EU-Präsidenten warnen vor Wahl der FPÖ in Österreich

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
07.05.2016 14:51
Die EU-Präsidenten Schulz und Juncker warnen die Österreich davor, den FPÖ-Mann Norbert Hofer zum nächsten Bundespräsidenten zu wählen. Dies würde den Charakter Europas verändern. In Österreich selbst dürften die Empfehlungen ohne Resonanz bleiben: Sogar die SPÖ diskutiert bereits lebhaft eine Öffnung zur FPÖ.
EU-Präsidenten warnen vor Wahl der FPÖ in Österreich

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die EU-Präsidenten Martin Schulz und Jean-Claude Juncker haben die Österreicher vor der Wahl des FPÖ-Manns Norbert Hofer zum Bundespräsidenten gewrnt. Svhulz sagte in der Talkshow Agorá ds italienischen Senders RAI 3: "Wenn die extremistische Rechte die Wahlen in Österreich und in Europa gewinnt, wird dies Europas Charakter ändern. Die große Mehrheit der Menschen in Europa will nicht diesen Wandel. Das ist jedoch eine stille Mehrheit, wenn sie akzeptiert, dass diejenigen, die die Grenzen wollen, die Wahlen gewinnen. Wer für Europa ist, muss mobil machen, genau wie jene, die dagegen sind."

In einem Interview mit La Stampa legte Schulz nach und attackierte den FPÖ-Chef Heinz Strache direkt: "Strache ist meiner Ansicht nach ein Mensch ohne jeglichen Respekt für die fundamentalen Werte. Merkel und Renzi können stolz sein, von einer Person wie Strache beleidigt zu werden, denn sie handeln nach den Prinzipien der Solidarität."

Etwas verhaltener fiel die Warnung von EU-Präsident Jean-Claude Juncker aus: "Was wir in Österreich beobachten, sehen wir leider auch in einigen anderen europäischen Ländern, in denen Parteien mit den Ängsten der Menschen spielen", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die "Rechtspopulisten" suggerierten, dass alle Ungemach verschwinde, wenn man sich nur auf die nationale Perspektive beschränke.

In Österreich selbst dürften diese klaren Worte auf wenig Begeisterung stoßen: Die SPÖ befindet sich auf Annäherungskurs mit der FPÖ. Zahlreiche Gewerkschafter fordern, dass die SPÖ eine Koalition mit der FPÖ nicht mehr ausschließen dürfe. Sogar der frühere Bundeskanzler Franz Vranitzky hat sich für die Aufhebung der Quarantäne der FPÖ ausgesprochen. Er sagte im ORF, die Zeiten hätten sich geändert, weshlab die SPÖ auch mit der FPÖ koalieren könne. Vranitzky hatte zu Zeiten von Jörg Haider jede Zusammenarbeit mit der FPÖ kategorisch ausgeschlossen. Heute sagte der ehemalige Kanzler, dass die FPÖ von heute eine andere sei als zu Zeiten Haiders. Laut aktuellen Umfragen kann die FPÖ damit rechnen, bei der nächsten Nationalratswahl stimmenstärkste Partei zu werden.

Die EU-Präsidenten hatten sich schon vor der Griechenland-Wahl zu Wort gemeldet und die Griechen aufgerufen, die "linkspopulistische" Syriza nicht zu wählen. Das Ergebnis: Alexis Tsipras fuhr einen historischen Sieg ein. Die sozialdemokratische PASOK verschand in der Versenkung.


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Schuldenkrise, mehr Europa oder Ende der Globalisierung? So geht es nach Corona weiter

Die IKB Deutsche Industriebank liefert in einer interessanten Analyse Hinweise darauf, welche Folgen die Coronakrise haben könnte.

DWN
Politik
Politik Corona: Das Meisterstück der Massen-Manipulation

Mit ihrem Appell, das Corona-Virus müsse unter allen Umständen bekämpft werden, appelliert die Politik an die Urängste der Menschen. Es...

DWN
Finanzen
Finanzen Bargeld-Nachfrage steigt weltweit deutlich an

Weltweit ist die Nachfrage nach Bargeld drastisch angestiegen. Das teilt einer der weltweit führenden Banknotenhersteller aus München mit.

DWN
Deutschland
Deutschland Weil Stromversorgung in Gefahr ist? Energieversorger kasernieren hunderte Mitarbeiter am Arbeitsplatz ein

Der Energieversorger E.on hat hunderte Mitarbeiter am Arbeitsplatz einkaserniert, damit sie diesen nicht mehr verlassen. Auch andere...

DWN
Politik
Politik Umfrage: Zufriedenheit mit Merkel-Regierung so hoch wie nie

Die Corona-Krise hat dazu geführt, dass die Deutschen einer Umfrage zufolge mit der Bundesregierung mehr einverstanden als je zuvor sind....

DWN
Finanzen
Finanzen Wann bricht der Silberpreis nach oben aus?

Zwar wird im Zuge der laufenden globalen Rezession die industrielle Nutzung des Silbers zurückgehen, doch verringert sich derzeit auch die...

DWN
Politik
Politik Putin und Erdogan teilen den Balkan unter sich auf

Russland und die Türkei teilen den Balkan unter sich in Einflusssphären auf. Was wie eine Kooperation unter Freunden ausschaut, könnte...

DWN
Finanzen
Finanzen Nobelpreisträger warnt: Niemand kann Coronakrise richtig einschätzen - vor allem die Börsen nicht

Der Wirtschafts-Nobelpreisträger Robert Shiller warnt, dass die Finanzmärkte die Folgen der Corona-Krise überschätzen könnten.

DWN
Unternehmen
Unternehmen Schwerer Rückschlag: Boeing verliert milliardenschweren 737-Max-Großauftrag

Der angeschlagene US-Luftfahrtriese Boeing hat einen weiteren Großauftrag für seinen Problemflieger 737 Max verloren.

DWN
Finanzen
Finanzen Corona-Prämien für Arbeitnehmer bis 1.500 Euro steuerfrei

Beschäftigte, die wegen der Corona-Krise eine Prämie von ihrem Arbeitgeber bekommen, müssen darauf keine Steuern zahlen.

DWN
Deutschland
Deutschland Desinfektionsmittel selber machen? Hier geht es zur Anleitung gegen das Corona-Virus

Vielerorts sind Desinfektionsmittel längst ausverkauft, oder aber sie werden zu Wucherpreisen angeboten. Die Deutschen...

DWN
Deutschland
Deutschland DIHK: Lage im Reise- und Gastgewerbe spitzt sich immer weiter zu

Reiseveranstalter und Gastgewerbe trifft die Corona-Krise hart. Der DIHK spricht von einer existenziellen Bedrohung.

DWN
Politik
Politik Wie die Wall Street-Barone ihren Reichtum über die Gesundheit der Amerikaner stellen

Die Barone der Wall Street üben großen Druck auf US-Präsident Donald Trump aus. Sie fordern einen baldigen Stopp der Maßnahmen gegen...

DWN
Finanzen
Finanzen Liquiditätskrise hinter den Kulissen? Die seltsame Entwicklung eines wichtigen Zinses wirft Fragen auf

Obwohl die Zentralbanken die Finanzmärkte mit billigem Kreditgeld fluten, deutet ein wichtiger Indikator auf eine sich verschärfende...

celtra_fin_Interscroller