Verfassungsschutz: NPD mobilisiert Anhänger für Pegida-Demos
Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen beobachtet, dass NPD-Mitglieder gezielt an den Pegida-Demonstrationen teilnehmen. Es laufen Mobilisierungsmaßnahmen über die Sozialen Medien.
Die NPD und Rechtsextremisten versuchen, die Pegida-Demonstrationen für sich einzuvernehmen und nutzen zur Mobilisierung die Sozialen Medien.
Ein Sprecher des Landesamts für Verfassungsschutz Sachsen sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten:
„Von einer Teilnahme von Rechtsextremisten an der gestrigen Demonstration der ,Pegida‘ ist auszugehen. Die NPD Sachsen hat bereits Fotos von der Teilnahme einiger ihrer führenden Vertreter auf ihrem Facebook-Profil gepostet. Zudem hat das LfV Sachsen gestern über Facebook Mobilisierungsbemühungen der NPD für die Veranstaltung von ,Pegida‘ am Montag wahrgenommen.“
Auf der Facebook-Seite der NPD wird gemeldet, dass sich auch Mitglieder der Deutschen Burschenschaft (DB) mit „Fahnen der Urburschenschaft“ beteiligt haben. Zudem wird auf die DB verlinkt. Einige Verbindungen des burschenschaftlichen Dachverbands DB werden in einigen Bundesländern überwacht. Doch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) lehnt eine pauschale Überwachung aller DB-Verbindungen ab.
Auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE antwortete die Bundesregierung im Juni 2014:
„Vereinzelt sind Burschenschaftler Mitglieder rechtsextremistischer Organisationen bzw. bestehen Kontakte rechtsextremistischer Personen und Organisationen zu einzelnen Burschenschaften. Verdichten sich dahingehende Anhaltspunkte bei einer Burschenschaft, erfolgt die förmliche Beobachtung durch das zuständige Landesamt für Verfassungsschutz. Für die überwiegende Mehrheit der Mitgliedsburschenschaften ist dies nach Kenntnis der Bundesregierung bislang nicht der Fall.“
