Politik
OSZE warnt vor Folgen

OSZE kritisiert Ukraine wegen Einschränkung der Meinungs-Freiheit

Seit vergangenem Freitag sind in der Ukraine sowjetische und nationalsozialistische Symbole und Propaganda verboten. Die OSZE befürchtet, dass das Gesetz zur Verfolgung von Regierungskritikern missbraucht werden könnte. Die Ukraine hat sich im Assozierungsabkommen mit der EU verpflichtet, die europäischen Werte zu achten.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
20.05.2015 01:37
Lesezeit: 1 min

Im Folgenden:

Das ukrainische Parlament hatte am 9. April ein Gesetz verabschiedet, wonach nationalsozialistische und kommunistische Propaganda und Symbole im gesamten Land verboten wurden. Am 15. April richtete...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Umweltschutz: Sachverständigenrat übt scharfe Kritik an Reformkurs der Bundesregierung
DWN
Politik
Politik Umweltschutz: Sachverständigenrat übt scharfe Kritik an Reformkurs der Bundesregierung
17.02.2026

Die Bundesregierung will Planungsverfahren beschleunigen und den Staat modernisieren. Doch ein hochrangiges Umweltgremium schlägt Alarm:...

Rheinmetall-Aktie und andere Rüstungswerte schwach – Friedensgespräche belasten
DWN
Finanzen
Finanzen Rheinmetall-Aktie und andere Rüstungswerte schwach – Friedensgespräche belasten
17.02.2026

Die Rheinmetall-Aktie und weitere Rüstungsaktien stehen am Dienstag unter Druck. Geopolitische Verhandlungen geben Hoffnung und schüren...

Ukraine-Rückeroberung: 201 Quadratkilometer in vier Tagen – welche Rolle die Starlink-Sperre dabei spielt
DWN
Politik
Politik Ukraine-Rückeroberung: 201 Quadratkilometer in vier Tagen – welche Rolle die Starlink-Sperre dabei spielt
17.02.2026

Die Ukraine-Rückeroberung nimmt überraschend Fahrt auf: Binnen weniger Tage gewinnt Kiew Hunderte Quadratkilometer zurück. Eine...

ZEW-Konjunkturerwartungen fallen im Februar unerwartet: Trendwende rückt in weite Ferne
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft ZEW-Konjunkturerwartungen fallen im Februar unerwartet: Trendwende rückt in weite Ferne
17.02.2026

Die aktuellen ZEW-Konjunkturerwartungen sorgen für Stirnrunzeln an den Märkten. Trotz zuletzt wachsender Hoffnungen auf eine...

DIHK-Konjunkturprognose: Zaghafter Aufschwung für deutsche Wirtschaft bleibt fragil
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft DIHK-Konjunkturprognose: Zaghafter Aufschwung für deutsche Wirtschaft bleibt fragil
17.02.2026

Die deutsche Wirtschaft kommt nur langsam wieder in Bewegung. Zwar zeigen Umfragen erste Hoffnungsschimmer, doch viele Unternehmen bleiben...

Ottobock-Aktie: Schwache Kursreaktion beim SDAX-Wert trotz guter Zahlen
DWN
Finanzen
Finanzen Ottobock-Aktie: Schwache Kursreaktion beim SDAX-Wert trotz guter Zahlen
17.02.2026

Die Ottobock-Aktie sorgt nach Vorlage starker Geschäftszahlen für Gesprächsstoff. Umsatz und Gewinn steigen deutlich, die Margen...

Inflationsrate steigt erneut an: Lebensmittel für Verbraucher deutlich teurer
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Inflationsrate steigt erneut an: Lebensmittel für Verbraucher deutlich teurer
17.02.2026

Die Inflationsrate in Deutschland zieht zu Beginn des Jahres 2026 wieder an. Vor allem Lebensmittel und Dienstleistungen werden spürbar...

Aumovio-Aktie von KI-Sorgen belastet: Bernstein warnt vor Verwerfungen am Automarkt
DWN
Finanzen
Finanzen Aumovio-Aktie von KI-Sorgen belastet: Bernstein warnt vor Verwerfungen am Automarkt
17.02.2026

Die Aumovio-Aktie fällt im frühen Dienstagshandel deutlich, ebenso die Teamviewer-Aktie. Analysten schlagen Alarm und verweisen auf...