass die Einkommen in den alten Industrieländern immer ungleicher verteilt werden (Abb. 18342), soweit nicht Regierungen über eine entsprechende Steuerpolitik und die Bereitstellung öffentlicher Ressourcen dagegen halten, wie das vor allem in den skandinavischen Ländern geschehen ist. Gleichzeitig geht das Wirtschaftswachstum immer mehr zurück (siehe Abb. 15837 unten). Dass dazwischen Zusammenhänge existieren, hat gerade der IWF, eine sehr konservative Institution, auf der Basis eines 5-Jahres-Vergleichs in einer neuen Studie (Redistribution, Inequality, and Growth - Februar 2014) festgestellt: Ungleichheit vermindere das volkswirtschaftliche Wachstum und auch die Perioden stärkeren Wachstums (Abb. 18343). Daran ändere die bisherige Umverteilung durch Steuer- und Sozialpolitiken wenig.
In seinem neuen Buch „Capital im 21. Jahrhundert“ kommt denn auch Thomas Piketty, 42, Professor an der Paris School of Economics, zum Ergebnis, um eine solche Entwicklung zu immer mehr Ungleichheit aufzuhalten, seien radikalere Maßnahmen der Umverteilung nötig: erstens eine Vermögensteuer, die bei einem Vermögen von 200.000 Euro mit einem Prozent jährlich beginnt, bei mehr als eine Million Euro auf zwei Prozent steigt und bei Milliardenvermögen auch bis zu 10 % betragen kann. Zweitens eine Einkommensteuer von bis zu 80 % für Spitzenverdiener.
Meist übersehen werden die nachteiligen Umweltfolgen der fortschreitenden Verlagerung von Industrieproduktion in die Schwellenländer. Diese haben in der Regel viel niedrigere Umweltstandards als die alten Industrieländer und vor allem eine viel höhere Energieintensität in der Produktion, setzen also pro produzierter und dann in die alten Industrieländer exportierter Ware viel mehr Energie ein, als wenn die Ware - wie früher - dort produziert worden wäre. So hat China den drittschlimmsten Wert an Energieintensität nach Russland und Südafrika, die als Rohstoffproduzenten eigentlich gar nicht vergleichbar sind (Abb. 08251). Zudem beruht die chinesische Energieerzeugung zu mehr als drei Vierteln auf besonders schmutziger Kohle (Abb. 08260).
Ohne die globale Verlagerung von Industrieproduktion in Standorte mit höheren Emissionen und ohne den damit verbundenen Energieeinsatz für den Ferntransport würden die globalen CO2-Emission nicht so angestiegen sein, wie sie es über die letzten Jahrzehnte getan haben (Abb. 07414).
So viel zur Theorie von den Wohltaten eines unbegrenzten Freihandels.
Über das GATT und die Welthandelsorganisation wurden die Freihandelsprinzipien immer mehr über die Umweltinteressen und die Schutzinteressen der Arbeitnehmer gestellt. Immer wieder wurden für jede Verhandlungsrunde mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze versprochen. Doch das Wachstum geht in den alten Industrieländern schon seit vielen Jahren gegen null (Abb. 15837) und die zusätzlichen Arbeitsplätze sind in China und anderen aggressiven Schwellenländern entstanden. Ähnlich sollte die massive und übereilte Erweiterung der EU bis in den Balkan hinein dem Freihandel dienen und Märkte öffnen. Mit ähnlichen Argumenten wird von interessierter Seite die Aufnahme der Türkei in die EU betrieben. Und demnächst wird unter dem Zeichen des Freihandels die Ukraine zur EU gehören (die Zollfreiheit wurde bereits eingeführt) und mit billigster Arbeitskraft weitere Konkurrenz aufmachen dürfen.
Nun wird das noch zu verhandelnde transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) ins neoliberale Schaufenster geschoben. Wieder werden mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze versprochen. Der große Haken: Das Mandat für die Verhandlungen beauftragt die EU-Diplomaten, „im Bereich der Investitionen auf der Grundlage des höchsten Liberalisierungsniveaus und der höchsten Schutzstandards, die die beiden Vertragsparteien bis dato haben, Bestimmungen über die Liberalisierung und den Schutz von Investitionen“ auszuhandeln. Es fordert „gerechte und billige Behandlung“ für die Investoren. Und weiter: „Das Abkommen sollte einen wirksamen Mechanismus für die Beilegung von Streitigkeiten zwischen Investor und Staat vorsehen“. Offensichtlich will die EU zusätzliche Klagerechte für Investoren.
