Politik

Neue Allianz: Vereinigte Linke will in Spanien regieren

Lesezeit: 1 min
11.05.2016 00:03
Die spanische Protestpartei Podemos hat angekündigt, bei den Parlamentswahlen im Juni zusammen mit der Vereinigten Linken (IU) anzutreten. Podemos hatte zuletzt in Umfragen an Zustimmung verloren, während Rajoys Regierungspartei PP zulegte. Das neue Links-Bündnis könnte zweitstärkste Kraft nach Rajoys Volkspartei werden.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Spanien  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Bei der Parlamentswahl in Spanien im kommenden Monat tritt die Bewegungspartei Podemos im Bündnis mit der Vereinigten Linken (Izquierda Unida, IU) an. Die am Montagabend erzielte Entscheidung wird am Dienstag und Mittwoch der jeweiligen Parteibasis zur Beschlussfassung vorgelegt, und viele Einzelheiten müssen diese Woche noch geregelt werden. Podemos-Chef Pablo Iglesias sprach in einem Radiointerview am Dienstag von einer „historischen Gelegenheit“.

Das neue Bündnis könnte bei der Wahl am 26. Juni zweitstärkste Kraft nach der rechtskonservativen Volkspartei (PP) werden. Bei der Parlamentswahl im vergangenen Dezember hatten mehr als 5,5 Millionen Spanier PSOE gewählt, Podemos kam mit Verbündeten auf 5,18 Millionen und IU auf mehr als 900.000 Stimmen. Umfragen ergaben seitdem jedoch einen Rückgang der Zustimmung für Podemos und einen Zuwachs für die Izquierda Unida.

Eine Union der beiden soll verhindern, dass Mariano Rajoys Regierungspartei PP erneut an die Macht kommt. In Spanien zeichnete sich jüngst eine Trend-Wende zugunsten von Rajoy ab. Eine Umfrage von Mitte April sieht Spaniens geschäftsführenden Ministerpräsidenten und seine Mitte-Rechts Partei Partido Popular (PP) mit 30,2 Prozent der Stimmen in Führung. Gefolgt wird die PP von der Sozialistischen Partei mit 22 Prozent, der bürgerlichen Ciudadanos mit 16,2 Prozent und der Protest-Partei Podemos mit 16,7 Prozent. Laut der Umfrage von Sigma Dos für die spanische Zeitung El Mundo könnten sich Partido Popular und Ciudadanos zusammen eine absolute Mehrheit im Unterhaus des spanischen Parlaments sichern - wo sie insgesamt 180 von 350 Sitzen gewinnen würden.

Das linkssozialistische Parteienbündnis IU wurde 1986 gegründet, Podemos ging 2014 unter anderem aus der Bewegung der Indignados (Die Empörten) von 2011 hervor, als vor allem junge Menschen in Spanien aus Protest gegen die Einschnitte bei Sozialprogrammen Plätze besetzten und Zeltstädte errichteten.

Bei der Parlamentswahl am 20. Dezember wurde die Volkspartei des amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit 28,7 Prozent der Stimmen zwar wieder stärkste Kraft, verlor jedoch klar die absolute Mehrheit. Auf Platz zwei folgte PSOE, und mit Podemos und den liberalen Ciudadanos (Bürger) zogen zwei neue Parteien mit zweistelligen Ergebnissen ins Parlament ein. Alle Versuche zur Bildung einer tragfähigen Koalition scheiterten. Daher wurden Neuwahlen angesetzt.


Mehr zum Thema:  

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Deutschland: ZEW-Konjunkturerwartungen fallen erneut deutlich
17.09.2024

Die wirtschaftlichen Perspektiven für Deutschland haben sich im September weiter verschlechtert. Die ZEW-Konjunkturerwartungen der...

DWN
Politik
Politik Sozialabgaben und Bemessungsgrenzen steigen kräftig: Lauterbach will Beitragszahler blechen lassen
17.09.2024

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat es angedroht: Gutverdiener müssen sich 2025 auf deutlich höhere Kosten einstellen. Neben...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Ein neuer China-Schock? Wie neue Exportwellen aus China die deutsche Industrie treffen könnten
17.09.2024

Chinas Wirtschaft scheint dieser Tage unberechenbar. Nun könnte ein neuer China-Schock die Kernindustrie Europas bedrohen. Wie groß ist...

DWN
Finanzen
Finanzen DSV ist ein Börsenwunder: Gewinn von rund 76.100 Prozent
17.09.2024

Keine andere dänische Aktie kann es mit der DSV-Aktie aufnehmen, wenn es um die Rendite geht. Eine Übernehme von DB Schenker baut diese...

DWN
Politik
Politik Merz wird Kanzlerkandidat der Union
17.09.2024

CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder haben sich in der Kanzlerkandidatur für Merz entschieden. Für den Mittag haben sie zu einer...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Intel stoppt Megaprojekt: Zweifel an Staatshilfen wachsen
17.09.2024

Der US-Chiphersteller Intel stoppt den Bau seiner Fabrik in Magdeburg, trotz zugesagter Staatshilfen im Umfang von 9,9 Milliarden Euro....

DWN
Politik
Politik Netzentgelte: Bundesnetzagentur plant vorzeitig steigende Gaspreise – bis zu 40 Prozent Erhöhung möglich
17.09.2024

Preistreiber Energiewende: Erdgasnetze werden überflüssig und sollen schrittweise bis 2045 abgebaut werden, doch die Endnutzer müssen...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Fachkräftemangel: Weg frei für Fachkräfte aus Kenia – eine „Win-win-Situation“?
17.09.2024

Mit der Begründung, dass Deutschland Fachkräfte am Arbeitsmarkt fehlen, hat die Bundesregierung ein Anwerbungsabkommen mit Kenia...