Politik

Tsipras will heute mit Rücktritt Neuwahlen erzwingen

Lesezeit: 1 min
20.08.2015 15:11
Das griechische Staatsfernsehen berichtet, Premierminister Alexis Tsipras wolle am späten Abend in einer Fernsehansprache seinen Rücktritt ankündigen und Neuwahlen für den 13. September oder 20. September vorschlagen. Tsipras hat seine Regierung am Donnerstag überraschend zu einem Sondertreffen geladen.
Tsipras will heute mit Rücktritt Neuwahlen erzwingen

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras könnte nach Medienberichten noch am Donnerstagabend zurücktreten, um den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen zu ebnen. Dies berichtete das staatliche griechische Fernsehen (ERT1). Der Rücktritt ist notwendig, weil die Verfassung dies für Neuwahlen voraussetzt, meldet die DPA. Als mögliches Datum für Neuwahlen gelten in Athen der 13. oder der 20. September.

Tsipras verfolgt nach Schätzungen der griechischen Presse zwei Ziele: Demnach will er einerseits mit dem linken Flügel seiner Regierungspartei Syriza abrechnen und andererseits ein frisches Mandat bekommen, bevor die harten Sparmaßnahmen des neuen Sparprogramms in Griechenland greifen. Im Regierungssitz und im Parlament in Athen fanden am Donnerstag intensive Beratungen dazu statt.

Tsipras hatte vergangenen Freitag bei der Abstimmung über das neue Hilfs- und Sparprogramm des Landes die Regierungsmehrheit verloren. Das Hilfsprogramm konnte nur mit den Stimmen der meisten Oppositionsparteien gebilligt werden. Es gab 44 Abweichler aus den Reihen der Regierungskoalition - alle gehörten dem linken Flügel von Syriza an. Der Anführer der Abweichler, Panagiotis Lafazanis, plädiert dafür, die Schulden des Landes nicht zu begleichen und die alte Währung Drachme wieder einzuführen.

Sollte Tsipras zurücktreten, muss bis zu den Neuwahlen eine Interimsregierung das Land führen mit einem der höchsten Richter des Landes an der Spitze.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Panorama
Panorama Der Chefredakteur kommentiert: Eine rauschende Ballnacht! Wirklich?
12.04.2024

Liebe Leserinnen und Leser, jede Woche gibt es ein Thema, das uns in der DWN-Redaktion besonders beschäftigt und das wir oft auch...

DWN
Finanzen
Finanzen Vor der nächsten Zinswende: Welche Zinsprodukte lohnen sich noch und wie viel Geld sollte man festverzinslich anlegen?
12.04.2024

Die nächste Zinswende steht kurz bevor, aber noch gibt es für Anleger attraktive Zinsen. Welche Zinsprodukte sind empfehlenswert und wie...

DWN
Immobilien
Immobilien Wohnungsnot? Wo zigtausende Häuser und Apartments leer stehen
12.04.2024

Nicht überall gibt es vergleichbare Probleme auf dem Wohnungsmarkt wie in Berlin, Hamburg oder München. Entsprechend macht eine generelle...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Das KaDeWe ist verkauft und darf nun auf eine neue Blütezeit hoffen
12.04.2024

Während mit der Pleite von Rene Benkos Signa-Holding in Wien wohl der letzte Dominostein gefallen ist, herrscht wenigstens bei der...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Krieg in der Ukraine: So ist die Lage
12.04.2024

Die Schweiz plant einen Friedensgipfel zur Beendigung des Ukraine-Kriegs, doch Moskau bleibt fern. Ohne Russland – ein...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Scholz' China-Reise: Drahtseilakt zwischen Wirtschaft und Diplomatie
12.04.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz führt für vier Tage eine Delegation nach China. Sein Besuch im Reich der Mitte soll auf wirtschaftliche...

DWN
Finanzen
Finanzen Volkswirt: Die Phase hoher Inflation ist beendet
12.04.2024

Sinkende Preise bei Nahrung und Energie bringen Erleichterung: Inflationsrate auf tiefstem Stand seit Jahren. Was bedeutet das für die...

DWN
Politik
Politik Eineinhalb Jahre bis zur Bundestagswahl: Was wuppt die Ampel noch?
12.04.2024

Wann hat der Bundestag eigentlich das letzte große Gesetz verabschiedet? Die Ampel-Koalition vermittelt das Gefühl, mehr festzustecken...