Politik
Mehr Risiken, weniger Chancen

TTIP wird Klage-Welle gegen Staaten in Europa auslösen

Staaten erkennen Risiken immer erst, wenn sie verklagt werden - und dann ist es meist zu spät, um das Unheil abzuwenden: Der Investorenschutz im TTIP wird nach Einschätzung von Pia Eberhardt von Corporate Europe Observatory zu enormen Kosten für die europäischen Steuerzahler führen. Es handelt sich um einen Einbahnstraßen-Gerechtigkeit zugunsten der internationalen Konzerne.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
20.02.2016 00:46
Lesezeit: 5 min

Im Folgenden:

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Frau Eberhardt, die aktuellen Daten der UNCTAD zeigen: Im Jahr 1995 gab es gerade einmal drei Investor-Staat-Klagen. Allein 2015 sind 70 neue Klagen eingereicht...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Klage eingereicht: BUND geht gegen Atomproduktion für russische Reaktoren vor
DWN
Politik
Politik Klage eingereicht: BUND geht gegen Atomproduktion für russische Reaktoren vor
11.09.2026

Die geplante Herstellung von Brennelementen für Atomkraftwerke russischer Bauart im emsländischen Lingen soll mithilfe russischer Technik...

Haushaltsdebatte im Bundestag: Koalition mahnt Geschlossenheit und Tatkraft an
DWN
Politik
Politik Haushaltsdebatte im Bundestag: Koalition mahnt Geschlossenheit und Tatkraft an
11.09.2026

Anstehende Verhandlungen versprechen Brisanz: Während die Regierungsfraktionen zur Einigkeit und Handlungsbereitschaft aufrufen, übt die...

Tiefkühlproduzent Frosta: „Unsere eigenen Mitarbeiter wollten die Gerichte nicht mehr essen“
DWN
Unternehmen
Unternehmen Tiefkühlproduzent Frosta: „Unsere eigenen Mitarbeiter wollten die Gerichte nicht mehr essen“
11.09.2026

Zu wenig Nährstoffe, zu viele Geschmacksverstärker – Tiefkühlgerichte haben keinen guten Ruf. Die Frosta AG verzichtet seit 2003 mit...

Sie kennt Russland von innen. Jetzt sieht sie, dass sich um Putin etwas verändert
DWN
Politik
Politik Sie kennt Russland von innen. Jetzt sieht sie, dass sich um Putin etwas verändert
11.09.2026

Wladimir Putin kontrolliert Russland weiterhin fast vollständig. Doch unter der Oberfläche wächst Unruhe: Benzinkrisen, brennende Lager,...

Aus für Informationspflicht: Wie Versicherte Erhöhungen bei Krankenkassenbeiträgen künftig bemerken
DWN
Politik
Politik Aus für Informationspflicht: Wie Versicherte Erhöhungen bei Krankenkassenbeiträgen künftig bemerken
11.09.2026

Um das stetige Ausgabenwachstum im Gesundheitssystem zu bremsen, hat die Politik die Hinweispflicht der Krankenkassen gestrichen....

Mehr Existenzgründungen in Deutschland: Positiver Trend trotz lahmender Konjunktur
DWN
Unternehmen
Unternehmen Mehr Existenzgründungen in Deutschland: Positiver Trend trotz lahmender Konjunktur
11.09.2026

Trotz der schwachen wirtschaftlichen Entwicklung verzeichnen Experten ein Plus bei den Gewerbegründungen. In einzelnen Bundesländern fiel...

Grundlegende Pflegereform geplant: Linnemann kündigt Expertenkommission an
DWN
Politik
Politik Grundlegende Pflegereform geplant: Linnemann kündigt Expertenkommission an
11.09.2026

Sowohl die Pflegeversicherung als auch zahlreiche Pflegebedürftige kämpfen mit dauerhaften finanziellen Engpässen. Nach ersten...

Insolvenzen auf langjährigem Höchststand: Keine Entwarnung bei Pleitewelle
DWN
Unternehmen
Unternehmen Insolvenzen auf langjährigem Höchststand: Keine Entwarnung bei Pleitewelle
11.09.2026

Die deutschen Amtsgerichte verzeichneten im ersten Halbjahr über 12.800 Firmenpleiten. Experten gehen davon aus, dass sich dieser negative...