Politik

Keine Zukunft in Lettland: Flüchtlinge ziehen nach Deutschland weiter

Lesezeit: 1 min
18.09.2016 02:39
Fast alle von Lettland als schutzbedürftig eingestuften Flüchtlinge sind inzwischen ausgewandert. Ihr Ziel ist Deutschland, wie das lettische Fernsehen berichtet.
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Die dpa berichtet, dass fast alle in Lettland als schutzbedürftig eingestuften Flüchtlinge inzwischen nach Deutschland ausgewandert sind:

In Lettland anerkannte Flüchtlinge haben sich auf eigene Faust auf den Weg nach Deutschland gemacht. Im Zuge der EU-weiten Flüchtlingsumsiedlung hat der Baltenstaat bislang 69 der zugesagten 531 Migranten aufgenommen. Zwar erhielten bislang 23 von ihnen einen Flüchtlings- oder alternativen Schutzstatus, aber 21 verließen bereits das Land und reisten nach Deutschland weiter. Dies berichtete das lettische Fernsehen am Montagabend. Grund dafür sei, dass es für Flüchtlinge in Lettland nahezu unmöglich sei, eine Arbeit oder Wohnung zu finden.

Den lettischen Behörden liegen der Agentur BNS zufolge keine Informationen über die Weiterreise der Flüchtlinge vor. Rechtlich besteht nach Angaben der Migrationsbehörde auch keine Möglichkeit, sie aufzuhalten - nach Anerkennung gelte die Reisefreiheit innerhalb Europas. Trotz ihres unbekannten Aufenthaltsstatus erhielten die Flüchtlinge aber weiterhin monatlich 139 Euro vom lettischen Staat.

Die zuständige Staatssekretärin des Innenministeriums räumte Probleme bei der Integration ein. Die Kürzung der sozialen Leistungen für Flüchtlinge im vergangenen Jahr sei ein Fehler gewesen, sagte sie am Dienstag im Fernsehen. Dies könnte einer der Gründe sein, weshalb die Migranten nach Westeuropa weiterzögen. Auch mangelnde Sprachkenntnisse bildeten ein Integrationshindernis.

Ministerpräsident Maris Kucinskis kündigte an, dass sich die Mitte-Rechts-Regierung in Riga in Kürze mit der Angelegenheit befassen werde. „Wir werden kein totalitärer Staat sein, der eine Mauer errichtet und alle aufhalten kann“, sagte er. In einem ersten Schritt lockerte das Kabinett in seiner Sitzung am Dienstag die Bestimmungen für die Arbeitsaufnahme von Asylbewerbern.

Im benachbarten Estland ist nach Angaben einer Sprecherin des Sozialministeriums keine Abwanderung von Flüchtlingen erkennbar. Bisher habe keiner der 47 umgesiedelten Migranten das Land verlassen, sagte sie der Agentur BNS. Gegen die Aufnahme von Migranten gibt es in Lettland und Estland teils starke Vorbehalte.

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