Gefahr aus Russland: Zivilschutz will sich auf militärischen Angriff vorbereiten

Angesichts neuer Waffensysteme und der Konflikte in der Ukraine sowie im Nahen Osten müsse der Schutz der Bevölkerung angepasst werden, so das Bundesamt für Zivilschutz. Im Fall eines Angriffs sei etwa die Funktionsfähigkeit der Bundesregierung nicht sichergestellt.

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Nachdem die Bundesregierung aufgrund der Ukraine-Krise und Russlands Rolle dabei eine neue Militär-Doktrin aufstellen will, soll nun auch der Schutz der Bevölkerung überarbeitet werden. Es fehle nämlich die „hinreichende Zivilverteidigungsfähigkeit mit vielen Facetten“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungs- und Zivilschutz der Saarbrücker Zeitung am Montag. Hintergrund seien das Verhalten Russlands als auch  neue Gefahren durch Raketen etwa aus dem Nahen Osten, so Christoph Unger. In den vergangenen drei Jahren hatten beispielsweise Nordkorea, Indien und der Iran neue Langstreckenraketen getestet (Video am Anfang des Artikels).

Vertreter der zuständigen Ministerien sollen sich bereits vor einigen Tagen bei einem Treffen darauf verständigt haben, den Zivilschutz systematisch daraufhin zu überprüfen, ob er auf aktuelle Bedrohungen vorbereitet ist, berichtet die Saarbrücker Zeitung.

Für den Fall von zivilen Katastrophen und Krisen sei in der Vergangenheit viel getan worden, sagte Unger. „Für den Fall einer Bedrohung von außen sieht das schlechter aus.“ So sei beispielsweise der Erhalt der Funktionsfähigkeit der Regierung bei einem Angriff auf Deutschland ein Problem. Aber auch bei der Alarmierung der Bevölkerung müsse mehr getan werden. Zwar habe man die technische Alarmierung gerade weiter optimiert. „Was wir nicht getan haben, ist darüber mit der Bevölkerung zu reden. Was machen denn die Menschen im Fall der Warnung vor einer anfliegenden Rakete?“. Atom- und andere Schutzbunker sollen allerdings, so der Stand der Beratungen, vorerst nicht wieder gebaut oder geöffnet werden.

Beim Thema Zivilschutz gibt es einigen Nachholbedarf in Deutschland. Erst im vergangenen Herbst forderte die 61. Delegiertenversammlung des Deutschen Feuerwehrverbandes Verbindlichkeiten bei den Finanzmitteln. Die Ausstattung sei mangelhaft, kritisierte der Deutsche Feuerwehrverband. „Fast jedes zweite der im Zivilschutz vorgesehenen Löschfahrzeuge, nämlich 440 von 955, wurde vor 24 Jahren oder noch früher in Dienst gestellt.“

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