Gemischtes
Knebelgesetz tritt in Kraft

Spanien: Protestieren steht ab sofort unter Strafe

Spaniens rigides Anti-Demonstrationsgesetz ist trotz massiver Proteste aus Bevölkerung, Politik und Justiz in Kraft getreten. Ab sofort können Behörden für Teilnahme oder den Aufruf zu Demonstrationen Geldbußen bis zu 600.000 Euro verhängen. Die Polizei kann Bürger für die Ausübung ihrer Grundrechte ohne jede richterliche Entscheidung finanziell bestrafen.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
08.07.2015 03:20
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Spaniens höchst umstrittenes Anti-Protest Gesetz trat trotz massiver Proteste Anfang Juli in Kraft. Das neue Sicherheitsgesetz – von Gegnern „Knebelgesetz“ genannt, wird von Bürgern,...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

Nissan Qashqai im Test: Elektrogefühl ohne Ladekabel
DWN
Unternehmen
Unternehmen Nissan Qashqai im Test: Elektrogefühl ohne Ladekabel
06.10.2026

Der Nissan Qashqai e-Power ist ein Hybrid, funktioniert aber anders als die meisten Konkurrenten. Die Räder treibt immer ein Elektromotor...

Warum Fernwärme nicht überall funktioniert
DWN
Technologie
Technologie Warum Fernwärme nicht überall funktioniert
06.10.2026

Fernwärme soll ein wichtiger Baustein der Wärmewende werden – doch nicht jedes neue Netz ist wirtschaftlich sinnvoll. Entscheidend sind...

Nicht nur das BSW verhilft AfD-Mann zum Posten des Landtagspräsidenten
DWN
Politik
Politik Nicht nur das BSW verhilft AfD-Mann zum Posten des Landtagspräsidenten
06.10.2026

Die AfD hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit fast 44 Prozent der Stimmen gewonnen und wird mit Tobias Rausch nun auch den...

Kündigungsschutzklage: Das müssen Sie wissen
DWN
Unternehmen
Unternehmen Kündigungsschutzklage: Das müssen Sie wissen
06.10.2026

Wer entlassen wird, kann und sollte sich dagegen wehren. Lohnnachzahlungen oder eine Abfindung sind jedoch kein Selbstläufer. Was...

Superreiche fliehen aus London: Luxusimmobilien stürzen ab
DWN
Immobilien
Immobilien Superreiche fliehen aus London: Luxusimmobilien stürzen ab
06.10.2026

Londons Luxusimmobilien verlieren dramatisch an Wert, in manchen Nobelvierteln beträgt das Minus mehr als 25 Prozent. Während die...

Rheinmetall erobert den Weltraum und startet Satellitenproduktion für die Bundeswehr
DWN
Unternehmen
Unternehmen Rheinmetall erobert den Weltraum und startet Satellitenproduktion für die Bundeswehr
06.10.2026

Rheinmetall baut nicht mehr nur Panzer, Munition und Gefechtstürme. Mit eigenen Radarsatelliten will der Rüstungskonzern die Bundeswehr...

Milliardenschwerer Öl-Deal mischt sich in Gespräche zwischen USA und Russland
DWN
Politik
Politik Milliardenschwerer Öl-Deal mischt sich in Gespräche zwischen USA und Russland
06.10.2026

Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei Gesprächen mit den USA einen milliardenschweren Öl-Deal angesprochen, der Verbindungen zu...

Chinesische Lkw-Offensive sorgt für Unruhe: „Fast zu gut“
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Chinesische Lkw-Offensive sorgt für Unruhe: „Fast zu gut“
06.10.2026

Die Elektrifizierung ist in vollem Gang, und die chinesischen Hersteller haben Lastwagen bereit, die in Europa auf die Straße kommen...