Politik

Syrien: Russland schlägt Übergangszeit ohne Assad vor

Lesezeit: 1 min
11.11.2015 00:17
Russland hat eine neue diplomatische Initiative für Syrien gestartet: Ein für 18 Monate geplanter Prozess zur Erarbeitung einer neuen Verfassung solle nicht von Präsident Baschar al-Assad geleitet werden. Damit legt Moskau erstmals einen Vorschlag vor, mit dem faktisch das Ende der Ära Assad eingeleitet werden könnte.
Syrien: Russland schlägt Übergangszeit ohne Assad vor
Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstag mit der russischen Armeeführung in Sotschi. (Foto: EPA/ALEXEI DRUGININ / RIA NOVOSTI / KREMLIN POOL)

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Putin  
Syrien  
Russland  
USA  

Im Syrien-Konflikt setzt Russland einem Vorschlagsentwurf zufolge auf eine Verfassungsreform und unmittelbar darauf folgende Präsidentschaftswahlen. Der auf höchstens 18 Monate ausgelegte Reformprozess solle nicht von Präsident Baschar al-Assad geleitet werden, hieße es in einem Dokument, berichtet Reuters. Dies müsse eine Person übernehmen, auf die sich Regierung und Opposition einigen könnten. Eine Beteiligung Assads bei den vorgezogenen Wahlen wird in dem Entwurf aber nicht ausgeschlossen. In dem Bürgerkrieg sind rund 250.000 Menschen getötet und Millionen in die Flucht getrieben worden.

Damit setzt Moskau ein eindeutiges Zeichen, dass die Russen nicht auf Assad bestehen. Die westliche Öffentlichkeit will diese seit Monaten bekannte Haltung jedoch nicht zur Kenntnis nehmen – obwohl Moskau erst vor wenigen Tagen bekräftigt hatte, dass der Verbleib Assads kein Kriegsziel sei. Allerdings lehnt Russland einen von außen betriebenen Sturz Assads ab, wie ihn die US-geführte Allianz offiziell immer noch als Ziel definiert.

In dieser Woche soll auf einer internationalen Syrien-Konferenz nach Wegen zur Beilegung des Konflikts gesucht werden. Der russische Vize-Außenminister Michail Bogdanow sagte, seine Regierung habe einige Ideen und Vorschläge erarbeitet. Es handele sich aber um keinen vollständigen Plan.

Die Pariser Regierung teilte unterdessen mit, französische Kampfjets hätten Ölförderanlagen unter IS-Kontrolle in Ostsyrien angegriffen. So sollten die Extremisten finanziell geschwächt werden, weil sie die Ölvorkommen nicht mehr ausbeuten könnten.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Ratgeber
Ratgeber 5 Immobilienweisheiten – oder wie Sie den Wert Ihrer Immobilie steigern können

Aufgrund der hohen Nachfrage zeigen Immobilien eine äußerst positive Wertentwicklung. Mit ein paar Maßnahmen lässt sich der Preis der...

DWN
Politik
Politik Big-Data-Unternehmen: Risiko eines Atomkriegs liegt bei „20 bis 30 Prozent“

Alex Karp sagt, dass ein Atomkrieg sehr viel wahrscheinlicher ist, als die meisten Menschen glauben. Der Gründer und Vorstand der...

DWN
Deutschland
Deutschland Karlsruhe: Eltern mit mehr Kindern sollen nicht länger benachteiligt werden

Das Bundesverfassungsgericht hält es für grundgesetzwidrig, dass die Kinderanzahl bislang keine Auswirkung auf die Höhe der Beiträge...

DWN
Deutschland
Deutschland Ärzte warnen vor Kommerzialisierung des Gesundheitswesens

Auf dem Deutschen Ärztetag wird eine fortschreitende Kommerzialisierung des Gesundheitssystems beklagt. Hinter den Kulissen brennt es...

DWN
Finanzen
Finanzen Kommt die Vermögensabgabe – und wie schützen sich Anleger?

Immer mehr Stimmen fordern einen Corona- oder Ukraine-Lastenausgleich – also eine verpflichtende Vermögensabgabe, die die exorbitanten...

DWN
Politik
Politik Beziehungen der Türkei zu Griechenland und den USA verschlechtern sich rapide

Die türkische Regierung hat einen Militäreinsatz gegen mit den USA verbündete Milizen in Syrien angekündigt. Die Drohung ist ein...

DWN
Politik
Politik Wahlskandal bei Bundestagswahl in Berlin: Falsche Stimmzettel ausgegeben - Neuwahlen drohen

Chaos In Berlin: Politiker stellt Strafanzeige wegen Wahlbetrugs - Wahlwiederholung wahrscheinlich.

DWN
Unternehmen
Unternehmen 320.600 Techniker fehlen: Deutscher Fachkräftemangel erreicht neuen Höhepunkt

Vor allem in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (Mint) wächst die Nachfrage auf Rekordniveau. Mit der...

DWN
Deutschland
Deutschland Für den Notfall: Bundesregierung baut Reserve an Kohlekraftwerken aus

Gestern Klimakiller, heute Retter in der Not? Im Angesicht der Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas greift die Bundesregierung...