Politik

Aufstand gegen Merkel: CDU fordert Kurswechsel bei Flüchtlingen

Lesezeit: 1 min
30.10.2015 01:14
Eine einflussreiche Gruppe von CDU-Bundestagsabgeordneten verlangt von der Regierung einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. Sollte dieser am Wochenende nicht beschlossen werden, wollen die Parlamentarier Merkel im Bundestag unter Druck setzen - was ein Novum wäre.
Aufstand gegen Merkel: CDU fordert Kurswechsel bei Flüchtlingen

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Vor dem Koalitionsgipfel am Sonntag fordern führende Unionspolitiker zusätzliche Maßnahmen zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen. Nach dem kürzlich in Kraft getretenen Asylpaket müssten schnell weitere Schritte folgen, sagte CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Er hob hervor: "Wir brauchen eine Begrenzung des Familiennachzugs. Es müssen Transitzonen geschaffen werden, mit denen Migranten an der Grenze zurückgewiesen werden können. Und wir müssen die Abschiebungen weiter beschleunigen."

Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Christian von Stetten (CDU), forderte Ergebnisse von dem Dreiertreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel am Sonntag. In der Unionsfraktion würden Anträge vorbereitet, um die Regierung aufzufordern, den Zuzug zu begrenzen. "Wir warten ab, was die Regierung am Wochenende beschließt. Ob wir einen der möglichen Anträge unterstützen, sehen wir dann am Montag", sagte von Stetten.

Dagegen mahnte Unionsfraktionsvize Thomas Strobl (CDU) auch mit Blick auf die jüngsten Äußerungen aus der CSU mehr Geschlossenheit an: "Es hilft in der Diskussion zwischen den Unionsschwestern nicht weiter, Drohkulissen aufzubauen. Nichts schadet uns mehr als öffentlicher Streit."

Angesichts der wachsenden Spannungen in der Koalition wegen der Flüchtlingspolitik kommt Merkel am Wochenende mit Seehofer und Gabriel zusammen.

Merkel hatte ihren Kanzleramtsbeauftragten Altmaier verkünden lassen, dass sie gedenke, Flüchtlinge weiter ohne Begrenzung aufzunehmen.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Ratgeber
Ratgeber 5 Immobilienweisheiten – oder wie Sie den Wert Ihrer Immobilie steigern können

Aufgrund der hohen Nachfrage zeigen Immobilien eine äußerst positive Wertentwicklung. Mit ein paar Maßnahmen lässt sich der Preis der...

DWN
Politik
Politik Blamage für Brüssel: US-Finanzministerin wischt Öl-Embargo gegen Russland vom Tisch

US-Finanzministerin Janet Yellen hat den Embargo-Diskussionen der Europäer einen schmerzhaften Dämpfer verpasst.

DWN
Politik
Politik DWN AKTUELL: China hält Manöver vor Taiwan ab / USA bringen Flugzeugträger und Lenkwaffen-Schiffe in Stellung

Alle Augen sind derzeit auf die Ukraine gerichtet. Dabei spitzt sich die Lage in den Gewässern vor China gerade massiv zu.

DWN
Finanzen
Finanzen Vorboten der Krise: Großinvestoren treten die Flucht ins Bargeld an

Große Fonds und Vermögensverwalter ziehen sich aus dem Aktienmarkt zurück und setzen zunehmend auf Cash.

DWN
Finanzen
Finanzen Bärenmarkt voraus: Was Anleger derzeit von professionellen Tradern lernen können

Investoren und Trader betrachten Märkte aus geradezu gegensätzlichen Perspektiven, die beide Erfolg haben können. Doch in einem...

DWN
Technologie
Technologie Liebherr entwickelt Roboter, der Maurer ersetzt

Der Baumaschinen-Produzent "Liebherr" entwickelt einen mobilen Roboter, der ein gesamtes Gebäude errichten kann.

DWN
Finanzen
Finanzen Dax deutlich im Minus: Anleger erwarten steigende Zinsen

Zins- und Rezessionsängste haben am deutschen Aktienmarkt am Donnerstag für deutliche Verluste gesorgt.

DWN
Deutschland
Deutschland Deutschland exportierte im letzten Jahr 300.000 Elektro-Pkw

Die Elektromobilität in Deutschland gewinnt an Schwung - auch dank Kaufprämie und Steuervorteilen. Die Exporte von Elektro-Pkw haben sich...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Umsatz wächst und wächst: Lidl durchbricht Schallmauer

Der Discounter Lidl der Schwarz-Gruppe meldet verblüffende Zahlen.