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Von der Krise unbeeindruckt: Lettland will den Euro
Am Dienstag veröffentlichte das irische Statistikbüro aktuellen Wirtschaftsdaten des Landes für das dritte Quartal. Sie zeigen, dass Irland seit dem Bailout im Jahr 2010 wirtschaftlich nicht wieder auf die Beine gekommen ist (mehr hier). Nun fordert der IWF die irische Regierung dazu auf, weitere Sparmaßnahmen auszusetzen. Selbst wenn Irland die Wachstumsziele nicht erreicht, dürfe es keine Kürzungen im irischen Staatshaushalt geben, so der IWF. Damit widerspricht der IWF den Plänen der EU-Kommission und der EZB, die wiederholt ein strenges Einhalten des irischen Bailout-Programms gefordert haben.
Die irischen Behörden hätten immer alle Vorgaben des Bailout-Programms erfüllt, doch nun gebe es „signifikante Risiken“ für Irlands wirtschaftliche Erholung, zitiert die FT David Lipton, stellvertretender Direktor des IWF. Als Risiken nannte er das schwächelnde Wachstum bei Irlands Handelspartnern und eine rückläufige Produktivität im irischen Inland. Diese sei durch private Schulden, die anhaltende fiskalische Konsolidierung und eine Kreditklemme belastet. „Wenn das Wachstum im kommenden Jahr enttäuscht, dann sollte jede zusätzliche fiskalische Konsolidierung auf 2015 verschoben werden, um die Erholung nicht zu gefährden“, so Lipton.
Der IWF forderte, die EU müsse wie im Falle Griechenlands auch das ihre Bailout-Programm anpassen. Dadurch würde sich „Irlands Zugang zum Anleihen-Markt deutlich verbessern“, so der IWF. Die EU solle helfen, den Teufelskreis zwischen dem irischen Staat und den nationalen Banken zu brechen. Ein Großteil der Hilfsgelder floss und fließt noch immer in die Banken. Für deren Rekapitalisierung müssen die irische Bevölkerung und die nationalen Unternehmen seit Jahren Einsparungen bei den Staatsausgaben hinnehmen. Bisher ist die EU jedoch skeptisch und lehnte es ab, Irland zu erlauben, rückwirkend die Rekapitalisierung der Banken über den ESM laufen zu lassen.
Für das Land selbst jedoch wäre es eine Erleichterung und letztlich auch eine Gleichberechtigungsfrage – immerhin ist im Falle Spaniens diese Lösung beschlossen worden. Sollte Irland den Weg über den ESM tatsächlich zugesprochen bekommen, lägen die in Anspruch genommenen Kredite nämlich überwiegend auf dem Rücken der irischen Banken, nicht jedoch auf dem Schuldenberg des Landes. Und letzterer würde sich drastisch reduzieren und weniger harte Einsparungen notwendig machen. Deshalb will die irische Regierung die im Januar beginnende EU-Ratspräsidentschaft nutzen, dies tatsächlich bei den EU-Partnern zu erreichen (hier).
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