Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig scheidet aus der Landesregierung aus und wird Leiter des SPD-Europawahlkampfs.
Er werde deswegen kommenden Montag in die Berliner SPD-Zentrale wechseln, sagte Machnig dem MDR in Erfurt. „Es besteht die große Chance, dass ein Deutscher EU-Kommissionspräsident wird“, sagte er am Montag mit Blick auf den sozialdemokratischen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz. Das wolle er unterstützen.
Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) dankte Machnig für geleistete Dienste.
Die Europa-Wahl im kommenden Mai ist nach der Bundestagswahl die nächste wichtige Abstimmung in Deutschland. Machnig gilt als einer der versiertesten Wahlkämpfer der SPD, für die er unter anderem den Bundestagswahlkampf 1998 leitete, nach dem Gerhard Schröder Kanzler wurde. Auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte Machnig in sein Wahlkampfteam geholt.
In Thüringen war der SPD-Minister wegen des Vorwurfs unter Druck geraten, zu Unrecht doppelte Bezüge kassiert zu haben. Machnig hatte dies zurückgewiesen, aber bestätigt, dass er über Jahre neben seinem Ministergehalt auch ein Ruhegehalt als Ex-Staatssekretär im Bundesumweltministerium bezogen habe. Dies sei rechtens gewesen.
