Lokführer wollen in ganz Deutschland streiken

Im Bahnverkehr dürfte es schon bald wieder zu Ausfällen und Verspätungen kommen. Die Gewerkschafter der Lokführer will streiken, weil sie sich von Bahnchef Grube ausgebremst sieht. Die Streiks sollen 24 Stunden vor Beginn bekanntgegeben werden.

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Bahnreisenden drohen in der neuen Woche wieder Zugausfälle und Verspätungen. Die Lokführergewerkschaft GDL hat nach den gescheiterten Tarifgesprächen am Sonntag offiziell beschlossen, erneut zu streiken. «Es wird ganz Deutschland betroffen sein», sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Der neue Streik ist den Angaben zufolge vom dreiköpfigen Geschäftsführenden GDL-Vorstand um Gewerkschaftschef Claus Weselsky beschlossen worden.

Damit ist allerdings noch nicht klar, welche Bereiche der Deutschen Bahn für wie lange bestreikt werden sollen. Dies will die GDL dann «rechtzeitig» mitteilen – gemeinhin 24 Stunden vor Beginn des Ausstands.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) rief zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf. Der «Bild»-Zeitung sagte er: «Um die

öffentliche Akzeptanz für Tarifauseinandersetzungen nicht über Gebühr zu strapazieren, sollte schnellstmöglich an den Verhandlungstisch zurückgekehrt werden.»

Bahnchef Rüdiger Grube hatte zuvor angekündigt, den Lokführerstreik noch verhindern zu wollen. «Uns geht es darum, eine Lösung ohne weitere Streiks zu erreichen», sagte er den Dortmunder «Ruhr Nachrichten» (Samstag). Zu möglichen Kontakten zwischen Bahn und Gewerkschaft nach dem Verhandlungsabbruch am Freitag schwiegen sich beide Seiten aber aus.

Stattdessen bezichtigte Weselsky im «Deutschlandfunk» Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber der Lüge. Hintergrund sind Aussagen Webers, man sei in den Verhandlungen weitergekommen und «einen Meter vor der Ziellinie». Dazu sagte der Gewerkschaftschef: «Der Mann lügt an der Stelle.» Der Bahnvorstand wolle kein Ergebnis erzielen. «Er streikt bei den Verhandlungen, und deswegen streiken die Zugpersonale mit aller Voraussicht nächste Woche wieder, um ihre Rechte durchzusetzen». Prompt reagierte eine Bahnsprecherin: «Die GDL sollte dringend zu den Fakten und zur Sachlichkeit zurückkehren.»

Die Gewerkschaft hat in dem Konflikt um die Arbeitsbedingungen des Zugpersonals im vergangenen Jahr bereits viermal ihre Mitglieder zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen und den Bahnverkehr in Deutschland in großen Teilen lahmgelegt. Erst im Februar hatte die GDL einen weiteren Streik angekündigt. Er sollte bis zu 100 Stunden dauern und wurde nach Zugeständnissen der Bahn wieder abgeblasen. Anschließend waren beide Seiten wieder in die Tarifgespräche eingestiegen.

GDL-Chef Weselsky moniert, die Bahn spiele auf Zeit. Denn im Sommer könnten die Karten neu gemischt werden, wenn das von der Bundesregierung geplante Gesetz zur Tarifeinheit in Kraft tritt und pro Betrieb nur noch eine Gewerkschaft den maßgeblichen Tarifvertrag abschließen kann. Die GDL hat dagegen bereits Verfassungsbeschwerde angekündigt und der Bahn immer wieder Verzögerungstaktik vorgeworfen.

Die GDL steht in Konkurrenz zur größeren Gewerkschaft EVG und strebt für ihre sämtlichen Mitglieder im Zugpersonal eigene Tarifverträge an. Bislang hatte die Spartengewerkschaft nur für Lokführer Abschlüsse vereinbart. Die GDL verlangt fünf Prozent mehr Geld und eine Stunde weniger Arbeitszeit pro Woche.

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