Politik

In der EU-Kommission regen sich erstmals Zweifel am TTIP

Lesezeit: 1 min
03.05.2016 01:22
Die EU-Kommission fürchtet erstmals, dass der Abschluss des TTIP nicht mehr zeitgerecht gelingen könnte. Das größte Problem sind dabei die Wahlen in den USA, Frankreich und in Deutschland.
In der EU-Kommission regen sich erstmals Zweifel am TTIP

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

In der Spitze der EU-Kommission gibt es einem Zeitungsbericht zufolge starke Zweifel, ob das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA überhaupt noch geschlossen werden kann. Die US-Regierung bewege sich bisher zu wenig, damit dieses Jahr ein Abschluss gelingen könne, sagte ein hochrangiger, anonymer Vertreter der Süddeutschen Zeitung, wie Reuters vorab meldet. Nach der Pause, die durch die Wahlen in den USA, Frankreich und Deutschland bis Ende 2017 entstehe, werde eine Wiederbelebung der Verhandlungen schwierig. Die Kommission fürchtet dem Bericht zufolge außerdem die Reaktion der US-Regierung auf die Enthüllungen. Die amerikanische Seite bestand stets auf strikter Geheimhaltung. Die Reaktion der Amerikaner dürfte sich jedoch in Grenzen halten, weil es der US-Regierung weniger um diplomatische Finessen, als vielmehr um einen raschen Abschluss geht.

Das Weiße Haus hat gelassen auf die Enthüllungen über den Poker mit der EU um das Freihandelsabkommen TTIP reagiert. Er sei "nicht besonders beunruhigt über diese angeblichen Enthüllungen", sagte der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Josh Earnest, am Montag in Washington. Der Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby, bekräftigte, die USA gingen "weiter davon aus, dass es möglich ist", das Abkommen noch in der Amtszeit Obamas abzuschließen.

Es gebe "Skepsis" auf beiden Seiten des Atlantiks, sagte Kirby, aber die Globalisierung sei nun einmal Realität. Zuvor hatte ein Sprecher des US-Handelsbeauftragten Michael Froman die Enthüllungen als "irreführend" bezeichnet. TTIP werde Standards zum Schutz der Verbraucher, der Gesundheit der Bürger sowie der Umwelt "erhalten und nicht abschwächen". Froman führt die Verhandlungen mit der EU-Kommission.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  
Europa >

Anzeige
DWN
Ratgeber
Ratgeber Sicher beschaffen in Krisenzeiten

Die Auswirkungen von Krisen wie die Corona-Pandemie oder der Ukraine-Krieg und damit verbundene Versorgungsengpässe stellen auch den...

DWN
Politik
Politik Handel als Waffe: EU erlässt neues Gesetz zum Schutz vor wirtschaftlicher Erpressung
03.10.2023

„Letztes Mittel“: EU setzt mit neuem Handelsinstrument vor allem auf eine abschreckende Wirkung und betont Dialogbereitschaft. Wie...

DWN
Politik
Politik Kiew: EU-Mitgliedschaft „nur Frage der Zeit“
03.10.2023

Das Treffen der EU-Außenminister in der Ukraine macht Kiew Hoffnung auf einen baldigen Beginn der Beitrittsverhandlungen. Bei dem Treffen...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Massiver Einbruch in der deutschen Startup-Szene
03.10.2023

Im ersten Halbjahr dieses Jahres ist sowohl die Zahl als auch besonders der Umfang der Finanzierungen für deutsche Start-up-Unternehmen...

DWN
Politik
Politik In Ungnade gefallen? Ministerschwund in China häuft sich
03.10.2023

Mittlerweile ist es kein Einzelfall mehr. Immer mehr Verbündete der Parteispitze Chinas und hochrangige Funktionäre fehlen in letzter...

DWN
Politik
Politik Tunesien lehnt EU-Finanzhilfe wegen Einwanderungsabkommen ab
03.10.2023

Tunesien zeigt sich enttäuscht von Brüssel: Nachdem die EU dem Land Milliarden-Unterstützung zugesagt hat, wurde diese nun radikal...

DWN
Finanzen
Finanzen Vizechefin der Deutschen Bundesbank wird oberste EU-Bankenaufseherin
03.10.2023

Die neue Chefin der EZB-Bankenaufsicht will die Bankenunion vorantreiben und eng mit dem EU-Parlament zusammenarbeiten. Die Postenbesetzung...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Versorgt Indonesien den Westen mit Seltenen Erden?
03.10.2023

Indonesien weist große Vorkommen Seltener Erden und weiterer wichtiger Rohstoffe auf. Insbesondere Nickel, das für die Produktion von...

DWN
Unternehmen
Unternehmen So will Deutschland seine Bürokratie abbauen
02.10.2023

In einem 17-seitigen Papier, das den Deutschen Wirtschaftsnachrichten (DWN) exklusiv vorliegt, hat eine Arbeitsgruppe aus Bund und Ländern...