Juncker sieht Flüchtlings-Deal mit der Türkei in Gefahr

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
30.07.2016 22:55
EU-Kommissions-Präsident Juncker zweifelt, ob der Flüchtlingsdeal mit der Türkei in der aktuellen Lage noch funktionieren kann. Sollte der Deal platzen, rechnet Juncker damit, „dass wieder Flüchtlinge vor Europa stehen“.
Juncker sieht Flüchtlings-Deal mit der Türkei in Gefahr

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

EU-Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker hat sich besorgt über die Zukunft des Flüchtlingspakts mit der Türkei geäußert. Das Risiko, dass das Abkommen scheitern könne, sei groß, sagte Juncker in einem am Samstag veröffentlichten Interview der österreichischen Zeitung „Kurier“. „Der bisherige Erfolg des Paktes ist fragil.“ Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe bereits mehrmals durchblicken lassen, das Abkommen aufkündigen zu wollen. Sollte dies geschehen, könne man damit rechnen, „dass wieder Flüchtlinge vor Europa stehen“.

Das Flüchtlings-Deal sieht vor, dass die Türkei illegal von ihrem Territorium aus in die EU eingereiste Flüchtlinge zurücknimmt. Im Gegenzug soll sie finanzielle Hilfe bekommen. Den Türken wurden zudem bei Erfüllung einer Reihe von Bedingungen Visafreiheit für die EU in Aussicht gestellt und beschleunigte Beitrittsgespräche. Seit dem Abkommen kommen nur noch wenige Flüchtlinge auf den griechischen Inseln an. Erdogan warf der EU aber jüngst vor, Zusagen schuldig zu bleiben.

Umgekehrt äußerte sich Juncker „über die Entwicklungen in der Türkei sehr besorgt“. Eine Einführung der Todesstrafe etwa, die derzeit in der Türkei diskutiert wird, „würde zum sofortigen Bruch der Beitrittsverhandlungen führen“. Todesstrafe, Folter und willkürliche Verhaftungen hätten im „Strafarsenal der EU“ keinen Platz. „Ich habe das Gefühl, dass die Türkei, die sich eigentlich mit Riesenschritten auf den demokratischen EU-Durchschnitt zubewegte, diese Marschroute jetzt unterbrochen hat.“

 


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Trumps Drohnen-Angriff auf Soleimani: Die ganze Wahrheit

DWN-Analyst Michael Bernegger zeigt die wahren Gründe auf, warum Präsident Donald Trump den iranischen General Qassem Soleimani töten...

DWN
Politik
Politik Zar Putin wird von demokratischen Erscheinungen geplagt

Russlands Präsident Wladimir Putin kündigte diese Woche mit einem großen Paukenschlag die Änderung der Verfassung an. Wieder einmal....

DWN
Finanzen
Finanzen Grundsteuer: 36 Millionen Häuser und Grundstücke müssen neu bewertet werden

Im Rahmen der Grundsteuer werden 36 Millionen Grundstücke und Häuser neu bewertet. Anschliessend wird die Steuer bei Vermietern auf die...

DWN
Finanzen
Finanzen Euro-Staaten verzeichnen Rekord-Nachfrage nach ihren Schuldtiteln

Nie zuvor haben die Staaten der Eurozone eine so große Nachfrage nach ihren Schuldtiteln verzeichnet wie in dieser Woche. Davon...

DWN
Politik
Politik USA schaffen Kredit-Vehikel, um Chinas finanzielle Dominanz in Asien zu brechen

Die rege Finanzierungstätigkeit der Chinesen wird in Washington mit Sorge beobachtet. Nun soll ein neues Kreditvehikel Staaten weltweit,...

DWN
Finanzen
Finanzen Deutsche Banken erhöhen Strafzinsen

16 Banken haben zum Jahresbeginn Negativzinsen für Privatkunden eingeführt oder bestehende Strafzinsen erhöht.

DWN
Technologie
Technologie US-Verkehrsbehörde leitet Untersuchung gegen Tesla ein

Aufgrund mehrerer Unfälle, die offenbar durch ein Autopilot-System ausgelöst wurden, hat die US-Verkehrsbehörde eine Untersuchung gegen...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Trotz positiver PR-News: Irritationen um den deutschen Schiffbau

Die deutschen Schiffbauer konzentrieren sich schon lange auf den Bau von Nischenprodukten wie Fähren und Luxusschiffe. Denn die Konkurrenz...

DWN
Politik
Politik Geopolitik: Im Iran kommt die Kurden-Karte ins Spiel

In den Kurden-Gebieten des Irans könnte es bald brodeln. Mehrere Anzeichen sprechen für diese These.

DWN
Politik
Politik Frankreich verlegt Flugzeugträger ins östliche Mittelmeer

Frankreichs Präsident Macron hat die Entsendung eines Flugzeugträgers in das östliche Mittelmeer verkündet. Aus einer Übersicht geht...

DWN
Politik
Politik Pentagon veröffentlicht neues Strategiepapier zur Eindämmung Russlands auf Europas Energiemarkt

Aus einem Strategiepapier der Pentagon-Denkfabrik Rand geht hervor, wie Russlands Rolle auf dem europäischen Energiemarkt zurückgedrängt...

DWN
Unternehmen
Unternehmen ÖBB schicken ersten batteriebetriebenen Zug in Europa auf die Gleise

Die Österreichischen Bahnen (ÖBB) wagen sich als erste in Europa auf das Terrain der batteriebetriebenen Züge vor. Mit dabei ist auch...

DWN
Finanzen
Finanzen Weltgrößter Hedgefonds erwartet neue Rekorde beim Goldpreis

Vor dem aktuellen Hintergrund könnte der Goldpreis bis Ende des Jahres um 30 Prozent steigen, sagt Greg Jensen, Chief Investment Officer...

DWN
Finanzen
Finanzen USA setzen Schweiz auf Watchlist wegen Manipulation des Franken

Die USA haben die Schweiz auf eine Beobachtungsliste von Staaten gesetzt, die sie der Währungsmanipulation beschuldigen, und fordern von...

celtra_fin_Interscroller