Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Mittag (13.00 Uhr) eine Erklärung zum Fall Böhmermann abgeben. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin mit. Die türkische Regierung hat ein Strafverfahren nach Paragraf 103 gegen den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann gefordert, weil dieser in einem Schmähgedicht Präsident Recep Tayyip Erdogan beleidigt habe. Dem Gesetz zufolge muss die Bundesregierung dem zunächst zustimmen, bevor die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufnimmt.
X
DWN Telegramm
Verzichten Sie nicht auf unseren kostenlosen Newsletter. Registrieren Sie sich jetzt und erhalten Sie jeden Morgen die aktuellesten Nachrichten aus Wirtschaft und Politik.
Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und erkläre mich einverstanden.
Ich habe die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.
Ihre Informationen sind sicher. Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten verpflichten sich, Ihre Informationen sorgfältig aufzubewahren und ausschließlich zum Zweck der Übermittlung des Schreibens an den Herausgeber zu verwenden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Link zum Abbestellen befindet sich am Ende jedes Newsletters.
