Deutschland

Olaf Scholz will Deutschland-Anleihen

Lesezeit: 1 min
29.03.2012 08:51
Olaf Scholz will Deutschland-Anleihen

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz will mit Umsetzen des Fiskalpaktes und dem Neuverschuldungsgebot für die Länder ab 2020 Deutschland-Anleihen einführen. Und verwies darauf, dass die Regierung gerade für den Fiskalpakt auch Stimmen aus der Opposition benötige. Mit diesen Anleihen könnten die Länder von den günstigen Zinssätzen des Bundes profitieren.

Für die Umsetzung des europäischen Fiskalpaktes und den ESM ist die Regierung auf Stimmen sowohl ihrer Koalition als auch der Opposition angewiesen. Die Bundes-SPD nutzte dies bereits um die Einführung einer Finanztransaktionssteuer voranzutreiben, auch wenn es dafür weder in der Eurozone geschweige denn in der EU bisher eine Mehrheit gibt. Nun melden sich die Bundesländer in Deutschland zu Wort. Medienberichten zufolge wollen Hamburg (SPD) und Schleswig-Holstein (CDU) so genannte „Deutschland Anleihen“ einführen.

Ziel sei es mit dem Bund gemeinsam Kredite aufzunehmen, um durch die niedrigen Zinssätze des Bundes Millionen Euro an Zinsen einsparen zu können. Der Bund zahle zwischen einem halben und einem Prozentpunkt weniger Zinsen als die Länder, so der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz. Derzeit bieten die Länder eigene Staatsanleihen an, um sich zu refinanzieren. Durch die große Nachfrage nach Bundesanleihen sind die Zinssätze der Länder-Anleihen grundsätzlich höher als die des Bundes Und je nach Kreditwürdigkeit des einzelnen Landes fallen auch die Zinssätze unter den Ländern unterschiedlich aus.

Aber auch das Neuverschuldungsverbot ab 2020 in den Ländern führt zu tendenziell höheren Zinssätzen. Der „Refinanzierungsmarkt für die Länder“ werde relativ gesehen kleiner, so Olaf Scholz, „was Kredite tendenziell verteuert“. Grundsätzlich müsse man sich über die Organisation zukünftiger Kreditaufnahmen der Länder Gedanken machen. Dass Olaf Scholz mit dieser Überlegung nicht allein ist, betont auch der Kieler Finanzminister, Rainer Wiegard: "Es ist überhaupt nicht einzusehen, dass wir das Geld unsinnigerweise für Zinszahlungen ausgeben.“


Mehr zum Thema:  
Europa >

DWN
Politik
Politik Telegram kooperiert jetzt mit den russischen Behörden: Sollte man den Messenger bald verlassen?
09.10.2024

Der Gründer von Telegram hatte lange Zeit nicht vor, mit Russland zusammenzuarbeiten, aber jetzt sieht die Lage anders aus. Russische...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Nahostkonflikt: Israel und libanesische Hisbollah im Eskalations-Modus - Vergeltungsschlag erwartet
09.10.2024

Auf Angriff folgt Vergeltung: Nahezu täglich beschießen sich die libanesische Hisbollah-Miliz und die israelischen Streitkräfte – ein...

DWN
Politik
Politik Kosten sparen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Ja, aber wie viele?
09.10.2024

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll Kosten senken - indem kleinere Sender gestrichen werden. Wie viel Geld genau das einspart,...

DWN
Panorama
Panorama Friedensnobelpreis 2024: Wird in diesem Jahr überhaupt ein Preisträger gekürt?
09.10.2024

30 Jahre nach der Verleihung des Friedensnobelpreises an führende Nahost-Politiker herrscht erneut Krieg in der Region. Angesichts der...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Stahlharte Klatsche für Habeck: Thyssenkrupp prüft Stopp seiner Anlage für grünen Stahl - schlechtes Vorbild für andere?
09.10.2024

Thyssenkrupp erwägt, den Bau seiner mit einer halben Milliarde Euro subventionierten Direktreduktionsanlage zu stoppen. Diese sollte...

DWN
Politik
Politik Bürgergeld: Habeck will Langzeitarbeitslosen Arbeit bezahlen - mit 1.000 Euro Motivationsprämie zusätzlich
08.10.2024

Ab Januar 2025 sollen Arbeitslose mit einer „Anschubfinanzierung“ von 1.000 Euro belohnt werden, wenn sie einen längerfristigen Job...

DWN
Politik
Politik AfD-Verbotsantrag? Ex-SPD-Chef Gabriel favorisiert ein anderes Vorgehen
08.10.2024

Soll der Bundestag einen AfD-Verbotsantrag vor das Bundesverfassungsgericht bringen? Die Meinungen über diesen parteiübergreifenden...

DWN
Panorama
Panorama Vor UN-Klimakonferenz: Studie präsentiert alarmierende Daten
08.10.2024

Ein Forscherteam hat 35 planetare Lebenszeichen analysiert. Über zwei Drittel dieser Daten zeigen einen besorgniserregenden Trend - es...