Erdoğan: Neuwahlen in der Türkei am 1. November

 

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21.08.2015 16:56
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Freitag Neuwahlen für den 1. November verkündet. Gemäß der Verfassung muss der Premier nun binnen fünf Tagen eine Übergangsregierung bilden. Dieser können bei Bedarf auch Mitglieder angehören, die nicht im Parlament sitzen, so Erdoğan.
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Schneller als gedacht müssen die Türken am 1. November bereits ein neues Parlament wählen. Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche in dieser Woche hat nun der türkische Präsident seine Entscheidung über die vorgezogene Wahl bereits vor Ablauf der Frist am 23. August bekannt gegeben.

Die Wahlkommission hatte nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche am Donnerstag einen Wahlkalender vorbereitet und diesen den vier Parteien im türkischen Parlament zur Diskussion vorgelegt. Eigentlich sollten die Neuwahlen am ersten Sonntag nach Ablaufen der 90-Tages-Frist, beginnend nach dem Ende der Frist, abgehalten werden, so die türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Die YSG habe jedoch die Befugnis, diese Zeitspanne auf 60 Tage zu verkürzen.

Gemäß Artikel 114 der Verfassung muss der Premier nun binnen fünf Tagen eine Übergangsregierung bilden. Dieser können bei Bedarf auch Mitglieder angehören, die nicht im Parlament sitzen, so Erdoğan. Dieser kündigte an, sich vor Ablauf der Frist noch einmal mit dem Parlamentssprecher zu treffen, berichtet die türkische Zeitung Hürriyet.

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Ministerpräsident und AKP-Chef Ahmet Davutoğlu gab das Mandat zur Regierungsbildung am Mittwoch zurück. Koalitionsverhandlungen mit der Mitte-Links Partei CHP und der rechtsnationalen MHP waren zuvor gescheitert. In die Bredouille kam die AKP nach den Parlamentswahlen, weil die pro-kurdische HDP die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen hatte und damit ins Parlament einziehen konnte. Seither wurde der Ton zwischen dem Präsidenten und der HDP-Spitze zunehmend schärfer. Meinungsforscher glauben nicht, dass die AKP ihre alte Macht nun zurückerobern kann. Vielmehr prognostizieren sie, dass die Oppositionspartei zur drittstärksten Partei im Land werden könnte.


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