Gemischtes
Knebelgesetz tritt in Kraft

Spanien: Protestieren steht ab sofort unter Strafe

Spaniens rigides Anti-Demonstrationsgesetz ist trotz massiver Proteste aus Bevölkerung, Politik und Justiz in Kraft getreten. Ab sofort können Behörden für Teilnahme oder den Aufruf zu Demonstrationen Geldbußen bis zu 600.000 Euro verhängen. Die Polizei kann Bürger für die Ausübung ihrer Grundrechte ohne jede richterliche Entscheidung finanziell bestrafen.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
08.07.2015 03:20
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Spaniens höchst umstrittenes Anti-Protest Gesetz trat trotz massiver Proteste Anfang Juli in Kraft. Das neue Sicherheitsgesetz – von Gegnern „Knebelgesetz“ genannt, wird von Bürgern,...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

US-Marktbericht: Nvidia beendet vor Zahlenvorlage siebentägige Verlustserie
DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: Nvidia beendet vor Zahlenvorlage siebentägige Verlustserie
25.08.2026

Spannung an den US-Börsen: Wie Tech-Riesen und Konjunkturdaten die Wall Street bewegen.

Was soll künstliche Intelligenz, wenn sich die EU nicht einmal auf den Saftkarton einigen kann?
DWN
Politik
Politik Was soll künstliche Intelligenz, wenn sich die EU nicht einmal auf den Saftkarton einigen kann?
25.08.2026

Europa will bei künstlicher Intelligenz mit den USA und China konkurrieren. Doch im eigenen Binnenmarkt scheitern Unternehmen noch immer...

Milliardenloch bei der Arbeitslosenversicherung: Kommen höhere Beiträge?
DWN
Politik
Politik Milliardenloch bei der Arbeitslosenversicherung: Kommen höhere Beiträge?
25.08.2026

Im Juli gab es über drei Millionen Menschen, die arbeitslos gemeldet sind. Damit liegt die Arbeitslosenquote bei 6,4 Prozent. Tendenz...

Bei VW wächst der Druck auf Blume
DWN
Unternehmen
Unternehmen Bei VW wächst der Druck auf Blume
25.08.2026

Bei Volkswagen wächst die Unruhe: Tausende Jobs und vier Werke stehen auf dem Spiel, doch die Belegschaft fühlt sich vom Vorstand im...

KI-Aktien: Investoren suchen jetzt Gewinner in China und kaufen diese Werte
DWN
Finanzen
Finanzen KI-Aktien: Investoren suchen jetzt Gewinner in China und kaufen diese Werte
25.08.2026

Mit dem chinesischen Aktienmarkt sind mehrere Risiken verbunden. Doch zwei Schwergewichte unter den Investoren sehen in Chinas...

Eli Lilly, Novo Nordisk & Co.: Superpillen werden die Wirtschaft verändern - doch wer verdient daran?
DWN
Finanzen
Finanzen Eli Lilly, Novo Nordisk & Co.: Superpillen werden die Wirtschaft verändern - doch wer verdient daran?
25.08.2026

Medikamente zur Gewichtsregulierung gelten als einer der größten Wachstumsmärkte der kommenden Jahrzehnte. GLP-1-Präparate könnten...

Steuerfalle Immobilienerbe: Entscheidend ist der Todestag
DWN
Immobilien
Immobilien Steuerfalle Immobilienerbe: Entscheidend ist der Todestag
25.08.2026

Der Umzug war vorgesehen, die Wohnung sollte bald zum gemeinsamen Zuhause werden. Doch dann starb der Eigentümer unerwartet. Seine Witwe...

Elon Musk und die KI: Wer regiert bald die Welt?
DWN
Technologie
Technologie Elon Musk und die KI: Wer regiert bald die Welt?
25.08.2026

Elon Musk warnt vor KI, Bürgerkrieg und dem Aufstieg neuer Supermächte – doch zugleich verkörpert er selbst die beispiellose Macht der...