Politik

Ungarn lehnt Rücknahme von Flüchtlingen aus Österreich ab

Lesezeit: 1 min
10.06.2016 10:48
Zwischen Ungarn und Österreich bahnen sich neue Auseinandersetzungen an. Ungarn hat angekündigt, keine Flüchtlinge aus Österreich mehr zurückzunehmen. Jedoch kommen rund 150 Migranten täglich über Ungarn nach Österreich. Das Thema ist inzwischen Dreh- und Angelpunkt der österreichischen Innenpolitik.
Ungarn lehnt Rücknahme von Flüchtlingen aus Österreich ab

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Ungarn weigert sich, Flüchtlinge aus Österreich zurückzunehmen. Die Regierung begründet dies mit den formell immer noch gültigen Dublin-Regeln. Diese sehen vor, dass jenes europäische Land über die Asylanträge entscheiden muss, über das die Flüchtlinge in die Europäische Union einreisen. Dies sind in den allermeisten Fällen Griechenland oder Italien, welche viele Flüchtlinge jedoch offensichtlich unregistriert nach Zentraleuropa weiterschicken.

„Es ist offensichtlich, dass Ungarn diese Migranten nicht aufnehmen kann. Um sie zurückzunehmen, müssten die Flüchtlinge ihre Reise hier in Ungarn begonnen haben. Aber sie sind durch mehrere Länder gezogen, bevor sie nach Ungarn kamen. Sie sind hier nicht einfach durch Magie hergekommen, sondern sind durch mehrere sichere Länder gereist“, wird der ungarische Verteidigungsminister Istvan Simicsko von EUobserver zitiert.

Auch Ungarn hatte im vergangenen Herbst viele Flüchtlinge unregistriert nach Ungarn weiterreisen lassen. Österreich schickt inzwischen keine Menschen mehr in das Nachbarland zurück, nachdem ein Gericht im vergangenen September der Klage einer afghanischen Familie Recht gab, wonach eine Rückführung aufgrund der „humanitären Bedingungen“ in Ungarn nicht möglich sei. Allerdings behält sich Österreich vor, künftig wieder Flüchtlinge zurückzuschicken, wie ein Sprecher des Innenministeriums der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Frage der Migration ist mittlerweile zum bestimmenden Thema der österreichischen Innenpolitik geworden. Rund 150 Flüchtlinge gelangen jeden Tag von Ungarn nach Österreich.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Premier Johnson tritt zurück: Britische Regierung bricht auseinander

Immer mehr Minister und Staatssekretäre der Regierung treten zurück. Sie wollen offenbar ihre politische Karriere retten. Nun ist der...

DWN
Politik
Politik Nach Milliarden-Impfstoff-Deal: Von der Leyens SMS mit Pfizer-Chef sind verschwunden

Persönlich hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen um Milliarden-Aufträge verhandelt. Nun sind die entsprechenden SMS...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Streik in NRW: Ring frei für die nächste Runde

Die Politik hat in Nordrhein-Westfalen den Weg frei gemacht für direkte Verhandlungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern für einen...

DWN
Politik
Politik Bauernaufstand in Holland eskaliert: Polizisten schießen auf Traktor – Proteste vor Polizeistation

Nachdem die niederländische Regierung vergangene Woche die Düngeregelungen aus Umweltschutzgründen verschärfte, warnten Bauern vor...

DWN
Deutschland
Deutschland Union, SPD, Grüne und FDP wollen Nordstream-Pipelines aufgeben

Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP haben im Europaparlament für Forderungen gestimmt, Nordstream 1 und 2 aufzugeben.

DWN
Finanzen
Finanzen Wie eine Familienstiftung vor staatlicher Enteignung schützt

Parteien und Gewerkschafter fordern immer wieder eine Vermögensabgabe. Wer sich davor schützen möchte, dem raten Experten zu einer...

DWN
Deutschland
Deutschland In eigener Sache: Die DWN sind wieder erreichbar

Nach einem ganztätigen Ausfall sind die DWN jetzt wieder uneingeschränkt nutzbar.

DWN
Finanzen
Finanzen Nur eine Rezession in den USA kann Japan und den Yen noch retten

Wenn die US-Wirtschaft nicht bald in eine Rezession eintritt, droht Japan der Zusammenbruch der Währung und eine politische Revolte. Die...