Politik

EU-Kommission will Glyphosat-Zulassung zeitlich befristen

Lesezeit: 1 min
01.06.2016 12:51
Die EU-Kommission schlägt vor, das umstrittene Unkrautmittel Glyphosat zeitlich befristet zuzulassen. Gleichzeitig empfiehlt sie, den Einsatz der Chemikalie in Parks, Spielplätzen und Gärten zu minimieren. Wenn bis zum 30. Juni keine Einigung unter den Ländern erreicht wird, entscheidet die EU-Kommission selbst über die Zulassung.
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Die EU-Kommission will das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat zunächst für weitere eineinhalb Jahre zulassen, wie Reuters berichtet. Die Verlängerung der Zulassung für die Chemikalie solle auf zwölf bis 18 Monate eingegrenzt werden, sagte EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis am Mittwoch in Brüssel. Ziel sei es, die Ergebnisse der Europäischen Chemikalienagentur abzuwarten. Die Behörde soll klären, ob die vom Bayer -Übernahmekandidaten Monsanto hergestellte Chemikalie Krebs erzeugend ist oder nicht.

Zudem empfahl Andriukaitis den Mitgliedsländern, den Einsatz des Mittels in öffentlichen Parks, Spielplätzen und Gärten zu minimieren. Auch das Aussprühen auf Nutzpflanzen direkt vor der Ernte sollte eingeschränkt werden. Ähnliche Forderungen hatte das EU-Parlament im April aufgestellt.

Am Montag will die EU-Kommission den Kompromissvorschlag mit den Mitgliedsländern erörtern, die über die Zulassung abstimmen müssen. Können sich die EU-Staaten nicht bis zum 30. Juni auf eine gemeinsame Position einigen, muss die Brüsseler Behörde selbst entscheiden. Nach Angaben von Andriukaitis können jene EU-Staaten, die den Gebrauch von Glyphosat auf ihrem Territorium nicht wünschen, das Mittel auch trotz einer Zulassung untersagen.

Die Nachrichtenagentur Reuters hatte am Montag erfahren, dass die EU-Kommission eine Verlängerung für Glyphosat um bis zu zwei Jahren anpeilt. Aus der Bundesregierung hieß es Anfang der Woche erneut, dass sich Deutschland bei einer etwaigen Abstimmung am Montag enthalten werde. Die Bundesminister der SPD sind gegen eine der am 30. Juni auslaufenden Verlängerung der Zulassung, während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Agrarminister Christian Schmidt (CSU) die Weiterverwendung des Pestizids ebenso wie die EU-Kommission befürworten. Mit einer Enthaltung Deutschlands ist eine qualifizierte Mehrheit für die Verlängerung fraglich, weshalb die EU-Kommission eine Abstimmung schon mehrmals verschoben hat.

Erst vor wenigen Tagen hat der Deutsche Ärztetag das Ende von Glyphosat in Europa gefordert. 

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