Gemischtes
Knebelgesetz tritt in Kraft

Spanien: Protestieren steht ab sofort unter Strafe

Spaniens rigides Anti-Demonstrationsgesetz ist trotz massiver Proteste aus Bevölkerung, Politik und Justiz in Kraft getreten. Ab sofort können Behörden für Teilnahme oder den Aufruf zu Demonstrationen Geldbußen bis zu 600.000 Euro verhängen. Die Polizei kann Bürger für die Ausübung ihrer Grundrechte ohne jede richterliche Entscheidung finanziell bestrafen.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
08.07.2015 03:20
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Spaniens höchst umstrittenes Anti-Protest Gesetz trat trotz massiver Proteste Anfang Juli in Kraft. Das neue Sicherheitsgesetz – von Gegnern „Knebelgesetz“ genannt, wird von Bürgern,...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Lohntransparenz: Nordea legt Gehälter offen und verändert die Machtverhältnisse
DWN
Unternehmen
Unternehmen Lohntransparenz: Nordea legt Gehälter offen und verändert die Machtverhältnisse
26.07.2026

Was geschieht, wenn Beschäftigte plötzlich erkennen können, ob ihr Gehalt am oberen oder unteren Ende der vorgesehenen Spanne liegt? Die...

Hitzefalle Spielplatz: Wie Städte für mehr Schatten sorgen wollen
DWN
Panorama
Panorama Hitzefalle Spielplatz: Wie Städte für mehr Schatten sorgen wollen
26.07.2026

Die Sommer werden heißer, und viele Spielplätze geraten an ihre Grenzen. Fehlender Schatten und aufgeheizte Flächen erschweren das...

Britische Wirtschaft: Die Heimat des Kapitalismus steckt in der Wachstumsfalle
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Britische Wirtschaft: Die Heimat des Kapitalismus steckt in der Wachstumsfalle
26.07.2026

Großbritannien wechselt seine Regierungschefs, doch die Wirtschaft bleibt stehen. Seit der Finanzkrise wächst die Heimat des Kapitalismus...

Russische Atomtechnik in Deutschland: Was hinter der umstrittenen Kooperation in Lingen steckt
DWN
Politik
Politik Russische Atomtechnik in Deutschland: Was hinter der umstrittenen Kooperation in Lingen steckt
25.07.2026

Die Genehmigung für eine Brennelementefertigung mit russischer Technologie in Niedersachsen wirft weitreichende Fragen auf. Während...

KI und Geldpolitik: Warum die Fed vor einem Zinsdilemma steht
DWN
Finanzen
Finanzen KI und Geldpolitik: Warum die Fed vor einem Zinsdilemma steht
25.07.2026

Künstliche Intelligenz soll die Produktivität steigern und die Inflation bremsen. Doch ausgerechnet der milliardenschwere KI-Boom könnte...

Milliardäre besteuern: Die Buchwert-Falle
DWN
Politik
Politik Milliardäre besteuern: Die Buchwert-Falle
25.07.2026

Berlin streitet über das Erbe und das Geld der Reichsten. Doch die vermeintliche Lösung des Fiskus entpuppt sich als Sprengsatz für die...

Renault Clio im Test: Fast nicht wiederzuerkennen, aber deutlich teurer
DWN
Unternehmen
Unternehmen Renault Clio im Test: Fast nicht wiederzuerkennen, aber deutlich teurer
25.07.2026

Der neue Clio ist größer, eleganter, technologisch fortschrittlicher und auch teurer als früher. In der bestausgestatteten Version...

Dieselknappheit: Der Welt geht der Treibstoff aus
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Dieselknappheit: Der Welt geht der Treibstoff aus
25.07.2026

Nicht nur Rohöl wird zum geopolitischen Druckmittel. Zerstörte Raffinerien, leere Lager und neue Drohungen der Huthi gefährden zunehmend...