Politik

Spanien: Keine Regierung, Defizit explodiert

Lesezeit: 1 min
31.03.2016 02:27
Das spanische Defizit hat im vergangenen Jahr die Fünf-Prozent-Marke gerissen. Die Parteien kämpfen um eine neue Regierung. Diese soll von den Sozialisten geführt werden - und könnte auf neue Schulden setzen.
Spanien: Keine Regierung, Defizit explodiert

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Spanien hat der Nachrichtenagentur Europa Press zufolge im vergangenen Jahr ein höheres Haushaltsdefizit angehäuft als erwartet. Dieses dürfte bei fünf Prozent der Wirtschaftsleistung liegen, meldete die Agentur am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise. Das Wirtschaftsministerium wollte sich dazu nicht äußern. Die Regierung in Madrid will am Donnerstag die Defizitzahl bekanntmachen. Die EU-Vorgaben sehen eine Obergrenze von drei Prozent vor. Spanische Regierungsvertreter haben bereits signalisiert, dass die Zielmarke von 4,2 Prozent für 2015 wohl überschritten wurde. Die EU-Kommission rechnete zuletzt mit 4,8 Prozent.

Die spanischen Sozialisten (PSOE) und die linkspopulistische Partei Podemos unternehmen einen neuen Anlauf zur Regierungsbildung. "Wir sind - bei aller Vorsicht - heute näher an einer Regierung des Wandels und weiter weg von der Notwendigkeit zur Abhaltung von Neuwahlen", sagte PSOE-Chef Pedro Sanchez am Mittwoch nach zweistündigen Gesprächen mit Podemos-Chef Pablo Iglesias.

Podemos sei bereit, in die Verhandlungen auch die Zentrumspartei Ciudadanos einzubeziehen, sagte Sanchez. Ciudadanos erklärte allerdings umgehend, eine Regierung unter Einbeziehung von Podemos nicht unterstützen zu wollen. "Wir sind unvereinbar", hieß es in einer Ciudadanos-Twitter-Nachricht.

Wenn bis zum 2. Mai keine Einigung zur Regierungsbildung erzielt wird, sind Neuwahlen erforderlich. Diese würden dann wohl für den 26. Juni angesetzt.

Die Parlamentswahl im Dezember hatte keine klaren Mehrheiten ergeben. Die bis dahin regierende konservative Volkspartei (PP) wurde erneut stärkste Kraft, verlor aber ihre absolute Mehrheit. Die anderen Parteien wollen zwar eine neue PP-Regierung verhindern, konnten sich aber in den vergangenen Monaten nicht über eine Zusammenarbeit einigen.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Schock-Bericht: Bundesregierung will Lockdown bis Ende März verlängern

Aus einem Bericht geht hervor: „Aus Regierungskreisen heißt es, dass der Lockdown voraussichtlich bis Ende März im Grundsatz...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Erschreckend hohe Kosten erdrücken Deutsche Metall- und Elektroindustrie

Dass die deutsche Metall- und Elektroindustrie im internationalen Vergleich relativ hohe Kosten hat, dürfte wohl kaum jemanden...

DWN
Finanzen
Finanzen Zentralbank der Zentralbanken warnt vor Blasen im Finanzsystem

Die Bank für internationalen Zahlungsausgleich wählt ihre Worte mit Bedacht. Im Klartext warnt sie vor dem Platzen riesiger...

DWN
Finanzen
Finanzen Es ist noch nicht zu spät: Warum Immobilien auf dem Land eine Chance sind

Trotz der sinkenden Lebensqualität in den Städten infolge von Corona kann das Statistische Bundesamt noch immer keine Flucht aufs Land...

DWN
Politik
Politik Zwischen Europa und Russland tobt ein harter Kulturkampf

Der geopolitische Wettbewerb zwischen Europa und Russland nimmt Konturen eines Kulturkampfs an, bei dem es um Religion, Familienwerte und...

DWN
Finanzen
Finanzen Lieferketten-Chaos und hohe Transportkosten fachen Inflation in Europa an

Produzenten geben die teils deutlich gestiegenen Kosten an die Kunden weiter, die Inflation in Europa erreicht die Geschäfte und...

DWN
Deutschland
Deutschland Corona-Ticker: Stimmungsumschwung - Große Mehrheit der Deutschen für Lockerungen und Öffnungen

Erstmals seit Beginn des Lockdowns im Dezember plädiert eine deutliche Mehrheit der Deutschen für ein Ende der Corona-Beschränkungen....

DWN
Deutschland
Deutschland Verrückte Entwicklung: Immobilien-Preise auf Sylt steigen wegen Corona

Der rasante Anstieg der Immobilienpreise auf Sylt wird durch die Corona-Pandemie verstärkt.

DWN
Finanzen
Finanzen Erster Schritt zum Billionen-Konjunkturpaket aus den USA erfreut deutsche Anleger

Die Börsen haben sich in der vergangenen Woche etwas labil gezeigt. Heute Morgen hingegen haben sie sehr fest eröffnet.

DWN
Finanzen
Finanzen Bargeld boomt: Die Federal Reserve überschwemmt die Welt mit Dollar-Banknoten

Die Nachfrage nach Dollar-Banknoten zieht derzeit weltweit spürbar an – ein Beleg für die Flucht der Bürger in den sicheren Hafen...

DWN
Politik
Politik Die Politik beschließt Corona-Maßnahmen nach dem Mephisto-Prinzip

DWN-Kolumnist Christian Kreiß wendet zur Beurteilung der Corona-Maßnahmen ein neues Verfahren an. Die Ergebnisse sind verblüffend.

DWN
Politik
Politik Italien: Ein Land kann seinen größten Trumpf nicht nutzen

In der elften Folge der großen geopolitischen DWN-Serie zeigt Moritz Enders auf, warum Italien sein Potential als Regionalmacht nicht...

DWN
Politik
Politik Südostasiens Drahtseilakt zwischen den Giganten: Wo führt China, wo die USA? - Teil 2

Wie tief und verlässlich die bilateralen Beziehungen der Vereinigten Staaten und Chinas zu ihren Partnern in Südostasien sind, lässt...

DWN
Deutschland
Deutschland Immunologe: Merkel soll sich live im Fernsehen impfen lassen

Angesichts der verbreiteten Skepsis gegenüber dem Impfstoff von AstraZeneca schlägt ein Immunologe eine Live-Impfung Merkels im Fernsehen...