Politik

Neue Allianz: Vereinigte Linke will in Spanien regieren

Lesezeit: 1 min
11.05.2016 00:03
Die spanische Protestpartei Podemos hat angekündigt, bei den Parlamentswahlen im Juni zusammen mit der Vereinigten Linken (IU) anzutreten. Podemos hatte zuletzt in Umfragen an Zustimmung verloren, während Rajoys Regierungspartei PP zulegte. Das neue Links-Bündnis könnte zweitstärkste Kraft nach Rajoys Volkspartei werden.
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Bei der Parlamentswahl in Spanien im kommenden Monat tritt die Bewegungspartei Podemos im Bündnis mit der Vereinigten Linken (Izquierda Unida, IU) an. Die am Montagabend erzielte Entscheidung wird am Dienstag und Mittwoch der jeweiligen Parteibasis zur Beschlussfassung vorgelegt, und viele Einzelheiten müssen diese Woche noch geregelt werden. Podemos-Chef Pablo Iglesias sprach in einem Radiointerview am Dienstag von einer „historischen Gelegenheit“.

Das neue Bündnis könnte bei der Wahl am 26. Juni zweitstärkste Kraft nach der rechtskonservativen Volkspartei (PP) werden. Bei der Parlamentswahl im vergangenen Dezember hatten mehr als 5,5 Millionen Spanier PSOE gewählt, Podemos kam mit Verbündeten auf 5,18 Millionen und IU auf mehr als 900.000 Stimmen. Umfragen ergaben seitdem jedoch einen Rückgang der Zustimmung für Podemos und einen Zuwachs für die Izquierda Unida.

Eine Union der beiden soll verhindern, dass Mariano Rajoys Regierungspartei PP erneut an die Macht kommt. In Spanien zeichnete sich jüngst eine Trend-Wende zugunsten von Rajoy ab. Eine Umfrage von Mitte April sieht Spaniens geschäftsführenden Ministerpräsidenten und seine Mitte-Rechts Partei Partido Popular (PP) mit 30,2 Prozent der Stimmen in Führung. Gefolgt wird die PP von der Sozialistischen Partei mit 22 Prozent, der bürgerlichen Ciudadanos mit 16,2 Prozent und der Protest-Partei Podemos mit 16,7 Prozent. Laut der Umfrage von Sigma Dos für die spanische Zeitung El Mundo könnten sich Partido Popular und Ciudadanos zusammen eine absolute Mehrheit im Unterhaus des spanischen Parlaments sichern - wo sie insgesamt 180 von 350 Sitzen gewinnen würden.

Das linkssozialistische Parteienbündnis IU wurde 1986 gegründet, Podemos ging 2014 unter anderem aus der Bewegung der Indignados (Die Empörten) von 2011 hervor, als vor allem junge Menschen in Spanien aus Protest gegen die Einschnitte bei Sozialprogrammen Plätze besetzten und Zeltstädte errichteten.

Bei der Parlamentswahl am 20. Dezember wurde die Volkspartei des amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit 28,7 Prozent der Stimmen zwar wieder stärkste Kraft, verlor jedoch klar die absolute Mehrheit. Auf Platz zwei folgte PSOE, und mit Podemos und den liberalen Ciudadanos (Bürger) zogen zwei neue Parteien mit zweistelligen Ergebnissen ins Parlament ein. Alle Versuche zur Bildung einer tragfähigen Koalition scheiterten. Daher wurden Neuwahlen angesetzt.

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