Politik
Opportunismus als Leitmotiv

Regierung: Konfuse Vorschläge in der Flüchtlingspolitik

CDU und SPD habe konfuse Botschaften für die Flüchtlingspolitik ausgesandt: Man lehnt Obergrenzen ab, fordert jedoch Kontingente. Die Zuwanderung soll laufen wie bisher - nur viel langsamer. Das einzig erkennbare Prinzip scheint der Opportunismus im Hinblick auf die sich ändernde öffentliche Meinung zu sein. Die wirklich brisanten Probleme werden nicht ansatzweise diskutiert.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
10.12.2015 22:00
Lesezeit: 3 min

Im Folgenden:

Die Regierungsparteien liefern in der Flüchtlingspolitik konfuse Vorschläge: Man hat den Eindruck, als sei ihnen vom Opportunismus die Sicht vernagelt. Denn waren noch wenigen Wochen die...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

US-Autos als Kostenrisiko: Wie die Kfz-Steuer Käufer in Europa belastet
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft US-Autos als Kostenrisiko: Wie die Kfz-Steuer Käufer in Europa belastet
12.05.2026

Importierte US-Autos werden durch Kfz-Steuer, CO₂-Werte und Einzelgenehmigung für viele Käufer zu einer finanziellen Belastung. Warum...

Rabattaktionen im Einzelhandel: Warum eBooks trotz Krise boomen – und wie Sie persönlich davon profitieren
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Rabattaktionen im Einzelhandel: Warum eBooks trotz Krise boomen – und wie Sie persönlich davon profitieren
12.05.2026

Steigende Preise, verunsicherte Verbraucher und schwache Konsumdaten setzen den Handel unter Druck. Gleichzeitig werben Anbieter mit...

Carl Zeiss Meditec-Stellenabbau: Bis zu 1.000 Jobs betroffen – was das für die Aktie bedeutet
DWN
Finanzen
Finanzen Carl Zeiss Meditec-Stellenabbau: Bis zu 1.000 Jobs betroffen – was das für die Aktie bedeutet
12.05.2026

Carl Zeiss Meditec reagiert auf schwache Geschäfte mit einem drastischen Sparprogramm. Der geplante Stellenabbau betrifft bis zu 1.000...

EU-Fusionsregeln: Wie Brüssel Europas Wirtschaft stärken will
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft EU-Fusionsregeln: Wie Brüssel Europas Wirtschaft stärken will
12.05.2026

Brüssel will die Fusionsregeln neu ausrichten und Europas Unternehmen mehr Spielraum im globalen Wettbewerb geben. Kann die EU ihre...

Monopolkommission: Tankrabatt kommt an - Spritpreis steigt
DWN
Politik
Politik Monopolkommission: Tankrabatt kommt an - Spritpreis steigt
12.05.2026

Auch das Ifo-Institut errechnet eine höhere Weitergabe als zu Beginn. Die Monopolkommission sieht allerdings bereits im Vorfeld des...

Gasknappheit: Speicherbetreiber sehen Unsicherheiten für Deutschland
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Gasknappheit: Speicherbetreiber sehen Unsicherheiten für Deutschland
12.05.2026

Hohe Gaspreise und unsichere Marktbedingungen bremsen die Befüllung der Speicher. Die Betreiber warnen: Bei einem ähnlich kalten Winter...

Antisemitische Symbole erkennen - Veröffentlichungen des BfV
DWN
Politik
Politik Antisemitische Symbole erkennen - Veröffentlichungen des BfV
12.05.2026

Wassermelone, Krake und Demo-Parolen: Der Verfassungsschutz erklärt, welche Symbole und Slogans seiner Einschätzung nach auf Extremismus...

Pfiffe und Buhrufe für Merz beim DGB-Kongress
DWN
Politik
Politik Pfiffe und Buhrufe für Merz beim DGB-Kongress
12.05.2026

Dass es schwer werden würde für den Kanzler beim DGB, war klar. Aber einen so eiskalten Empfang hat er dann vielleicht doch nicht...