Obama kommt nach Deutschland, um TTIP voranzutreiben

US-Präsident Barack Obama besucht Ende April die Hannover Messe und trifft auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen. Das teilte das Weiße Haus am Mittwoch in Washington mit. Demnach handelt es sich um die erste Visite eines amtierenden US-Präsidenten auf der weltgrößten Industriemesse. Die USA sind 2016 Partnerland der Messe, die vom 25. bis 29. April stattfindet.

Obama habe dort eine einzigartige Gelegenheit, Amerikas Innovationen sowie seinen Erfindergeist zu unterstreichen und für Investitionen in den USA zu werben, hieß es in der Mitteilung. Beim fünften Deutschland-Besuch des US-Präsidenten werde es auch darum gehen, die laufenden Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) voranzutreiben. Angela Merkel ist eine leidenschaftliche Anhängerin von TTIP. Die deutsche Öffentlichkeit dagegen empfindet tiefes Unbehagen – vor allem, weil die Verhandlungen streng geheim erfolgen. Nicht einmal Bundestagsabgeordnete werden angemessen informiert.

Das TTIP wird, wie eine unabhängige Studie ergeben hat, vor allem zu einem Anwachsen des Billiglohn-Segments in Nordeuropa führen.

Der Besuch sei Ausdruck der dauerhaften politischen und wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Amerikanern und Deutschen, erklärte das Weiße Haus weiter. Er zeige auch, dass die USA der Förderung von Handel und Investitionen als Motoren für neue Arbeitsplätze und wirtschaftliches Wachstum auf beiden Seiten des Atlantiks verpflichtet seien.