Japan stemmt sich mit Konjunktur-Paket gegen Rezession
Japan will den Sturz in die Rezession mit einem umfangreichen Maßnahmen-Bündel verhindern. Der Internationale Währungsfonds schätzt dessen Wirkung offenbar gering ein. Das Land brauche stattdessen nichts weniger als eine Generalüberholung seiner Wirtschaftspolitik.
Japan will mit einem riesigen Konjunkturpaket den Rückfall in eine Rezession verhindern. „Wir haben heute einen Entwurf für ein starkes Konjunkturpaket zusammengestellt, mit dem wir in die Zukunft investieren“, sagte Ministerpräsident Shinzo Abe am Dienstag nach einer Kabinettsitzung in Tokio. Beschlossen wurden zusätzliche Ausgaben von umgerechnet 118 Milliarden Euro für Projekte auf allen staatlichen Ebenen. Sie sind Teil eines noch größeren Programms über 240 Milliarden Euro (28,1 Billionen Yen), das sich auch aus privaten Geldern speist. Japans Notenbank hatte zudem kürzlich den Geldhahn ein Stück weiter geöffnet, um die seit Jahren maue Wirtschaft anzuschieben.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) forderte Japan unterdessen zu einer Generalüberholung seiner Wirtschafts- und Finanzpolitik auf, die wegen des Regierungschefs „Abenomics“ genannt wird. „Abenomics benötigt eine kräftige Aktualisierung, um wieder mehr Zugkraft zu gewinnen“, urteilte der IWF in seinem jüngsten Länderbericht. Trotz etliche Bemühungen, nicht zuletzt der ultra-lockeren Geldpolitik mit negativen Einlagenzinsen für Banken, blieben die Aussichten der weltweit drittgrößten Volkswirtschaft schwach. Die Wachstumsraten dürften von 0,5 Prozent im vergangen Jahr auf 0,3 Prozent 2016 und 0,1 Prozent 2017 absacken. Dies könne auch das bislang stabile Finanzsystem ins Wanken bringen.
Japans Wirtschaft befindet sich seit Jahren in einem Zustand der Stagnation. Ursächlich dafür ist letztendlich die rasche Alterung der Gesellschaft – in deren Zuge immer weniger Menschen in den Arbeitsmarkt eintreten – und eine massive Überschuldung von Unternehmen und Haushalten. Einige Beobachter gehen davon aus, dass Japan die künftige Entwicklung fast aller westlichen Gesellschaften vorzeichnet.
Das Land bemüht sich seit langem, aus dem Konjunkturtal zu kommen – allerdings ohne durchschlagenden Erfolg. Neben einem schwachen privaten Konsum und schleppenden Investitionen kam zuletzt eine Aufwertung des japanischen Yen als Belastungsfaktor hinzu, der nun die Exporte des Landes bremst. Auch die Unsicherheiten nach dem britischen Anti-EU-Votum kommen hinzu.
„Zusätzliche finanzpolitische Unterstützung könnte das kurzfristige Wachstum voranbringen“, urteilten die IWF-Experten weiter, die das neue Konjunkturprogramm noch nicht in ihre Bewertungen einbezogen haben. Mittelfristig blieben die Wachstumsaussichten aber eher schwach. Eine Herausforderung sei dabei die rekordhohe Staatsverschuldung von rund 250 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung.
Der IWF empfiehlt dem asiatischen Land, Strukturreformen – etwa am Arbeitsmarkt – energischer voranzutreiben. Es müsse vor allem um mehr Produktivität gehen. Die Finanz-, Haushalts- und Geldpolitik müssten zudem besser aufeinander abgestimmt werden. Eine Schüssel sei auch, das Binnenwachstum durch kräftige Lohnerhöhungen anzuregen.
Allerdings warnte der IWF auch vor hohen Risiken „unorthodoxer“ Ansätze, etwa dem Einsatz von sogenanntem Helikoptergeld, einer Extremform der lockeren Geldpolitik. Bislang will die japanische Zentralbank nicht zu diesem umstrittenen Instrument greifen. Analysten halten das allerdings noch nicht für das letzte Wort. Abe lässt sich von dem früheren US-Notenbankchef Ben Bernanke beraten. Dieser hatte einst die Schleusen weit geöffnet, um die USA aus der Rezession zu führen. In einem Gedankenspiel propagierte er die Idee, dass eine Deflation notfalls auch durch das Abwerfen von Notenbankgeld aus dem Hubschrauber bekämpft werden könne. „Helikoptergeld“ gilt unter Ökonomen seither als letzte Möglichkeit der Geldpolitik, wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind.
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