Edathy: Laptop im Zug nach Amsterdam verloren

Im Fall Edathy kommen neue seltsame Details zu Tage.

Die FAZ berichtet:

„Nach Angaben der Polizei kam Edathys dienstlicher Bundestagslaptop Ende Januar während einer Zugfahrt von Hannover nach Amsterdam abhanden. Ein Sprecher der Bundespolizei teilte am Dienstag mit, dass der Rechner am 31. Januar bei einer Zugfahrt von Hannover nach Amsterdam verschwunden sei.“

Der Laptop wurde erst wesentlich später als verloren gemeldet. Es ist unklar, ob sich auf dem Laptop weiteres belastendes Material befand.

Auch der Brief der Staatsanwaltschaft Hannover an die Bundestagsverwaltung nahm einen seltsamen Umweg. Die FAZ schreibt:

„Warum Edathy am 31. Januar womöglich auf dem Weg nach Amsterdam war, wirft in der Affäre weitere Fragen auf. Drei Tage zuvor, am 28. Januar, hatte die Staatsanwaltschaft Hannover entschieden, Ermittlungen gegen den damaligen SPD-Abgeordneten einzuleiten. Am 6. Februar unterschrieb der Hannoveraner Staatsanwalt Fröhlich den Brief an Bundestagspräsident Lammert, in dem er diesem die Ermittlungen gegen Edathy anzeigte und die Aufhebung von dessen Immunität forderte. Doch erst sechs Tage später, am 12. Februar, kam das Originalschreiben bei Lammert an. Es war bei der Ankunft geöffnet und trug zwei Postaufkleber.“

Es ist völlig unklar, warum ein Politiker, der nach eigener Aussage und nach geltender Rechtslage unschuldig ist, sich quasi über Nacht aus Deutschland absetzt.

Edathy hatte mehrere Jahre lang Fotos mit nackten Jungen von einem kanadischen Anbieter bezogen.

Die SPD streitet in der Fraktion unterdessen über den weiteren Umgang mit Edathy. Einige Mitglieder finden, dass ein Parteiausschluss eine zu harte Strafe für einen Mann ist, der ohnehin schon am Boden liege.

Die Grünen erwägen in der Edathy-Affäre die Forderung nach Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. „Es riecht schon ziemlich kräftig nach Untersuchungsausschuss, beim dem, was wir bis jetzt wissen“, sagte Grünen-Parteichef Cem Özdemir am Sonntagabend im ZDF. Bislang scheine es so, als ob man nur die Spitze des Eisbergs kenne. Ob die Grünen tatsächlich einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss fordern würden, hänge auch davon ab, was sie am Mittwoch im Innenausschuss noch an Informationen bekommen würden, sagte Özdemir. Dort müssten SPD-Chef Sigmar Gabriel und der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann Rede und Antwort stehen. Die Frage sei, ob jemand aus dem SPD-Umfeld den SPD-Politiker Sebastian Edathy verständigt habe und dieser daraufhin Material beseitigt habe, das für die Staatsanwaltschaft von großem Interesse gewesen wäre.

In der Affäre war am Freitag Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zurückgetreten. Er hatte im Oktober 2013 als Bundesinnenminister am Rande von Sondierungsberatungen über eine große Koalition SPD-Chef Gabriel informiert, dass der Name Edathy bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Inzwischen ist bekannt, dass es dabei um Nacktaufnahmen Jugendlicher im Grenzbereich zur Kinderpornografie ging. Oppermann hatte am Donnerstag das Gespräch zwischen Friedrich und Gabriel öffentlich gemacht. Am Tag darauf war Friedrich wegen des Vorwurfs des Verrats eines Dienstgeheimnisses zurückgetreten. Aus der CSU gibt es wegen des Vorgangs heftige Vorwürfe gegen die SPD.

Edathy hat Vermutungen zurückgewiesen, er sei womöglich aus der SPD vorgewarnt worden, dass ihm Ermittlungen wegen des Verdachts der Kinderpornografie drohten. Die Frage ist deshalb wichtig, weil Medienberichten zufolge vor der Durchsuchung von Edathys Wohnung und dessen Büros Festplatten in Computern manipuliert oder gelöscht worden sein sollen.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat eine umfassende Aufklärung seiner Rolle in der Edathy-Affäre zugesagt. Als Vorsitzender der SPD-Fraktion wolle er dazu beitragen, dass Vertrauen in der Regierung wieder aufgebaut werde. Zugleich wies er vor einer Fraktionssitzung in Berlin Forderungen der CSU zurück, der Union zur Glättung der Wogen Zugeständnisse bei einzelnen politischen Fragen zu machen. „Wir werden zur Sacharbeit zurückkehren und werden nicht Dinge miteinander verknüpfen, die nichts miteinander zu tun haben.“

Am Mittwoch will Oppermann im Bundestags-Innenausschuss Fragen und Antwort stehen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende räumte eine schwierige Situation in der Koalition ein. Die Menschen erwarteten von der Regierung, dass sie ihre eigentlichen Aufgaben mache und die geplanten Projekte angehe. „Wir werden das Vertrauen wieder herstellen. Davon bin ich überzeugt.“

Der SPD-Politiker wies Vorhaltungen von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer zurück, wonach er kein Stabilitätsanker der Koalition mehr sei. Dazu suchte Oppermann den Schulterschluss mit Unions-Fraktionschef Volker Kauder: „Ich bin der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei und ich bin zusammen mit Herrn Kauder ein Stabilitätsanker dieser Koalition.“ Oppermann wird vorgeworfen, vertrauliche Informationen zu dem unter Kinderporno-Verdacht stehenden SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy öffentlich gemacht zu haben, die vom früheren Innenminister Hans-Peter Friedrich kamen.