Alle TTIP-Mitgliedsstaaten, Parlamente und sogar Gerichte müssten sich dem Spruch der Schiedsgerichte unterordnen. Großkonzerne können dann, unter Berufung auf diese Schutzstandards, vor internationalen Schiedsgerichten Milliardenprozesse gegen Staaten anstrengen. Ein Beispiel: Der schwedische Energieversorger Vattenfall hat Deutschland wegen des geplanten Atomausstiegs auf 3,7 Milliarden Euro Schadensersatz verklagt.
Gleichzeitig zeichnet sich eine fortschreitende tektonische Veränderung im Welthandel ab, die die EU gegen 2020 die führende Rolle im Welthandel an die BRICS-Schwellenländer und vor allem China verlieren lässt (Abb. 18319). Auch das ist eine Folge der sich fortsetzenden neoliberalen Globalisierung. Dass sich damit Veränderungen in den Machtstrukturen der Welt verbinden, sollte selbstverständlich sein. Regierungen der fortgeschrittenen Industrieländer werden immer weniger tun können, um legitime Interessen ihrer Bürger wahrzunehmen. Die Machtstrukturen der Welt werden immer anonymer und wandern immer mehr in nicht demokratisch kontrollierte Bereiche ab. Schon jetzt tanzt die Bundesregierung um das undemokratische China wie um ein goldenes Kalb.
Im Übrigen benutzten und benutzen die Regierungen der Eurozone die Weltkredit- und Eurokrise, um immer mehr Verantwortung auf wählerferne, schlecht oder gar nicht demokratisch kontrollierte Instanzen von EU und EZB zu übertragen, die ideologisch der unbegrenzten Freiheit von Handel und Finanzen verschrieben sind. Auch das waren und sind Akte einer neoliberalen Globalisierung, die auf die Interessen und Mitwirkungsrechte der Betroffenen keine Rücksicht nehmen. Die Freiheit jener Instanzen ist grenzenlos, die Freiheit der Menschen dagegen immer mehr eingegrenzt. Doch der Widerstand gegen diese Form von Europa wächst in den Bevölkerungen, vor allem in Frankreich. Dort hat gerade der sozialistische Parlamentspräsident erklärt: „Nous ne pouvons sacrifier la France à l'Europe libérale“ (Wir können nicht Frankreich einem liberalen Europa opfern).
Die Freihandelsideologen machen gegen die hier dargestellten schweren Nachteile für ihr unbeirrtes Festhalten am Dogma geltend, dass die Schwellenländer und vor allem China den Rest der Welt mit billigen Waren versorgten. Das ist etwa bis in die ersten Jahre des Jahrtausends zutreffend. Danach jedoch ging von diesen Ländern zunehmend ein Preisauftrieb bei Öl und vielen Rohstoffen aus, weil sie sich nun hierfür zunehmend von den Weltmärkten versorgen mussten und dort die Preise hochtrieben. So haben sich die chinesischen Rohölimporte in den ersten 10 Jahren dieses Jahrtausends etwa verdreifacht; gleichzeitig verdoppelten sich real z.B. in den USA die Rohöl-Einfuhrpreise von den Weltmärkten (Abb. 18314). Zudem haben die Schwellenländer viele Preise angehoben, nachdem sie marktbeherrschend geworden sind und werden das auch in Zukunft tun. Von den angeblichen Wohltaten ist also unter dem Strich weit weniger übrig geblieben, als immer behauptet wird.
Über die letzten Jahrhunderte und verstärkt mit der neoliberalen Periode seit der Jahrtausendwende ist durch viel Gehirnwäsche den Menschen eingebläut worden, dass die Freihändler die „Guten“ und die Schutzsuchenden die „Bösen“ seien, belegt mit dem zum Schimpfwort gewordenen Attribut „Protektionist“.
In Deutschland wurde die Gehirnwäsche noch durch die Propaganda von der Exportabhängigkeit Deutschlands verstärkt, als könne man die Binnenkonjunktur nicht verbessern und sei daher auf Ewigkeiten zum Ausgleich sehr einseitig auf Freihandel und hohe Exportüberschüsse angewiesen. Natürlich wird verschwiegen, was mit den Überschüssen geschehen ist. So sind die deutschen Direktinvestitionen in ausländischen Industrieanlagen seit Ende 2000 nur um 560 Milliarden Euro gestiegen. Der große Rest von gigantischen 1,2 Billionen Euro landete über Banken, Versicherungen und Investmentfonds in unsicheren Anlagen auf den Finanzmärkten von vergifteten amerikanischen Hypothekenpapieren bis zu hochriskanten Finanzanlagen in den Eurokrisenländern, von Staatsanleihen bis zu Anleihen und Aktien der Banken, und ist teilweise inzwischen verloren gegangen. Deutsche Banken waren zu massiven Abschreibungen gezwungen, die den Staat zum stützenden Eingreifen veranlassten mit entsprechenden Folgen für die Staatsverschuldung.
