Politik

EU-Außenminister diskutieren über EU-Armee

Lesezeit: 1 min
19.09.2012 10:25
Die Außenminister von elf EU-Ländern haben bei ihrem Treffen am Montag einen Bericht über die Zukunft Europas verfasst: Er sieht eine EU-Armee und und stärkere Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie vor.
EU-Außenminister diskutieren über EU-Armee

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

Aktuell: Bundesbank-Chef Weidmann warnt vor Inflation und Zerstörung des Geldsystems

Die Außenminister von elf EU-Ländern sprechen sich für eine EU-Armee aus. In einem Abschlussbericht über ihr Treffen am 17. September kommen sie zu dem Schluss, dass die EU neu organisiert werden müsse, will sie ihren Anspruch als Weltmacht erhalten: „Um die EU zu einem echten Akteur auf globaler Ebne zu machen, glauben wir, dass wir auf lange Sicht eine Europäische Verteidigungspolitik mit gemeinsamen Anstrengungen in Bezug auf die Rüstungsindustrie (zum Beispiel die Schaffung eines einheitlichen Marktes für Rüstungsprojekte) anstreben sollten; Für einige Mitglieder der Gruppe könnte das eine EU-Armee beinhalten“, heißt es in dem acht Seiten langen Bericht.

Welche Länder genau an einer möglichen EU-Armee beteiligt wären und warum sie nicht alle Staaten umfassen würde, ist in dem Dokument nicht beschrieben. Der Bericht über „die Zukunft der Europa Gruppe“ wurde von den Außenministern aus Deutschland, Österreich, Belgien, Dänemark, Frankreich, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Polen, Portugal und Spanien erstellt.

Der Plan der Außenminister folgt dabei einem ähnlichen Muster wie die Vision des EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso, dem ein europäischer Superstaat vorschwebt (mehr hier).

Absolute Priorität hätte dabei die Bewältigung der Krise in der Eurozone. Auch die elf Außenminister sprechen sich für eine zentrale Bankenaufsicht aus, über die in der EU Streit ausgebrochen ist. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bankenunion bis zum Ende des jahres für unrealistisch hält (mehr hier), drängt vor allem Frankreich auf eine schnelle Umsetzung (mehr hier). Die zentrale Bankenaufsicht über alle 6.000 Banken in der Eurozone würde die EZB zu einer zentralistischen Mammut-Behörde verwandeln (mehr hier).

Erst nach der Bewältigung der Eurokrise könnten weitere Anpassungen in der Funktion der EU durchgeführt werden. Dazu wären dann wohl auch neue Verträge nötig.

Mehr Themen:

Zugriff auf deutsche Sparer: Merkel fährt Brüssel in die Parade

EU-Kommission: Kleine Banken Europas sind das wirkliche Problem

EU: Ratspräsident Van Rompuy will nationale Staatshaushalte auflösen


Mehr zum Thema:  
Europa >

DWN
Finanzen
Finanzen „Energiepreisbremsen schaffen Planungssicherheit für Unternehmen“
21.06.2024

Der Inflationsanstieg auf 2,4 Prozent im Mai deutet auf eine langfristige Herausforderung hin, sagt ING-Chefvolkswirt Carsten Brzeski und...

DWN
Politik
Politik Der Chefredakteur kommentiert: Keine Hausaufgaben mehr? Die Grünen und ihr verhängnisvoller Irrweg
21.06.2024

Liebe Leserinnen und Leser, jede Woche gibt es ein Thema, das uns in der DWN-Redaktion besonders beschäftigt und das wir oft auch...

DWN
Politik
Politik Bildungskollaps: Zuwanderung, Unterfinanzierung, Leistungsabfall – Deutschlands Schulen am Limit!
21.06.2024

Aktuelle Studien attestieren einen rapiden Abbau der schulischen Leistung, immer mehr Jugendliche ohne Schulabschluss und eine hohe soziale...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Habecks Asienreise: Strategischer Schachzug gegen Russland?
21.06.2024

Die Besuche des Bundeswirtschaftsministers Robert Habecks in Südkorea und China zielen darauf ab, die Handelsbeziehungen zu stärken und...

DWN
Politik
Politik Ungarischer Regierungschef Viktor Orbán über neue EU-Führung: „Koalition für Krieg und Migration“
21.06.2024

Manfred Weber (EVP-CSU) ist für ihn ein „Beelzebub“, Ursula von der Leyen ihm gegenüber nur eine „kleine Ministrantin“. Auf...

DWN
Unternehmen
Unternehmen VARTA kappt Umsatzziel: Aktie sackt ab! Gehen die Lichter bald aus?
21.06.2024

„Hundertprozentige Verlässlichkeit ist für VARTA die Basis jedes Handelns – ob in Produkten, Prozessen oder Beziehungen.“ Dieser...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Wenn China angreift - Menschen in Taiwan bereiten sich auf Tag X vor
21.06.2024

Seit siebzig Jahren schwelt der Konflikt zwischen China und Taiwan. In den vergangenen Monaten hat sich die Lage jedoch zugespitzt. Wann...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Diversität am Arbeitsplatz: Wie mehr Vielfalt in deutschen Unternehmen gelingen kann
21.06.2024

Der „Pride Month“ Juni steht ganz im Zeichen der Regenbogenfarben und der Fußball-Europameisterschaft. Die LGBTQ+-Community feiert...