Politik

EU-Präsident Schulz fürchtet Zerfall der EU

Lesezeit: 1 min
21.12.2015 01:13
EU-Präsident Martin Schulz sieht die Gefahr des Zerfalls der EU. Der Grund: Rechte Parteien, die die EU abschaffen wollten, gewinnen Wahlen und ziehen in Regierungen ein.
EU-Präsident Schulz fürchtet Zerfall der EU

Mehr zum Thema:  
Merkel >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Merkel  

Martin Schulz, der Präsident des europäischen Parlaments, hat angesichts der Flüchtlingskrise und des Erfolgs rechter Parteien vor einem Zerfall der Europäischen Union (EU) gewarnt. "Wir drohen auseinanderzubrechen", sagte Schulz der Frankfurter Rundschau. Mit Blick auf den fehlenden Kooperationswillen osteuropäischer EU-Staaten in der Flüchtlingspolitik fügte er hinzu: "Manche in Europa versuchen auf ein globales Problem nicht gemeinsam als Ganzes zu antworten, sondern sich auf nationale Lösungen zurückziehen."

Angesichts der Erfolge rechter Parteien wie des Front National in Frankreich warnte Schulz: "Diejenigen, die die Europäische Union rückabwickeln wollen und einen absoluten Vorrang des Nationalen vor einem gemeinsamen Vorgehen anstreben, gewinnen Wahlen, ziehen in Parlament ein und sogar in Regierungen." Im Streit über die Flüchtlingspolitik sprach sich der SPD-Politiker dafür aus, widerstrebenden EU-Staaten in Osteuropa notfalls die Fördergelder zu kürzen. "Im Rahmen der Überprüfung des mehrjährigen EU-Haushalts werden wir voraussichtlich neue Prioritäten setzen, dazu gehört auch die stärkere Finanzierung der Flüchtlingspolitik, das heißt, dass die Staaten, die mehr Flüchtlinge aufnehmen, auch mehr Geld von der EU bekommen".

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  
Merkel >

DWN
Ratgeber
Ratgeber 5 Immobilienweisheiten – oder wie Sie den Wert Ihrer Immobilie steigern können

Aufgrund der hohen Nachfrage zeigen Immobilien eine äußerst positive Wertentwicklung. Mit ein paar Maßnahmen lässt sich der Preis der...

DWN
Politik
Politik Big-Data-Unternehmen: Risiko eines Atomkriegs liegt bei „20 bis 30 Prozent“

Alex Karp sagt, dass ein Atomkrieg sehr viel wahrscheinlicher ist, als die meisten Menschen glauben. Der Gründer und Vorstand der...

DWN
Deutschland
Deutschland Deutsche Wirtschaft geht vorübergehend auf Talfahrt

Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW): BIP wird im zweiten Quartal wohl "vorübergehend etwas schrumpfen".

DWN
Unternehmen
Unternehmen Erbe gesucht: Ein heißes Eisen des deutschen Mittelstandes

Seit Jahren bereitet den mittelständischen Unternehmen die Nachfolge großes Kopfzerbrechen. Eine Besserung ist nicht in Sicht.

DWN
Finanzen
Finanzen Kommt die Vermögensabgabe – und wie schützen sich Anleger?

Immer mehr Stimmen fordern einen Corona- oder Ukraine-Lastenausgleich – also eine verpflichtende Vermögensabgabe, die die exorbitanten...

DWN
Deutschland
Deutschland Karlsruhe: Eltern mit mehr Kindern sollen nicht länger benachteiligt werden

Das Bundesverfassungsgericht hält es für grundgesetzwidrig, dass die Kinderanzahl bislang keine Auswirkung auf die Höhe der Beiträge...

DWN
Deutschland
Deutschland Ärzte warnen vor Kommerzialisierung des Gesundheitswesens

Auf dem Deutschen Ärztetag wird eine fortschreitende Kommerzialisierung des Gesundheitssystems beklagt. Hinter den Kulissen brennt es...

DWN
Politik
Politik Beziehungen der Türkei zu Griechenland und den USA verschlechtern sich rapide

Die türkische Regierung hat einen Militäreinsatz gegen mit den USA verbündete Milizen in Syrien angekündigt. Die Drohung ist ein...

DWN
Politik
Politik Wahlskandal bei Bundestagswahl in Berlin: Falsche Stimmzettel ausgegeben - Neuwahlen drohen

Chaos In Berlin: Politiker stellt Strafanzeige wegen Wahlbetrugs - Wahlwiederholung wahrscheinlich.