Keine Auskunft: Bund der Steuerzahler verklagt Dortmund

 

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05.06.2013 08:28
Die Stadt Dortmund gibt keine Auskunft über die rapide Kostensteigerung für das Kunst- und Kreativ-Zentrum im so genannten U-Turm. Nun hat der Bund der Steuerzahler eine entsprechende Klage eingereicht und will so die Herausgabe ausstehender Informationen erzwingen.
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Der Dortmunder U-Turm steht im Zentrum einer Klage des Bundes der Steuerzahler gegen die Stadt Dortmund. Die Baukosten für den Umbau des denkmalgeschützten Turms zu einem Kunst- und Kreativzentrum waren 2011 von 55 auf 85 Millionen Euro gestiegen, die Betriebskosten von vier auf zehn Millionen.

Der Bund der Steuerzahler NRW moniert, dass die Stadt Dortmund jedoch noch immer keine kritischen Fragen zu diesen Kostensteigerungen beantwortet hat. Deshalb wurde eine Auskunftsklage beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereicht. Nun soll die Stadt gezwungen werden, die Ursachen für die gestiegenen Kosten offen zu legen.

Dortmund wird auch in anderen Bereichen eine fragwürdige Verwendung von Steuergeldern vorgeworfen. Besonders Fußball findet große Beachtung in der Verteilung von Steuermitteln. Mit einer halben Million Euro wird beispielsweise ein Hightech-Trainingsgerät für Fußballer gefördert (hier). Für 18,5 Millionen Euro entsteht ein Fußball-Museum für den DFB (mehr hier).

Dortmund ist der WAZ zufolge die vierte Stadt bzw. der vierte Gesellschafter, wo der Bund der Steuerzahler NRW über eine Klage die Herausgabe von Informationen erreichen will.


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