Politik

Rumänien: Premier Victor Ponta tritt zurück

Lesezeit: 1 min
04.11.2015 10:23
Rumäniens Premier Victor Ponta hat am Mittwoch überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Ponta steht wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht.
Rumänien: Premier Victor Ponta tritt zurück

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der 43 Jahre alte Sozialdemokrat Victor Ponta ist seit langem politisch angeschlagen. Er steht wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht. Das Parlament hatte sich geweigert, ihm die Immunität als Abgeordneter zu entziehen. Dies hatte seine mögliche Verhaftung verhindert.

Nach dem verheerenden Brand in einem Nachtclub hatten am Dienstagabend in Bukarest Zehntausende gegen die Regierung demonstriert. Sie warfen der Regierung Inkompetenz und Korruption vor. „Korruption, Habgier und Gleichgültigkeit bringen Rumänien um“, war auf einem Plakat der Demonstranten zu lesen. Sie verlangten den Rücktritt des Ministerpräsidenten Victor Ponta, des Innenministers Gabriel Oprea und des Stadtteil-Bürgermeisters Cristian Popescu Piedone.

Viele Rumänen sehen in dem Unglück eine Folge von Korruption. Sie unterstellen dem Lokalbesitzer, dass er seine Betriebsgenehmigung mit Schmiergeld erkauft habe, um nicht zu kostspieligen Investitionen in den Brandschutz gezwungen zu werden. Bewiesen ist das nicht.

Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt und hat die drei Eigentümer des Unglückslokals festnehmen lassen. Sie wirft ihnen fahrlässige Tötung und Körperverletzung vor. Sie ermittelt auch gegen die Stadtverwaltung. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft verursachte eine Feuerwerksshow während des Konzerts einer Band den Brand. Die leicht brennbare schalldichte Verkleidung des Raums habe das Feuer begünstigt. Die Eigentümer hätten aus Kostengründen keine feuerfeste Wandverkleidung anbringen wollen. Für die Pyrotechnik hatte der Keller-Club keine behördliche Genehmigung.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Klima-Gipfel in Dubai: Opec mobilisiert Widerstand gegen Klimapolitik des Westens
10.12.2023

Auf dem Klimagipfel in Dubai brechen tiefe Gräben auf. Zahlreiche Länder wehren sich gegen die vom Westen geforderte Abkehr von fossilen...

DWN
Immobilien
Immobilien Jedes zweite Wohungsbauunternehmen klagt über Auftragsmangel
11.12.2023

Die Lage im deutschen Wohnungsbau wird laut Ifo immer trüber. Bereits den siebten Monat in Folge klagen immer noch mehr Unternehmen über...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Deutschland ist der kranke Mann Europas - „Agenda 2030“ statt grünem Sozialismus
10.12.2023

Nach Jahren von Energiewende und Klima-Politik steht fest: Deutschland ist wieder der kranke Mann Europas, schreibt Marc Friedrich. Es...

DWN
Politik
Politik Der Frühling des Merz
10.12.2023

Von den meisten Vertretern des Medien-Mainstreams nicht oder nur höchst widerwillig zur Kenntnis genommen, hat es der Vorsitzende der CDU,...

DWN
Politik
Politik Der Amerikanische Traum ist ausgeträumt – auch in Deutschland
09.12.2023

In den USA werden immer mehr Bürger ökonomisch abgehängt. Insbesondere drei Faktoren führen dazu, dass der Traum vom sozialen Aufstieg...

DWN
Politik
Politik Europa steht mit Klima-Politik weltweit isoliert da
09.12.2023

Die Europäer zahlen bereits den Preis für die geplante De-Karbonisierung der Wirtschaft. Der Großteil der Welt schaut zu und wartet ab.

DWN
Finanzen
Finanzen Zentralbanken: Von restriktiv auf neutral
10.12.2023

Mainstream-Analysten erwarten ein vergleichsweise problemarmes Jahr 2024.

DWN
Politik
Politik Die Energiepreise steigen – der Wohlstand sinkt
10.12.2023

Hohe Energiekosten zwingen viele Betriebe zum Abwandern in Länder mit günstigeren Kosten oder zur Aufgabe. Als Folge sinkt der...