Gemischtes
Demontage des Rechtsstaats

Vermutung statt Tatsachen: Das Strafrecht auf einem gefährlichen Weg

Das Strafrecht befindet sich auf einem gefährlichen Weg: Neuerdings können Menschen aufgrund von Vermutungen und Unterstellungen verhaftet werden. Der Verdacht einer in der Zukunft liegenden „staatsgefährdenden Gewalttat“ erfordert von den Richtern hellseherische Fähigkeiten. Es droht die Demontage des Rechtsstaats.
article:authors
Benedikt von Imhoff, Peter Vonnahme
27.10.2015 01:15
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Kürzlich wurde am Flughafen München ein „mutmaßlicher Islamist“ verhaftet, der nach Syrien ausreisen wollte, wie verschiedene Medien berichteten (hier, hier und hier). Nach Erkenntnissen der...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Regieren im Krisenmodus: Die Pannenserie der schwarz-roten Koalition reißt nicht ab
DWN
Politik
Politik Regieren im Krisenmodus: Die Pannenserie der schwarz-roten Koalition reißt nicht ab
08.05.2026

Vom holprigen Start bei der Kanzlerwahl bis zum aktuellen Veto der Länderkammer: Die Bundesregierung unter Kanzler Merz kämpft mit...

Strengere Regeln für "Buy Now, Pay Later": Bundesrat besiegelt Reform des Kreditrechts
DWN
Finanzen
Finanzen Strengere Regeln für "Buy Now, Pay Later": Bundesrat besiegelt Reform des Kreditrechts
08.05.2026

Verbraucherschutz im Fokus: Die Länderkammer hat schärferen Vorschriften für Kredite zugestimmt. Insbesondere für Kleinstdarlehen und...

Fachkräftemangel im Gesundheitswesen: Ohne Zuwanderung droht der Kollaps in der Pflege
DWN
Politik
Politik Fachkräftemangel im Gesundheitswesen: Ohne Zuwanderung droht der Kollaps in der Pflege
08.05.2026

Der deutsche Pflegesektor wächst – aber fast nur noch durch Fachkräfte aus dem Ausland. Mittlerweile besitzt jeder fünfte...

Industriestandort Deutschland unter Druck: Produktionsrückgang trotz Auftragsplus
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Industriestandort Deutschland unter Druck: Produktionsrückgang trotz Auftragsplus
08.05.2026

Die deutsche Industrie findet nicht aus der Krise: Entgegen der Prognosen von Experten sank die Fertigung im März erneut. Während die...

Handelsstreit eskaliert: Trump droht EU mit 25-Prozent-Zöllen auf Fahrzeuge
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Handelsstreit eskaliert: Trump droht EU mit 25-Prozent-Zöllen auf Fahrzeuge
08.05.2026

Die transatlantischen Handelsbeziehungen hängen am seidenen Faden: US-Präsident Donald Trump hat überraschend eine drastische Erhöhung...

Eine Million reicht nicht für finanzielle Freiheit: Warum Millionäre nicht frei sind
DWN
Finanzen
Finanzen Eine Million reicht nicht für finanzielle Freiheit: Warum Millionäre nicht frei sind
08.05.2026

Viele träumen vom sorgenfreien Leben mit einem Millionenvermögen – doch das ist oft nur eine Illusion. Zwei erfahrene Investoren...

Bitcoin aktuell: Unsicherheit drückt auf Kryptomarkt - Bitcoin-Kurs rutscht unter 80.000 US-Dollar
DWN
Finanzen
Finanzen Bitcoin aktuell: Unsicherheit drückt auf Kryptomarkt - Bitcoin-Kurs rutscht unter 80.000 US-Dollar
08.05.2026

Der Bitcoin-Kurs hat die Marke von 80.000 US-Dollar erneut unterschritten und sorgt damit für Nervosität am Kryptomarkt. Anleger blicken...

Commerzbank-Aktie aktuell: Rekordgewinn und weiterer Stellenabbau gegen Unicredit
DWN
Finanzen
Finanzen Commerzbank-Aktie aktuell: Rekordgewinn und weiterer Stellenabbau gegen Unicredit
08.05.2026

Starke Commerzbank-Zahlen, ehrgeizige Gewinnziele und tausende gestrichene Stellen sollen die Zukunft der Bank sichern. Doch gleichzeitig...