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsentwicklung schreibt dazu in seinem Wochenbericht Nr. 26.2013: „Seit 1999 haben deutsche Investoren rund 400 Milliarden Euro durch schlechte Investitionen im Ausland verloren, etwa 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Von 2006 bis 2012 waren es sogar rund 600 Milliarden Euro - das sind 22 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.“ So zeigt auch das 2007 einsetzende Auseinanderklaffen der steil steigenden kumulierten deutschen Leistungsbilanz und der geringeren Entwicklung der deutschen Auslandsvermögensbilanz, wie hier Vermögen verloren geht (Abb. 17914).
Dabei ist die neoliberal propagierte totale und globale Freiheit der Märkte nicht die Norm sondern erst das Ergebnis beschränkender staatlicher Eingriffe in einen Naturzustand jeder menschlichen Gesellschaft, nämlich in die normalen menschlichen Bedürfnisse nach Sicherheit und Kontrolle über wirtschaftliche Risiken. Vom Freihandel profitiert vor allem eine kleine Minderheit von Konzernen und Kapitaleignern, während die unvermeidbaren Lasten von der großen Mehrheit getragen werden, deren Arbeitsplätze und Löhne unter Druck kommen und deren Ansprüche an eine menschliche Umwelt leiden.
Daher stehen hinter der Freihandelspropaganda vor allem die großen global operierenden Exportkonzerne und deren Lobby, die die Regierungen vor sich herschiebt. Leider haben sich auch die deutschen Gewerkschaften vor diesen Karren spannen lassen und mit jahrelangen Lohnverzichten die Überschüsse ermöglicht und sich dann auch noch für die Exportweltmeisterschaft begeistern lassen. So hat beispielsweise der DGB in seiner Informationsschrift „Standort 2001: Deutschland in solider Position“ den „Außenhandel auf Rekordkurs“ und „Deutschland ist Exportweltmeister“ gefeiert. Auch in „Reformanstöße des DGB für Wachstum und Beschäftigung, Bildung und Innovation“ vom Januar 2004 wird die „außerordentliche erfolgreiche Exportnation“ betont. Und in seinem Aufruf zum 1. Mai 2003 freute sich DGB-Chef Sommer, dass die Regierung erkannt habe, „dass nur eine auf Innovation gepolte Wirtschaft ... eine Chance hat, ihren Spitzenplatz als Exportweltmeister zu sichern.“
Der Druck aus dem durch die neoliberale Globalisierung aggressiv verstärkten Freihandel trägt sehr viel Verantwortung für die soziale Aufspaltung der Gesellschaft, den Arbeitsstress und die damit verbundene Ausbreitung von Depressionen in den alten Industrieländern und auch in Deutschland. Wer sich das und die anderen Nachteile eines unbegrenzten Freihandels nicht bewusst macht, lebt mit einer schlimmen Illusion.
Joachim Jahnke, geboren 1939, promovierte in Rechts- und Staatswissenschaften mit Anschluss-Studium an französischer Verwaltungshochschule (ENA), Mitarbeit im Kabinett Vizepräsident EU-Kommission, Bundeswirtschaftsministerium zuletzt als Ministerialdirigent und Stellvertretender Leiter der Außenwirtschaftsabteilung. Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in London, zuletzt bis Ende 2002 als Mitglied des Vorstands und Stellvertretender Präsident. Seit 2005 Herausgeber des „Infoportals“ mit kritischen Analysen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung (globalisierungskritisch). Autor von 10 Büchern zu diesem Thema, davon zuletzt „Euro – Die unmöglich Währung“, „Ich sage nur China ..“ und „Es war einmal eine Soziale Marktwirtschaft“. Seine gesellschaftskritischen Analysen beruhen auf fundierter und langjähriger Insider-Erfahrung.
Sein Buch über das Ende der sozialen Marktwirtschaft (275 Seiten mit 176 grafischen Darstellungen) kann unter der ISBN 9783735715401 überall im Buch- und Versandhandel für 15,50 Euro bestellt werden, bei Amazon hier.
