Politik
EZB darf Staatsanleihen kaufen

Gauweiler: EuGH-Urteil ist Kriegs-Erklärung an Bundesverfassungs-Gericht

Der Europäische Gerichtshof hat erwartungsgemäß der EZB grünes Licht zum Gelddrucken gegeben. Damit hat Karlsruhe nun ein Problem: Das deutsche Höchstgericht hält das OMT-Programm nämlich für eine Gefährdung der nationalen Budgethoheit. Kläger Peter Gauweiler spricht von einer Kriegserklärung des EuGH an Karlsruhe.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
16.06.2015 10:27
Lesezeit: 4 min

Im Folgenden:

Die Europäische Zentralbank (EZB) darf zur Euro-Rettung grundsätzlich Staatsanleihen kaufen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg (Rechtssache C-62/14). Ein...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Wie sich die Deutschen über mich lustig machten, als ich ein Handy kaufte
DWN
Technologie
Technologie Wie sich die Deutschen über mich lustig machten, als ich ein Handy kaufte
14.11.2026

Nach fast fünf Jahren war es Zeit für ein neues Handy. Das alte funktionierte zwar noch, doch der Akku musste inzwischen dreimal täglich...

Nvidia-Aktie nach dem Huang-Abgang: Droht dem KI-Giganten eine dauerhafte Krise?
DWN
Finanzen
Finanzen Nvidia-Aktie nach dem Huang-Abgang: Droht dem KI-Giganten eine dauerhafte Krise?
14.11.2026

Ein Skandal beendet eine Ära beim KI-Chipgiganten Nvidia. Der Abgang von Nvidia-CEO Jensen Huang wirft Fragen zu seiner Nachfolge und...

Scalable startet ausschüttenden Welt-ETF: Was hinter der Null-Prozent-Gebühr steckt
DWN
Finanzen
Finanzen Scalable startet ausschüttenden Welt-ETF: Was hinter der Null-Prozent-Gebühr steckt
14.11.2026

Scalable Capital und DWS bringen eine ausschüttende Variante ihres Welt-ETFs auf den Markt. Der Fonds soll vierteljährlich Erträge...

Gut vorbereitet ins Mitarbeiterjahresgespräch: Feedback und Zielvereinbarungen richtig nutzen
DWN
Unternehmen
Unternehmen Gut vorbereitet ins Mitarbeiterjahresgespräch: Feedback und Zielvereinbarungen richtig nutzen
14.11.2026

Einmal im Jahr ist es in der Regel so weit: Mitarbeiter und Führungskraft kommen zusammen und lassen gemeinsam das Jahr und die Leistungen...

Neuer BMW 3er: Elektro überzeugt, doch der Benziner siegt
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Neuer BMW 3er: Elektro überzeugt, doch der Benziner siegt
14.11.2026

Der neue BMW 3er tritt erstmals auch als vollelektrischer i3 an. Hohe Reichweite, enorme Leistung und moderne Technik treffen auf einen...

Ford Saarlouis ein Jahr nach Produktionsende: Neue Hoffnung für das Werk
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Ford Saarlouis ein Jahr nach Produktionsende: Neue Hoffnung für das Werk
14.11.2026

Vor einem Jahr rollte der letzte Ford Focus in Saarlouis vom Band. Tausende Arbeitsplätze gingen verloren, die Fahrzeugproduktion wurde...

GTA 6 vor Rekordstart: Kann das Videospiel die Branche retten?
DWN
Technologie
Technologie GTA 6 vor Rekordstart: Kann das Videospiel die Branche retten?
14.11.2026

Die Spieleindustrie steckt unter Druck, doch mit GTA 6 steht einer der größten Videospielstarts aller Zeiten bevor. Milliardenumsätze...

Airbnb-Traumhaus in Schottland bringt 119.000 Euro im Jahr ein und steht zum Verkauf
DWN
Immobilien
Immobilien Airbnb-Traumhaus in Schottland bringt 119.000 Euro im Jahr ein und steht zum Verkauf
14.11.2026

Nur 36 Quadratmeter, eine spektakuläre Aussicht und Gäste, die von einem magischen Ort schwärmen: Ein futuristisches Ferienhaus in den...