Politik

Gauck tritt ab: Schäuble und Steinmeier als Favoriten für Nachfolge

Lesezeit: 1 min
06.06.2016 12:36
Bundespräsident Gauck hat am Mittag das Ende seiner Karriere als Bundespräsident bekannt gegeben. Als Nachfolger favorisiert die CDU Wolfgang Schäuble, die SPD hätte den Posten gerne für Frank-Walter Steinmeier. Die Mitwirkung der deutschen Wähler ist bei dem Vorgang nicht vorgesehen.
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Bundespräsident Joachim Gauck verzichtet aus Altersgründen auf eine zweite Amtszeit. Im Schloss Bellevue in Berlin erklärte der 76-Jährige Gauck am Montag, dass er nicht erneut als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl im Februar 2017 zur Verfügung stehe, berichtet AFP. Gauck hob hervor, diese Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen.

„Ich möchte für eine erneute Zeitspanne von fünf Jahren nicht die Energie und Vitalität voraussetzen, für die ich nicht garantieren kann“, sagte er aber zur Begründung seines Verzichts. Bis zum Ende seiner ersten Wahlperiode im kommenden März werde er aber sein Amt wie bisher „mir Respekt und auch mit Freude“ ausüben. Der Theologe war im März 2012 von einer Fünf-Parteien-Allianz aus CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen in das höchste deutsche Staatsamt gewählt worden.

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach schlägt Finanzminister Wolfgang Schäuble für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck vor. Bosbach sagte der Bild am Sonntag: „Wolfgang Schäuble hat 44 Jahre parlamentarische Erfahrung, er hat sich in hohen Staatsämtern hervorragend bewährt und genießt auch international ein hohes Ansehen. Selbst die politische Konkurrenz wird das nicht ernsthaft bestreiten können.“

Der SPD-Politiker Johannes Kahrs hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier für die Nachfolge ins Gespräch gebracht. Die Union will nach Spiegel-Informationen einen eigenen Kandidaten nominieren, falls Gauck nicht mehr für eine zweite Amtsperiode von fünf Jahren antritt. Aus SPD und Linken kommen Forderungen, angesichts aussichtsreicher Verhältnisse in der Bundesversammlung einen rot-rot-grünen Bewerber dagegen zu stellen.

Die SPD-Spitze will sich bei der Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck in der Öffentlichkeit bedeckt halten. Hinter den Kulissen laufen jedoch längst die Überlegungen, ob die Sozialdemokraten die vage Möglichkeit einer Mehrheit aus SPD, Linkspartei und Grünen nutzen sollen, um ein rot-rot-grünes Signal der Unabhängigkeit von der Union zu setzen, berichtet Reuters. In der Führungsspitze wird erwartet, dass Parteichef Sigmar Gabriel Sondierungen starten wird, wer als Kandidat oder Kandidatin Aussichten auf Zustimmung in allen drei Parteien hätte. "Einen bloßen Zählkandidaten ohne Erfolgschancen werden wir keinesfalls ins Rennen schicken", sagte ein Führungsmitglied.

CSU-Vorstandsmitglied Stephan Mayer hat sich für einen gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck ausgesprochen. Der Grundansatz müsse der sein, „dass man sich in der großen Koalition auf einen gemeinsamen Konsenskandidaten verständigt“, sagte Mayer am Montag im Deutschlandfunk. Trotz bevorstehender Wahlen wäre es ein falsches Signal, wenn dies nicht gelänge. Ein Kandidat müsse ein möglichst breites gesellschaftliches Spektrum abdecken und die Menschen zusammenführen.

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