Deutschland

ESM: Bundesverfassungsgericht entscheidet im September

Lesezeit: 1 min
16.07.2012 11:18
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet im September über die Eilanträge gegen den ESM und den Fiskalpakt. Die Prüfung der Verträge dauert damit zwar länger als bei Eilanträgen üblich. Die angekündigten drei Monate werden damit allerdings nicht ausgeschöpft.
ESM: Bundesverfassungsgericht entscheidet im September

Aktuell:

ZDF-Sommerinterview – Merkels Euphorie für Euro-Rettung ist verflogen

Das Bundesverfassungsgericht (BVG) wird bereits am 12. September über die Eilanträge gegen den ESM und den Fiskalpakt entscheiden. Dies hat das BVG nun mitgeteilt. Ursprünglich war eine längere Prüfung der Verträge für möglich gehalten worden. Nun nehmen sich die Verfassungsrichter für ihre Entscheidung offenbar doch weniger als drei Monate Zeit, wie es nach den Verhandlungen vergangenen Woche hieß (mehr hier).

Üblicherweise dauert die Entscheidungsfindung bei Eilanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht bis zu vier Wochen. Bei der Urteilsverkündung im September könnte sich dann bereits abzeichnen, wie aussichtsreich die eigentlichen Verfassungsklagen gegen ESM und Fiskalpakt sein werden.

DWN
Technologie
Technologie Wärmepumpe dominiert in Neubauten: Zwei Drittel setzen auf elektrische Heizlösung
10.11.2024

Wärmepumpen gewinnen in Neubauten weiter an Bedeutung: 2023 entschieden sich Bauherren in zwei Dritteln der neuen Wohngebäude für diese...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Fachkräftemangel durch demografischen Wandel: Lösungen für Unternehmen
10.11.2024

Egal, welche Branche: Der demografische Wandel betrifft uns alle. Die bestehende Belegschaft wird immer älter, während es häufig an...

DWN
Panorama
Panorama Alkoholkonsum nach der Pandemie: Anstieg unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen
10.11.2024

Eine aktuelle Studie zeigt, dass Alkoholkonsum unter jungen Erwachsenen und Jugendlichen in Deutschland wieder zunimmt. Experten sind...

DWN
Technologie
Technologie Geothermie: Deutschlands unterschätzte Energiequelle?
10.11.2024

Die Wärme der Erde könnte ausreichen, um die gesamte Menschheit mit Energie zu versorgen. Trotzdem setzen kaum Länder auf die Geothermie...

DWN
Politik
Politik Opposition blockiert Zusammenarbeit mit Scholz und fordert Vertrauensfrage
09.11.2024

Nach dem Zerfall der Ampel-Koalition lehnen Union und FDP die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angebotene Zusammenarbeit im Bundestag...

DWN
Finanzen
Finanzen Nächste Finanzkrise durch Schattenbanken? EZB warnt vor Risiken durch NBFIs

09.11.2024

Die Stabilität des europäischen Finanzsystems mag sich laut der EZB verbessert haben. Doch mit der zunehmenden Macht der Schattenbanken...

DWN
Politik
Politik Trump 2.0: Deutsche Wirtschaft fürchtet Handelskrieg
09.11.2024

Zölle, Handelskrieg, Protektionismus – die Wahl von Trump 2.0 schlägt Wellen der Angst. Denn obwohl die Prognosen auf seinen Wahlsieg...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Batterie-Recycling: Ein aufkommender Markt in der Energiewende
09.11.2024

Mit der zunehmenden Zahl an Elektroautos stellt sich eine dringende Frage: Was passiert mit den alten Batterien dieser Fahrzeuge? Diese...