Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Mariano Rajoy hat den Bürgern des Euro-Landes ein allgemeines Ende des Arbeitstages schon um 18 Uhr in Aussicht gestellt. Mit Blick auf mögliche Neuwahlen im Juni versprach der konservative Politiker am Samstag in Sevilla eine zeitliche Anpassung des Tagesablaufs an die Gebräuche in anderen Ländern Westeuropas.
Immer mehr Spanier beklagen die mehrstündige Mittagspause (die «Siesta»), die den Arbeitstag in die Länge zieht. Für viele geht er erst oft nach 20 Uhr zu Ende. Die Spanier lebten «mit der falschen Uhrzeit» , meint die Kommission zur Rationalisierung der Arbeitszeiten (ARHOE), die seit Jahren unter anderem auch fordert, dass Spanien von der Mitteleuropäischen in die Westeuropäische Zeitzone wechselt. Auch dafür will sich Rajoy im Falle eines Wahlsieges einsetzen.
«Rajoy hat den Wahlkampf begonnen», kommentierte die Zeitung «El Mundo». Gut drei Monate nach der Parlamentswahl hat Spanien immer noch keine Regierung. Rajoys Volkspartei (PP) hatte bei der Wahl am 20. Dezember zwar die meisten Sitze gewonnen, die absolute Mehrheit aber verloren. Rajoy fand danach keinen einzigen Bündnispartner.
In die stockenden Bemühungen um die Bildung einer neuen Regierung kommt in Spanien gut drei Monate nach der Parlamentswahl Bewegung. Der Chef von Podemos (Wir können), Pablo Iglesias, räumte am Samstag erstmals die Möglichkeit der Tolerierung einer Regierungskoalition der Sozialisten (PSOE) mit den liberalen Ciudadanos (Bürgern) durch seine linke Protestpartei ein. Dazu wolle man die Parteimitglieder konsultieren, kündigte der 37-jährige in Madrid an.
Sozialisten-Chef Pedro Sánchez hatte bereits im Februar einen Regierungspakt mit den Liberalen geschlossen. Im Parlament haben beide Parteien zusammen jedoch keine ausreichende Mehrheit. Die Kandidatur des 44-Jährigen für das Amt des Ministerpräsidenten war Anfang März im Madrider Congreso bei zwei Abstimmungen abgelehnt worden. Auch die Podemos-Abgeordneten votierten damals dagegen.
Bei einer Enthaltung der Podemos-Abgeordneten würde sich das sozialistisch-liberale Bündnis bei einem erneuten Versuch mit der einfachen Mehrheit der Stimmen durchsetzen können. «Eine derart wichtige Frage muss von den Menschen beantwortet werden», sagte Iglesias vor dem 60-köpfigen «Bürgerrat» der Partei in Madrid. Eine Teilnahme an einer Regierung, der auch die Liberalen angehören - wie von der PSOE angeboten - lehnt Iglesias derweil kategorisch ab.
Einen Termin für die Befragung der knapp 400 000 Partei-Mitglieder nannte Iglesias noch nicht. Viel Zeit bleibt allerdings nicht: Wenn bis zum 2. Mai in Madrid kein neuer Ministerpräsident gewählt wird, werden in Spanien am 26. Juni Neuwahlen fällig. Die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte bei der Wahl am 20. Dezember zwar die meisten Sitze gewonnen, die absolute Mehrheit aber verloren. Rajoy fand danach keinen einzigen Bündnispartner und ist nur noch geschäftsführend im Amt.
